Gesetze

Gesetze-Sammlung von JuraForum.de


  • KAEAnO
    Anordnung über die Zulässigkeit von Konzessionsabgaben der Unternehmen und Betriebe zur Versorgung mit Elektrizität, Gas und Wasser an Gemeinden und Gemeindeverbände
  • KaEntwBkÜbk
    Übereinkommen zur Errichtung der Karibischen Entwicklungsbank
  • KaEntwBkÜbkG
    Gesetz zu dem Übereinkommen vom 18. Oktober 1969 zur Errichtung der Karibischen Entwicklungsbank
  • KaFbMstrV
    Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Karosserie- und Fahrzeugbauer-Handwerk
  • KaffeeRatVorRV
    Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Internationale Kaffee-Organisation nach der Entschließung Nr. 264 des Internationalen Kaffee-Rates vom 14. April 1973 zur Verlängerung des Internationalen Kaffee-Übereinkommens 1968
  • KaffeeStG
    Kaffeesteuergesetz
  • KaffeeStV
    Verordnung zur Durchführung des Kaffeesteuergesetzes
  • KaffeeÜbk 1983
    Internationales Kaffee-Übereinkommen von 1983
  • KaffeeÜbk 2001
    Internationales Kaffee-Übereinkommen von 2001
  • KaffeeÜbk1983G
    Gesetz zu dem Internationalen Kaffee-Übereinkommen von 1983 und zur Verlängerung des Internationalen Kaffee-Übereinkommens von 1976
  • KaffeeÜbk1983OrgVorRV
    Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an die Internationale Kaffee-Organisation gem. Art. 23 des Internationalen Kaffee-Übereinkommens von 1983 in der Fassung der Verlängerung vom 4. Juli 1989
  • KaffeeV 2001
    Verordnung über Kaffee, Kaffee- und Zichorien-Extrakte
  • KAGB
    Kapitalanlagegesetzbuch
  • KAGG/GewOErgG
    Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Gesetzes über Kapitalanlagegesellschaften und der Gewerbeordnung
  • KakaoV 2003
    Verordnung über Kakao- und Schokoladenerzeugnisse
  • KälteanlMstrV
    Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Kälteanlagenbauer-Handwerk
  • KälteMechaAusbV
    Verordnung über die Berufsausbildung zum Mechatroniker für Kältetechnik/zur Mechatronikerin für Kältetechnik
  • KanalStTO 2010
    Verordnung über die Entgelte der Kanalsteurer auf dem Nord-Ostsee-Kanal
  • KapAusstV
    Verordnung über die Kapitalausstattung von Versicherungsunternehmen
  • KapErhStG
    Gesetz über steuerrechtliche Maßnahmen bei Erhöhung des Nennkapitals aus Gesellschaftsmitteln
  • KapErhStG§8Abs1DV
    Verordnung zur Durchführung des § 8 Abs. 1 des Gesetzes über steuerrechtliche Maßnahmen bei Erhöhung des Nennkapitals aus Gesellschaftsmitteln und bei Überlassung von eigenen Aktien an Arbeitnehmer
  • KapMuG
    Gesetz über Musterverfahren in kapitalmarktrechtlichen Streitigkeiten
  • KAPrüfbV
    Verordnung über den Gegenstand der Prüfung und die Inhalte der Prüfungsberichte für externe Kapitalverwaltungsgesellschaften, Investmentaktiengesellschaften, Investmentkommanditgesellschaften und Sondervermögen
  • KARBV
    Verordnung über Inhalt, Umfang und Darstellung der Rechnungslegung von Sondervermögen, Investmentaktiengesellschaften und Investmentkommanditgesellschaften sowie über die Bewertung der zu dem Investmentvermögen gehörenden Vermögensgegenstände
  • KartKostV
    Verordnung über die Kosten der Kartellbehörden
  • KartKrebs/KartZystV
    Verordnung zur Bekämpfung des Kartoffelkrebses und der Kartoffelzystennematoden
  • KartRingfV 2001
    Verordnung zur Bekämpfung der Bakteriellen Ringfäule und der Schleimkrankheit
  • KaseinV
    Verordnung über Kaseine und Kaseinate für die menschliche Ernährung
  • KäseV
    Käseverordnung
  • KassenSichV
    Verordnung zur Bestimmung der technischen Anforderungen an elektronische Aufzeichnungs- und Sicherungssysteme im Geschäftsverkehr
  • KassNeuOV
    Verordnung zur Neuordnung der Kassenaufsicht über die Bundeskassen Halle/Saale, Kiel, Trier und Weiden
  • KastrG
    Gesetz über die freiwillige Kastration und andere Behandlungsmethoden
  • KatHiLAbk BEL
    Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen
  • KatHiLAbk CHE
    Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen
  • KatHiLAbk DNK
    Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Dänemark über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen
  • KatHiLAbk FRA
    Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen
