StVO - Straßenverkehrs-Ordnung

Übersicht


I.
Allgemeine Verkehrsregeln

II.
Zeichen und Verkehrseinrichtungen

III.
Durchführungs-, Bußgeld- und Schlussvorschriften

Erstes Kapitel

Zweites Kapitel
Voraussetzungen für das Führen von Fahrzeugen

Drittes Kapitel

Viertes bis Sechstes Kapitel

Siebentes Kapitel
Schlußbestimmungen


In der Bundesrepublik Deutschland ist die Straßenverkehrsordnung das Gesetz, die Rechtsverordnung, welches Regeln für jeden Teilnehmer am öffentlichen Straßenverkehr festschreibt.

Blitzer überwacht Verkehrsverstöße (© Marcel Schauer - Fotolia.com)
Blitzer überwacht Verkehrsverstöße
(© Marcel Schauer - Fotolia.com)

Auch die Straßenverkehrsordnung ist in zwei Teile gegliedert. Während im ersten Teil die Regeln für das Verhalten im Straßenverkehr beschrieben werden, handelt der zweite Teil von der Klassifikation von Verkehrseinrichtungen, im Allgemeinen den Verkehrszeichen und schließlich von Bußgeld- und Durchführungsvorschriften.

Inhalte und Rechtsgrundlagen

Der Leitgedanke der Straßenverkehrsordnung ist prinzipiell das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme. Im ersten Teil der StVO geht es um die Nutzung der Straße selbst, den Abstand, die Vorfahrt, das Überholen, die Geschwindigkeitsbegrenzung, Abbiegen, Halten und Parken sowie die Beleuchtung. Der zweite Teil enthält die Klassifikationen. Die Rechtsgrundlage für die StVO ergibt sich aus dem Paragrafen 6 Absatz 1 des Straßenverkehrsgesetzes. Soll an der StVO etwas geändert werden, dann ist der Bundestag um Zustimmung zu fragen. Die Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung ist das Papier, in dem die Umsetzung der StVO durch die Straßenverkehrsbehörden geregelt ist.

Die Straßenverkehrsordnung, im Einklang und Zusammenarbeit mit diversen anderen Gesetzen, wie Straßenverkehrsgesetz, Fahrerlaubnisverordnung, Straßenverkehrs-Zulassungsordnung und letztlich Strafgesetzbuch, bilden das Straßenverkehrsrecht ab. Auch für nicht deutsche Fahrzeuge und Fahrzeugführer gilt die bundesdeutsche Straßenverkehrsordnung in vollem Umfang.

Historische Entwicklung

Die StVO wurde seit 1934 unzählige Male geändert und auf den neuesten Stand gebracht. Es gab 1970 eine sehr umfassende Neufassung, es gab eine Neufassung im Zuge der deutschen Einheit, es gab die Radfahrernovelle und die Schilderwaldnovelle. In Paragraf 35 der Straßenverkehrsordnung sind diejenigen Organisationen aufgelistet, die in gewissen Fällen von der StVO befreit sind. Dazu zählen unter anderem Katastrophenschutz, Feuerwehr, Polizei, Straßenreinigung und Zoll. Wenn Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten, sind die Gesetze der StVO auch für Fahrer von Rettungsfahrzeugen außer Kraft gesetzt.

Erstes Kapitel §§ 1 bis 6 (weggefallen) Zweites Kapitel   Voraussetzungen für das Führen von Fahrzeugen § 7 Fahrtüchtigkeit §§ 8 u. 9 (weggefallen) Drittes bis Sechstes Kapitel §§ 10 bis 46 (weggefallen) Siebentes Kapitel   Schlußbestimmungen § 47 Ordnungsstrafbestimmungen §§ 48 bis 52 (weggefallen) Anlage 1 bis 3 (weggefallen)

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