HGB - Handelsgesetzbuch

Übersicht


Erstes Buch
Handelsstand

    Erster Abschnitt
    Kaufleute

    Zweiter Abschnitt
    Handelsregister; Unternehmensregister

    Dritter Abschnitt
    Handelsfirma

    Vierter Abschnitt
    Handelsbücher

    Fünfter Abschnitt
    Prokura und Handlungsvollmacht

    Sechster Abschnitt
    Handlungsgehilfen und Handlungslehrlinge

    Siebenter Abschnitt
    Handelsvertreter

    Achter Abschnitt
    Handelsmakler

    Neunter Abschnitt
    Bußgeldvorschriften

    Zweites Buch
    Handelsgesellschaften und stille Gesellschaft

      Erster Abschnitt
      Offene Handelsgesellschaft

        Erster Titel
        Errichtung der Gesellschaft

        Zweiter Titel
        Rechtsverhältnis der Gesellschafter untereinander

        Dritter Titel
        Rechtsverhältnis der Gesellschafter zu Dritten

        Vierter Titel
        Auflösung der Gesellschaft und Ausscheiden von Gesellschaftern

        Fünfter Titel
        Liquidation der Gesellschaft

        Sechster Titel
        Verjährung. Zeitliche Begrenzung der Haftung.

        Zweiter Abschnitt
        Kommanditgesellschaft

        Dritter Abschnitt
        Stille Gesellschaft

        Drittes Buch
        Handelsbücher

          Erster Abschnitt
          Vorschriften für alle Kaufleute

            Erster Unterabschnitt
            Buchführung. Inventar

            Zweiter Unterabschnitt
            Eröffnungsbilanz. Jahresabschluß

              Erster Titel
              Allgemeine Vorschriften

              Zweiter Titel
              Ansatzvorschriften

              Dritter Titel
              Bewertungsvorschriften

              Dritter Unterabschnitt
              Aufbewahrung und Vorlage

              Vierter Unterabschnitt
              Landesrecht

              Zweiter Abschnitt
              Ergänzende Vorschriften für Kapitalgesellschaften (Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien und Gesellschaften mit beschränkter Haftung) sowie bestimmte Personenhandelsgesellschaften

                Erster Unterabschnitt
                Jahresabschluß der Kapitalgesellschaft und Lagebericht

                  Erster Titel
                  Allgemeine Vorschriften

                  Zweiter Titel
                  Bilanz

                  Dritter Titel
                  Gewinn- und Verlustrechnung

                  Fünfter Titel
                  Anhang

                  Sechster Titel
                  Lagebericht

                  Zweiter Unterabschnitt
                  Konzernabschluß und Konzernlagebericht

                    Erster Titel
                    Anwendungsbereich

                    Zweiter Titel
                    Konsolidierungskreis

                    Dritter Titel
                    Inhalt und Form des Konzernabschlusses

                    Vierter Titel
                    Vollkonsolidierung

                    Fünfter Titel
                    Bewertungsvorschriften

                    Sechster Titel
                    Anteilmäßige Konsolidierung

                    Siebenter Titel
                    Assoziierte Unternehmen

                    Achter Titel
                    Konzernanhang

                    Neunter Titel
                    Konzernlagebericht

                    Zehnter Titel
                    Konzernabschluss nach internationalen Rechnungslegungsstandards

                    Dritter Unterabschnitt
                    Prüfung

                    Vierter Unterabschnitt
                    Offenlegung. Prüfung durch den Betreiber des Bundesanzeigers

                    Fünfter Unterabschnitt
                    Verordnungsermächtigung für Formblätter und andere Vorschriften

                    Sechster Unterabschnitt
                    Straf- und BußgeldvorschriftenOrdnungsgelder

                      Erster Titel
                      Straf- und Bußgeldvorschriften

                      Zweiter Titel
                      Ordnungsgelder

                      Dritter Titel
                      Gemeinsame Vorschriften für Straf-, Bußgeld- und Ordnungsgeldverfahren

                      Dritter Abschnitt
                      Ergänzende Vorschriften für eingetragene Genossenschaften

                      Vierter Abschnitt
                      Ergänzende Vorschriften für Unternehmen bestimmter Geschäftszweige

                        Erster Unterabschnitt
                        Ergänzende Vorschriften für Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute

                          Erster Titel
                          Anwendungsbereich

                          Zweiter Titel
                          Jahresabschluß, Lagebericht, Zwischenabschluß

                          Dritter Titel
                          Bewertungsvorschriften

                          Vierter Titel
                          Währungsumrechnung

                          Fünfter Titel
                          Konzernabschluß, Konzernlagebericht, Konzernzwischenabschluß

                          Sechster Titel
                          Prüfung

                          Siebenter Titel
                          Offenlegung

                          Achter Titel
                          Straf- und Bußgeldvorschriften, Ordnungsgelder

                          Zweiter Unterabschnitt
                          Ergänzende Vorschriften für Versicherungsunternehmen und Pensionsfonds