  • KatHiLAbk LIT
    Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Litauen über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen
  • KatHiLAbk LUX
    Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Großherzogtum Luxemburg über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen
  • KatHiLAbk POL
    Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen
  • KatHiLAbk RussFö
    Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Russischen Föderation über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen
  • KatHiLAbkBELG
    Gesetz zu dem Abkommen vom 6. November 1980 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen
  • KatHiLAbkCHEG
    Gesetz zu dem Abkommen vom 28. November 1984 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen
  • KatHiLAbkCZEG
    Gesetz zu dem Vertrag vom 19. September 2000 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen und schweren Unglücksfällen
  • KatHiLAbkDNKG
    Gesetz zu dem Abkommen vom 16. Mai 1985 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Dänemark über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen
  • KatHiLAbkFRAG
    Gesetz zu dem Abkommen vom 3. Februar 1977 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen
  • KatHiLAbkLITG
    Gesetz zu dem Abkommen vom 15. März 1994 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Litauen über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen
  • KatHiLAbkLUXG
    Gesetz zu dem Abkommen vom 2. März 1978 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Großherzogtum Luxemburg über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen
  • KatHiLAbkPOLG
    Gesetz zu dem Abkommen vom 10. April 1997 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen
  • KatHiLAbkRussFöG
    Gesetz zu dem Abkommen vom 16. Dezember 1992 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Russischen Föderation über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen
  • KatSchErwG
    Gesetz über die Erweiterung des Katastrophenschutzes
  • KAV
    Verordnung über Konzessionsabgaben für Strom und Gas
  • KAVerOV
    Verordnung zur Konkretisierung der Verhaltensregeln und Organisationsregeln nach dem Kapitalanlagegesetzbuch
  • KBAG
    Gesetz über die Errichtung eines Kraftfahrt-Bundesamts
  • KBFG
    Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Kinderbetreuungsausbau“
  • KBNAnrG
    Gesetz zur Nichtanrechnung des Kinderbonus
  • KBV
    Kleinbetragsverordnung
  • KDAV
    Verordnung über das automatisierte Verfahren zur Auskunft über Kundendaten nach § 112 des Telekommunikationsgesetzes
  • KDVErstattV
    Verordnung über die Erstattung von Auslagen, Verdienstausfall und Aufwendungen bei der Anhörung im Anerkennungsverfahren als Kriegsdienstverweigerin oder Kriegsdienstverweigerer
  • KDVG
    Gesetz über die Verweigerung des Kriegsdienstes mit der Waffe aus Gewissensgründen
  • KDVNG
    Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Kriegsdienstverweigerung und des Zivildienstes
  • KEPFachAusbV
    Verordnung über die Berufsausbildung zur Fachkraft für Kurier-, Express- und Postdienstleistungen
  • KEPKfmAusbV
    Verordnung über die Berufsausbildung zum Kaufmann für Kurier-, Express- und Postdienstleistungen/zur Kauffrau für Kurier-, Express- und Postdienstleistungen
  • KeramMstrV
    Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Keramiker-Handwerk
  • KerAusbV
    Verordnung über die Berufsausbildung zum Keramiker und zur Keramikerin
  • KerIndAusbV
    Verordnung über die Berufsausbildung in der keramischen Industrie
  • KErmÄndG
    Gesetz zur Änderung von Kostenermächtigungen und zur Überleitung gebührenrechtlicher Vorschriften
  • KernbrStG
    Kernbrennstoffsteuergesetz
  • KErzG
    Gesetz über die religiöse Kindererziehung
  • KF-VO
    Verordnung über die Einfuhrabgabenfreiheit von Waren in Sendungen von Privatpersonen an Privatpersonen
  • KfbG
    Gesetz zur Bereinigung von Kriegsfolgengesetzen
  • KflDiAusbV
    Verordnung über die Berufsausbildung für Kaufleute in den Dienstleistungsbereichen Gesundheitswesen sowie Veranstaltungswirtschaft
  • KfSachvG
    Gesetz über amtlich anerkannte Sachverständige und amtlich anerkannte Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr
  • KfSachvV
    Verordnung zur Durchführung des Kraftfahrsachverständigengesetzes
  • KFürsV
    Verordnung zur Kriegsopferfürsorge
  • KfWV
    Verordnung zur Anwendung von bankaufsichtsrechtlichen Vorschriften auf die Kreditanstalt für Wiederaufbau sowie zur Zuweisung der Aufsicht über die Einhaltung dieser Vorschriften an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
  • KfzAbk GBR
    Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland über die steuerliche Behandlung von Straßenfahrzeugen im internationalen Verkehr
  • KfzAbkGBRG
    Gesetz zu dem Abkommen vom 5. November 1971 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland über die steuerliche Behandlung von Straßenfahrzeugen im internationalen Verkehr
  • KfzAnmVerlG
    Gesetz zur Verlängerung der Regelung über die Anmietung von Kraftfahrzeugen im Werkverkehr nach dem Einigungsvertrag
  • KfzHPflÜbk Straßburg
    Europäisches Übereinkommen über die obligatorische Haftpflichtversicherung für Kraftfahrzeuge
  • KfzHV
    Verordnung über Kraftfahrzeughilfe zur beruflichen Rehabilitation
  • KfzMechaAusbV 2013
    Verordnung über die Berufsausbildung zum Kraftfahrzeugmechatroniker und zur Kraftfahrzeugmechatronikerin
  • KfzPflVV
    Verordnung über den Versicherungsschutz in der Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung
  • KfzStBefrAbk DDR
    Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik über die Befreiung von Straßenfahrzeugen von Steuern und Gebühren
  • KfzTechMstrV
    Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Kraftfahrzeugtechniker-Handwerk
  • KfzUnfEntschV
    Verordnung über den Entschädigungsfonds für Schäden aus Kraftfahrzeugunfällen
  • KfzVersBehStatAnO
    Anordnung über die statistische Erfassung der Tarifgruppe B (Behörden) in der Kraftfahrtversicherung
  • KfzVersNATOStatAnO
    Anordnung über die statistische Erfassung des Kraftfahrtversicherungsgeschäfts mit NATO-Truppenangehörigen
  • KGAbkÄndAbk NLD
    Abkommen zur Änderung des Abkommens vom 8. April 1960 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande über niederländische Kriegsgräber in der Bundesrepublik Deutschland (Kriegsgräberabkommen)
  • KgfAbk Genf
    III. Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über die Behandlung der Kriegsgefangen
  • KGSG
    Gesetz zum Schutz von Kulturgut
  • KGÜbk
    Übereinkommen über Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut
  • KGUG
    Gesetz über die nachträgliche Umstellung von Mark der Deutschen Demokratischen Republik auf Deutsche Mark für Kontoguthaben natürlicher Personen
  • KGUGEG
    Gesetz über die nachträgliche Umstellung von Kontoguthaben, über die Tilgung von Anteilrechten an der Altguthaben-Ablösungs-Anleihe, zur Änderung lastenausgleichsrechtlicher Bestimmungen und zur Ergänzung des Gesetzes über die Errichtung der "Staatlichen Versicherung der DDR in Abwicklung"
  • KHBV
    Verordnung über die Rechnungs- und Buchführungspflichten von Krankenhäusern
  • KHEntgG
    Gesetz über die Entgelte für voll- und teilstationäre Krankenhausleistungen
  • KHG
    Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze
  • KHNG
    Gesetz zur Neuordnung der Krankenhausfinanzierung
  • KHSFV
    Verordnung zur Verwaltung des Strukturfonds im Krankenhausbereich
  • KHStatV
    Verordnung über die Bundesstatistik für Krankenhäuser
  • KHV
    Verordnung zur Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen im Verwaltungsverfahren nach dem Behindertengleichstellungsgesetz
  • KhWbAusbV
    Verordnung über die Berufsausbildung zum Kerzenhersteller und Wachsbildner und zur Kerzenherstellerin und Wachsbildnerin
  • KiEntfÜbk Haag
    Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführungen
  • KindArbSchV
    Verordnung über den Kinderarbeitsschutz
  • KindUFV
    Verordnung zur Einführung von Vordrucken für das vereinfachte Verfahren über den Unterhalt minderjähriger Kinder
  • KInvFErrG
    Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“
  • KInvFG
    Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen
  • KirchenberufeV