                            Erster Titel
                            Anwendungsbereich

                            Zweiter Titel
                            Jahresabschluß, Lagebericht

                            Dritter Titel
                            Bewertungsvorschriften

                            Vierter Titel
                            Versicherungstechnische Rückstellungen

                            Fünfter Titel
                            Konzernabschluß, Konzernlagebericht

                            Sechster Titel
                            Prüfung

                            Siebenter Titel
                            Offenlegung

                            Achter Titel
                            Straf- und Bußgeldvorschriften, Ordnungsgelder

                            Dritter Unterabschnitt
                            Ergänzende Vorschriften für bestimmte Unternehmen des Rohstoffsektors

                              Erster Titel
                              Anwendungsbereich; Begriffsbestimmungen

                              Zweiter Titel
                              Zahlungsbericht, Konzernzahlungsbericht und Offenlegung

                              Dritter Titel
                              Bußgeldvorschriften, Ordnungsgelder

                              Fünfter Abschnitt
                              Privates Rechnungslegungsgremium. Rechnungslegungsbeirat

                              Sechster Abschnitt
                              Prüfstelle für Rechnungslegung

                              Viertes Buch
                              Handelsgeschäfte

                                Erster Abschnitt
                                Allgemeine Vorschriften

                                Zweiter Abschnitt
                                Handelskauf

                                Dritter Abschnitt
                                Kommissionsgeschäft

                                Vierter Abschnitt
                                Frachtgeschäft

                                  Erster Unterabschnitt
                                  Allgemeine Vorschriften

                                  Zweiter Unterabschnitt
                                  Beförderung von Umzugsgut

                                  Dritter Unterabschnitt
                                  Beförderung mit verschiedenartigen Beförderungsmitteln

                                  Fünfter Abschnitt
                                  Speditionsgeschäft

                                  Sechster Abschnitt
                                  Lagergeschäft

                                  Fünftes Buch
                                  Seehandel

                                    Erster Abschnitt
                                    Personen der Schifffahrt

                                    Zweiter Abschnitt
                                    Beförderungsverträge

                                      Erster Unterabschnitt
                                      Seefrachtverträge

                                        Erster Titel
                                        Stückgutfrachtvertrag

                                          Erster Untertitel
                                          Allgemeine Vorschriften

                                          Zweiter Untertitel
                                          Haftung wegen Verlust oder Beschädigung des Gutes

                                          Dritter Untertitel
                                          Beförderungsdokumente

                                          Zweiter Titel
                                          Reisefrachtvertrag

                                          Zweiter Unterabschnitt
                                          Personenbeförderungsverträge

                                          Dritter Abschnitt
                                          Schiffsüberlassungsverträge

                                            Erster Unterabschnitt
                                            Schiffsmiete

                                            Zweiter Unterabschnitt
                                            Zeitcharter

                                            Vierter Abschnitt
                                            Schiffsnotlagen

                                              Erster Unterabschnitt
                                              Schiffszusammenstoß

                                              Zweiter Unterabschnitt
                                              Bergung

                                              Dritter Unterabschnitt
                                              Große Haverei

                                              Fünfter Abschnitt
                                              Schiffsgläubiger

                                              Sechster Abschnitt
                                              Verjährung

                                              Siebter Abschnitt
                                              Allgemeine Haftungsbeschränkung

                                              Achter Abschnitt
                                              Verfahrensvorschriften


                                              Im Handelsgesetzbuch ist der wesentliche Inhalt des Handelsrechts in Deutschland beschrieben. Für Kaufleute gilt das Bürgerliche Gesetzbuch nur in zweiter Linie und unterstützend, also subsidiär.

                                              HGB - Gesetze (© rcx - Fotolia.com)
                                              HGB - Gesetze
                                              (© rcx - Fotolia.com)

                                              Die ausgesprochene Grundlage für das HGB ist der Rechtsschein. Ein Rechtsschein heißt, dass tatsächliche Realität und rechtliche Wirklichkeit auseinanderfallen und nun jemand, berechtigterweise, darauf vertraut, dass eine gewisse, in der Wirklichkeit nicht existente, Rechtslage sich verwirklicht. Das nennt sich positive Vertrauensentsprechung und findet bei jedem Handel statt. Der Rechtsschein hat im Handelsrecht besondere Bedeutung und ist speziell geschützt.

                                              Einige Vorschriften des BGB sind dem HGB unbekannt, um den Handelsverkehr beschleunigt abwickeln zu können. Wer erklärt, er sei Kaufmann, setzt damit einen Rechtsschein in Kraft und wird dementsprechend, beispielsweise bei kaufmännischen Bestätigungsschreiben, der schweigenden Zustimmung nach Paragraf 362 Absatz 1 HGB ausgesetzt. Das Handelsrecht setzt voraus, dass Kaufleute Handelsgeschäfte versierter abwickeln als der herkömmliche, durchaus schützenswerte Verbraucher.