    Verordnung über die Ausbildungsförderung für den Besuch von Ausbildungsstätten für kirchliche Berufe
  • KiSchMaßnÜbk Haag
    Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Maßnahmen zum Schutz von Kindern
  • KiSchÜbk Haag
    Übereinkommen über den Schutz von Kindern und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen Adoption
  • KitaFinHG
    Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder
  • KIV
    Verordnung zur Abgabe von kaliumiodidhaltigen Arzneimitteln zur Iodblockade der Schilddrüse bei radiologischen Ereignissen
  • KJHG
    Gesetz zur Neuordnung des Kinder- und Jugendhilferechts
  • KJPsychTh-APrV
    Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten
  • KK-AltRückV
    Verordnung zur Bildung von Altersrückstellungen durch die gesetzlichen Krankenkassen und ihre Verbände
  • KKG
    Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz
  • KKInsoV
    Verordnung zur Aufteilung und Geltendmachung der Haftungsbeträge durch den Spitzenverband Bund der Krankenkassen bei Insolvenz oder Schließung einer Krankenkasse
  • KKÜNOG
    Gesetz zu Übergangsregelungen zur Neuorganisation der vertragsärztlichen Selbstverwaltung und Organisation der Krankenkassen
  • KKVerbdG
    Gesetz über die Verbände der gesetzlichen Krankenkassen und der Ersatzkassen
  • KlaCbMstrV
    Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Klavier- und Cembalobauer-Handwerk
  • KlaCembAusbV
    Verordnung über die Berufsausbildung zum Klavier- und Cembalobauer und zur Klavier- und Cembalobauerin
  • KlagRegV
    Verordnung über das Klageregister nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz
  • KlärEV
    Verordnung über den Klärschlamm-Entschädigungsfonds
  • KlauenPflPrV
    Verordnung über die Prüfungen zu den anerkannten Fortbildungsabschlüssen Geprüfter Klauenpfleger und Geprüfte Klauenpflegerin sowie Fachagrarwirt Klauenpflege und Fachagrarwirtin Klauenpflege
  • KlempnerAusbV
    Verordnung über die Berufsausbildung zum Klempner und zur Klempnerin
  • KlempnerMstrV
    Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Klempner-Handwerk
  • KlFzKV-BinSch
    Verordnung über die Kennzeichnung von auf Binnenschiffahrtsstraßen verkehrenden Kleinfahrzeugen
  • KlimaBergV
    Bergverordnung zum Schutz der Gesundheit gegen Klimaeinwirkungen
  • KlimÄndRÜbk
    Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen
  • KlWalAbkG
    Gesetz zu dem Abkommen vom 31. März 1992 zur Erhaltung der Kleinwale in der Nord- und Ostsee
  • KmV
    Verordnung zur Begrenzung von Kontaminanten in Lebensmitteln
  • KNV-V
    Verordnung über den Vergleich von Kosten und Nutzen der Kraft-Wärme-Kopplung und der Rückführung industrieller Abwärme bei der Wärme- und Kälteversorgung
  • KnVAusbauV
    Verordnung über den weiteren Ausbau der knappschaftlichen Versicherung
  • KochAusbV 1998
    Verordnung über die Berufsausbildung zum Koch/zur Köchin
  • KOFV 1919
    Verordnung über die soziale Kriegsbeschädigten- und Kriegshinterbliebenenfürsorge
  • KohleUGrV
    Verordnung über die Maßstäbe für die Ermittlung der optimalen Unternehmensgrößen im Steinkohlenbergbau
  • KohleUMeldeG
    Gesetz über Meldungen der Unternehmen des deutschen Steinkohlenbergbaus
  • KomtrZV
    Verordnung zur Zulassung von kommunalen Trägern als Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende
  • KonBefrV
    Verordnung über befreiende Konzernabschlüsse und Konzernlageberichte von Mutterunternehmen mit Sitz in einem Drittstaat
  • KondAusbV 2003
    Verordnung über die Berufsausbildung zum Konditor/zur Konditorin
  • KondMstrV
    Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Konditoren- Handwerk
  • KonfV
    Verordnung über Konfitüren und einige ähnliche Erzeugnisse
  • KonjAusglRFrV
    Verordnung über die Freigabe von Mitteln aus den Konjunkturausgleichsrücklagen der Haushaltsjahre 1969 und 1970
  • KonjAusglRFrV 2
    Zweite Verordnung über die Freigabe von Mitteln aus den Konjunkturausgleichsrücklagen der Haushaltsjahre 1969 und 1970
  • KonjAusglRV 1969
    Verordnung über die Bildung von Konjunkturausgleichsrücklagen durch Bund und Länder im Haushaltsjahr 1969
  • KonjAusglRV 1970
    Verordnung über die Bildung von Konjunkturausgleichsrücklagen durch Bund und Länder im Haushaltsjahr 1970
  • KonjV 1
    Erste Verordnung über steuerliche Konjunkturmaßnahmen
  • KonjV 2
    Zweite Verordnung über steuerliche Konjunkturmaßnahmen
  • KonjV 3
    Dritte Verordnung über steuerliche Konjunkturmaßnahmen
  • KonkRVtr AUT
    Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich auf dem Gebiet des Konkurs- und Vergleichs-(Ausgleichs-)rechts
  • KONSENS-G
    Gesetz über die Koordinierung der Entwicklung und des Einsatzes neuer Software der Steuerverwaltung
  • KonsG
    Gesetz über die Konsularbeamten, ihre Aufgaben und Befugnisse
  • KonsHilfG
    Gesetz zur Gewährung von Konsolidierungshilfen
  • KonstPrV
    Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluß Geprüfter Konstrukteur/Geprüfte Konstrukteurin
  • KonsÜbk Wien
    Wiener Übereinkommen über konsularische Beziehungen
  • KonsÜbkG
    Gesetz zu dem Wiener Übereinkommen vom 24. April 1963 über konsularische Beziehungen
  • KonsVerAUTV
    Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich
  • KonsVerBELV
    Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien
  • KonsVerCHEV
    Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft
  • KonsVerFRAV
    Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik
  • KonsVerGBRV
    Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland
  • KonsVerLUXV
    Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Großherzogtum Luxemburg
  • KonsVerNLDV
    Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande
  • KonsVerUSAV
    Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika
  • KontrGerätBeglG
    Gesetz über Begleitregelungen zur Einführung des digitalen Kontrollgeräts zur Kontrolle der Lenk- und Ruhezeiten
  • KonzVgV
    Verordnung über die Vergabe von Konzessionen
  • KorbmMstrV
    Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Korbmacher-Handwerk
  • KosmAusbV
    Verordnung über die Berufsausbildung zum Kosmetiker/zur Kosmetikerin
  • KosmetikerMstrV
    Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Kosmetiker-Gewerbe
  • KosmetikV 2014
    Verordnung über kosmetische Mittel
  • KostenbeitragsV
    Verordnung zur Festsetzung der Kostenbeiträge für Leistungen und vorläufige Maßnahmen in der Kinder- und Jugendhilfe
  • KostErmÄndG
    Gesetz zur Änderung von Kostenermächtigungen, sozialversicherungsrechtlichen und anderen Vorschriften
  • KoStrukStatG
    Gesetz über Kostenstrukturstatistik
  • KoStrukStatRflgV
    Verordnung zur Abänderung der Reihenfolge der Kostenstrukturerhebungen
  • KOV
    Verordnung über die vom Bund zu tragenden Aufwendungen für die Heil- und Krankenbehandlung Versorgungsberechtigter in Versorgungskrankenanstalten der Länder
  • KOVAUTVtrG
    Gesetz zu dem Vertrag vom 7. Mai 1963 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Kriegsopferversorgung und Beschäftigung Schwerbeschädigter
  • KOVRentKapG
    Gesetz zur Sicherstellung der Grundrentenabfindung in der Kriegsopferversorgung
  • KOVVfG
    Gesetz über das Verwaltungsverfahren der Kriegsopferversorgung
  • KOVVtr AUT
    Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Kriegsopferversorgung und Beschäftigung Schwerbeschädigter
  • KOVVtr ESP
    Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Spanischen Staat über Kriegsopferversorgung
  • KOVVtrESPG
    Gesetz zu dem Vertrag vom 29. Mai 1962 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Spanischen Staat über Kriegsopferversorgung und zu dem Notenwechsel vom 16. Mai 1963
  • KOVVtrZVtr AUT
    Zusatzvertrag zur Durchführung und Ergänzung des Vertrages vom 7. Mai 1963 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Kriegsopferversorgung und Beschäftigung Schwerbeschädigter
  • KOVVwG
    Gesetz über die Errichtung der Verwaltungsbehörden der Kriegsopferversorgung
  • KOVZustV
    Verordnung über die sachliche Zuständigkeit in der Kriegsopferversorgung
  • KOVZusVtrAUTG
    Gesetz zu dem Zusatzvertrag vom 7. Februar 1969 zur Durchführung und Ergänzung des Vertrags vom 7. Mai 1963 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Kriegsopferversorgung und Beschäftigung Schwerbeschädigter
  • KPBV
    Verordnung über das Verfahren zur Zusammenarbeit der Bundesoberbehörden und der registrierten Ethik-Kommissionen bei der Bewertung von Anträgen auf Genehmigung von klinischen Prüfungen mit Humanarzneimitteln
  • KrAbwFBek
    Bekanntmachung über die Eintragung von verzinslichen Schatzanweisungen des Fonds "Kreditabwicklungsfonds" in das Schuldbuch des Fonds "Kreditabwicklungsfonds"
  • KraftNAV
    Verordnung zur Regelung des Netzanschlusses von Anlagen zur Erzeugung von elektrischer Energie
  • KraftStCHEV
    Verordnung über die kraftfahrzeugsteuerliche Behandlung von schweizerischen Straßenfahrzeugen im grenzüberschreitenden Verkehr
  • KraftStDV
    Kraftfahrzeugsteuer-Durchführungsverordnung
  • KraftStG
    Kraftfahrzeugsteuergesetz
  • KraftStKompG
    Gesetz zur Regelung der finanziellen Kompensation zugunsten der Länder infolge der Übertragung der Ertragshoheit der Kraftfahrzeugsteuer auf den Bund
  • KraftstoffLBV
    Verordnung über Lieferbeschränkungen für Kraftstoff in einer Versorgungskrise
  • KraftwPrV
    Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Kraftwerker/Geprüfte Kraftwerkerin
  • KrArchG
    Gesetz über die zentrale Archivierung von Unterlagen aus dem Bereich des Kriegsfolgenrechts
  • KrBesReglVtr
    Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen (in der gemäß Liste IV zu dem am 23. Oktober 1954 in Paris unterzeichneten Protokoll über die Beendigung des Besatzungsregimes in der Bundesrepublik Deutschland geänderten Fassung)
  • KredAAG
    Gesetz über die Anpassung von Kreditverträgen an Marktbedingungen sowie über Ausgleichsleistungen an Kreditnehmer
  • KredAnstWiAG
    Gesetz über die Kreditanstalt für Wiederaufbau
  • KredAnstWiAÜV
    Verordnung zur Übertragung des Vermögens der Staatsbank Berlin auf die Kreditanstalt für Wiederaufbau
  • KredAufnBegrV 1971
    Verordnung über die Begrenzung der Kreditaufnahme durch Bund und Länder im Haushaltsjahr 1971
  • KredAufnBegrV 1973
    Verordnung über die Begrenzung der Kreditaufnahme durch Bund, Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 1973
  • KredAufnG
    Gesetz über die Aufnahme eines Kredits durch den Bund im Rahmen der von den Vereinigten Staaten gewährten Wirtschaftshilfe
  • KredFinG 1967
    Gesetz über die Aufnahme und Bereitstellung von Krediten zur Belebung der Investitionstätigkeit und zur Sicherung eines stetigen Wirtschaftswachstums im Rechnungsjahr 1967
  • KredInstAufwV 2003
    Verordnung über den Ersatz von Aufwendungen der Kreditinstitute
  • KredInstNdlAufhG
    Gesetz zur Aufhebung der Beschränkung des Niederlassungsbereichs von Kreditinstituten
  • KredInstNdlG
    Gesetz über den Niederlassungsbereich von Kreditinstituten
  • KredReorgG
    Gesetz zur Reorganisation von Kreditinstituten
  • KredWGÄndG 2
    Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen
  • KredWGÄndG 3
    Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen
  • KredWGAUSFreistV
    Verordnung über die Freistellung der Zweigstellen von Kreditinstituten mit Sitz in Australien von Vorschriften des Gesetzes über das Kreditwesen
  • KredWGJPNFreistV
    Verordnung über die Freistellung der Zweigstellen von Kreditinstituten mit Sitz in Japan von Vorschriften des Gesetzes über das Kreditwesen
  • KredWGUSAFreistV
    Verordnung über die Freistellung der Zweigstellen von Kreditinstituten mit Sitz in den Vereinigten Staaten von Amerika von Vorschriften des Gesetzes über das Kreditwesen
  • KrFArbZG
    Gesetz zur Regelung der Arbeitszeit von selbständigen Kraftfahrern
  • KrFrHemmG
    Gesetz über den Ablauf der durch Kriegs- oder Nachkriegsvorschriften gehemmten Fristen
  • KrFrHemmGErgG
    Gesetz zur Ergänzung des Gesetzes über den Ablauf der durch Kriegs- oder Nachkriegsvorschriften gehemmten Fristen
  • KrGlasKennzG
    Gesetz zur Kennzeichnung von Bleikristall und Kristallglas
  • KrimBekAbk USA
    Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerwiegender Kriminalität
  • KrimBekAbkUSAAG
    Gesetz zur Ausführung des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika vom 1. Oktober 2008 über die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerwiegender Kriminalität
  • KrimLV
    Verordnung über die Laufbahnen im kriminalpolizeilichen Vollzugsdienst des Bundes
  • KrPflAPrV
    Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Berufe in der Krankenpflege
  • KrPflG
    Gesetz über die Berufe in der Krankenpflege
  • KrProblAbk HND
    Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Honduras über die Regelung gewisser, durch den 2. Weltkrieg verursachter Probleme
  • KrW/AbfMeistPrV
    Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Meister/Geprüfte Meisterin für Kreislauf- und Abfallwirtschaft und Städtereinigung
  • KrWaffGenV
    Verordnung über Allgemeine Genehmigungen nach dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen
  • KrWaffGenV 2
    Zweite Verordnung über eine Allgemeine Genehmigung nach dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen
  • KrWaffKontrG
    Ausführungsgesetz zu Artikel 26 Abs. 2 des Grundgesetzes
  • KrWaffKontrGDV 1
    Erste Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen
  • KrWaffKontrGDV 2
    Zweite Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen
  • KrWaffKontrGDV 3
    Dritte Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen
  • KrWaffUmgV
    Verordnung über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen
  • KrWG
    Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen
  • KSAbg2017V
    Künstlersozialabgabe-Verordnung 2017
  • KSAbg2018V
    Künstlersozialabgabe-Verordnung 2018
  • KSchG
    Kündigungsschutzgesetz
  • KSEVtr
    Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa
  • KSEVtrAG
    Ausführungsgesetz zu dem Vertrag vom 19. November 1990 über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag)
  • KSEVtrG
    Gesetz zu dem Vertrag vom 19. November 1990 über konventionelle Streitkräfte in Europa
  • KSKSaV
    Verordnung über den Beirat und die Ausschüsse bei der Künstlersozialkasse
  • KSpG
    Gesetz zur Demonstration der dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid
  • KStDV 1994
    Körperschaftsteuer-Durchführungsverordnung 1994
  • KStG
    Körperschaftsteuergesetz
  • KStoffIndMeistPrV 2014
    Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Industriemeister – Fachrichtung Kunststoff und Kautschuk und Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Kunststoff und Kautschuk
  • KStoffVerfMAusbV 2012
    Verordnung über die Berufsausbildung zum Verfahrensmechaniker für Kunststoff- und Kautschuktechnik und zur Verfahrensmechanikerin für Kunststoff- und Kautschuktechnik
  • KSVEntgV
    Künstlersozialversicherungs-Entgeltverordnung
  • KSVG
    Gesetz über die Sozialversicherung der selbständigen Künstler und Publizisten
  • KSVGBeitrÜV
    Verordnung über die Überwachung der Entrichtung der Beitragsanteile und der Künstlersozialabgabe nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz
  • KtEfV
    Verordnung über das Verfahren zur Feststellung der Eignung als zugelassener kommunaler Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende
  • KtgWV
    Verordnung über die zollfreie Einfuhr von Kontingentswaren aus Frankreich in das Saarland (KtgWV)
  • KuArbGeldFristV 2012
    Verordnung über die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld
  • KüchMeistPrV
    Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Küchenmeister/Geprüfte Küchenmeisterin
  • KultErhStudZVorRV
    Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die "Internationale Studienzentrale für die Erhaltung und Restaurierung von Kulturgut" in Rom
  • KultgSchKonv
    Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten
  • KultgSchKonvABest
    Ausführungsbestimmungen zur Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten
  • KultgSchKonvG
    Gesetz zu der Konvention vom 14. Mai 1954 zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten
  • KultgSchKonvProt
    Protokoll (zu der Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten vom 14. Mai 1954)
  • KultgSchKonvProt 2
    Zweites Protokoll zur Haager Konvention von 1954 zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten
  • KultNatErbSchutzÜbk
    Übereinkommen zum Schutz des Kultur- und Naturerbes der Welt
  • KüMErwBek
    Bekanntmachung des Beschlusses der Bundesregierung über die Erweiterung des Küstenmeeres der Bundesrepublik Deutschland in der Nordsee zur Verhinderung von Tankerunfällen in der Deutschen Bucht
  • KundenbTischlPrV
    Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Kundenberater/Geprüfte Kundenberaterin im Tischlerhandwerk
  • KunstSchAbk
    Internationales Abkommen über den Schutz der ausübenden Künstler, der Hersteller von Tonträgern und der Sendeunternehmen
  • KunstSchAbkG
    Gesetz zu dem Internationalen Abkommen vom 26. Oktober 1961 über den Schutz der ausübenden Künstler, der Hersteller von Tonträgern und der Sendeunternehmen
  • KunstUrhG
    Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie
  • KÜO
    Verordnung über die Kehrung und Überprüfung von Anlagen
  • KürMstrV
    Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Kürschner-Handwerk
  • KürschAusbV
    Verordnung über die Berufsausbildung zum Kürschner/zur Kürschnerin in Industrie und Handwerk
  • KüSchV
    Verordnung über die Küstenschifffahrt
  • KuStGrVorRV
    Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an die Internationale Kupferstudiengruppe
  • KüstmProkBek
    Bekanntmachung der Proklamation der Bundesregierung über die Ausweitung des deutschen Küstenmeeres
  • KV/PVPauschBeitrV
    Verordnung über die pauschale Berechnung und die Zahlung der Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung und zur sozialen Pflegeversicherung für die Dauer einer fortbestehenden Mitgliedschaft bei Wehrdienst oder Zivildienst
  • KVArbNÜbkG
    Gesetz über die Internationalen Übereinkommen betreffend die Krankenversicherung der Arbeitnehmer in Gewerbe und Handel und der Hausgehilfen sowie die Krankenversicherung der Arbeitnehmer in der Landwirtschaft
  • KVAV
    Verordnung betreffend die Aufsicht über die Geschäftstätigkeit in der privaten Krankenversicherung
  • KVBEVO
    Verordnung zur tarifbezogenen Ermittlung der steuerlich berücksichtigungsfähigen Beiträge zum Erwerb eines Krankenversicherungsschutzes im Sinne des § 10 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a des Einkommensteuergesetzes
  • KVG
    Gesetz über das Vermögen der Gemeinden, Städte und Landkreise
  • KVHilfsmV
    Verordnung über Hilfsmittel von geringem therapeutischen Nutzen oder geringem Abgabepreis in der gesetzlichen Krankenversicherung
  • KVKG
    Gesetz zur Dämpfung der Ausgabenentwicklung und zur Strukturverbesserung in der gesetzlichen Krankenversicherung
  • KVLG 1989
    Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte
  • KVMeistPrV
    Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Meister für Kraftverkehr und Geprüfte Meisterin für Kraftverkehr
  • KVR
    Internationale Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See (Anlage zu § 1 der Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See)
  • KVStGleichstV
    Verordnung über die kapitalverkehrsteuerliche Gleichstellung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, der Europäischen Atomgemeinschaft und der Europäischen Investitionsbank mit dem Bund
  • KVWG
    Gesetz zur Weiterentwicklung des Kassenarztrechts
  • KWaffVtr
    Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen
  • KWG
    Gesetz über das Kreditwesen
  • KWGVermV
    Verordnung über die vertraglich gebundenen Vermittler und das öffentliche Register nach § 2 Abs. 10 Satz 6 des Kreditwesengesetzes
  • KWKAusV
    Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen zur Ermittlung der Höhe der Zuschlagszahlungen für KWK-Anlagen und für innovative KWK-Systeme
  • KWKG
    Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung
  • KWKGGebV
    Verordnung über Gebühren und Auslagen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle bei der Durchführung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes und der KWK-Ausschreibungsverordnung
  • KWMV
    Verordnung über Meldepflichten für bestimmte Kriegswaffen
  • KyotoProt
    Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen
  • KyotoProtAnpfondsG
    Gesetz zur Verleihung der Rechtsfähigkeit an den Rat des Anpassungsfonds
  • KyotoProtG
    Gesetz zu dem Protokoll von Kyoto vom 11. Dezember 1997 zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (Kyoto-Protokoll)
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