                                              Historische Vorläufer und aktuelle Entwicklungen

                                              Vor dem jetzigen Handelsgesetzbuch gab es das Allgemeine Deutsche Handelsgesetzbuch ADHGB aus dem Jahre 1861. Das Handelsgesetzbuch, das in novellierter Form heute noch gültig ist, wurde am 10. Mai 1897 beschlossen und trat zusammen mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch zum 01. Januar des neuen Jahrhunderts in Kraft. In seiner jetzigen Form ist das im HGB zusammengefasste Handelsrecht sehr stark durch die Rechtsprechung der Europäischen Union tangiert.

                                              Im Handelsgesetzbuch finden sich Maßregeln für KG, stille Gesellschaft sowie OHG. Für Kapitalgesellschaften sind Regeln zu Berichten und Abschlüssen enthalten. Weiter gibt es ergänzende Vorschriften, die Kreditinstitute, Genossenschaften und Versicherungsunternehmen betreffen. Mit einigen wenigen Strafvorschriften gehört das HGB ebenso zum Nebenstrafrecht.

                                              (+++ Textnachweis Geltung ab: 1.1.1981 +++)
                                              (+++ Maßgaben aufgrund EinigVtr Anlage I Kap. III D III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden gem. § 1 Abs. 1 Nr. 4 Buchst. a G v. 19.4.2006 I 866, 891 (BMJMaßgabenBerG) mWv 25.4.2006 und aufgrund EinigVtr Anlage I Kap. VIII A III Nr. 2 nicht mehr anzuwenden gem. Art. 109 Nr. 3 Buchst. a DBuchst. aa G v. 8.12.2010 I 1864 mWv 15.12.2010 +++)
                                              (+++ Zur Anwendung vgl. Art. 75 HGBEG +++)
                                              (+++ Zur Anwendung vgl. § 124 Abs. 1 Satz 2 KAGB u. § 149 Abs. 1 Satz 2 KAGB +++)
                                              (+++ Zur Anwendung d. § 8b Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 vgl. § § 45 Abs. 4 KAGB +++)
                                              (+++ Zur Nichtanwendung d. §§ 132 bis 135 vgl. § 10 Abs. 5 KredWG +++)
                                              (+++ Zur Anwendung d. § 133 Abs. 2 vgl. § 161 Abs. 1 Satz 3 KAGB +++)
                                              (+++ Zur Anwendung d. § 147 vgl. § 129 Abs. 2 Satz 2 KAGB u. § 154 Abs. 2 Nr. 2 KAGB +++)
                                              (+++ Zur Anwendung d. § 264 Abs. 1 Satz 4, Abs. 3 u. 4 vgl. § 46 Satz 2 KAGB u. § 135 Abs. 2 Satz 2 KAGB +++)
                                              (+++ Zur Anwendung d. § 264b vgl. § 46 Satz 2 KAGB u. § 135 Abs. 2 Satz 2 KAGB +++)
                                              (+++ Zur Anwendung d. § 325 Abs. 1 Satz 1 u. 7, Abs. 2 bis 2b, 5 u. 6 vgl. § 160 Abs 1 KAGB +++)
                                              (+++ Zur Anwendung d. § 328 vgl. § 160 Abs. 1 KAGB +++)
                                              (+++ Zur Anwendung d. § 329 Abs. 1, 2 u. 4 vgl. § 160 Abs. 1 KAGB +++)
                                              (+++ Zur Anwendung d. § 335 vgl. § 160 Abs. 1 KAGB +++)
                                              (+++ Zur erstmaligen Anwendung d. § 335a Abs. 3 vgl. Art. 70 Abs. 3 Satz 2 HGBEG +++)
                                              (+++ Zur erstmaligen Andwendung d. § 331 Nr. 3 u. 3a u. § 342b Abs. 2 Satz 1 vgl. Art. 62 HGBEG +++)
                                              (+++ Zur Anwendung d. § 335 Abs. 5 Satz 11 und 12 vgl. Art. 66 Abs. 6 HGBEG +++)
                                              (+++ Zum Außerkrafttreten d. § 335 Abs. 5 Satz 11 und 12 vgl. Art. 66 Abs. 6 HGBEG +++)
                                              (+++ Amtliche Hinweise des Normgebers auf EG-Recht: Umsetzung der EGRL 38/2003 (CELEX Nr: 32003L0038) EGRL 51/2003 (CELEX Nr: 32003L0051) EGRL 65/2001 (CELEX Nr: 32001L0065) vgl. V v. 4.12.2004 I 3166 Umsetzung der EGRL 58/2003 (CELEX Nr: 32003L0058) EGRL 109/2004 (CELEX Nr: 32004L0109) vgl. V v. 10.11.2006 I 2553 Umsetzung der EGRL 65/2001 (CELEX Nr: 32001L0065) EGRL 51/2003 (CELEX Nr: 32003L0051) EGRL 43/2006 (CELEX Nr: 32006L0043) EGRL 46/2006 (CELEX Nr: 32006L0046) vgl. G v. 25.5.2009 I 1102 Umsetzung der EURL 6/2012 (CELEX Nr: 32012L0006) vgl. G v. 20.12.2012 I 2751 +++)In Kraft getreten am 1.1.1900 gem. Art. 1 Abs. 1 EGHGB 4101-1 u. Art. 1 EGBGB 400-1; §§ 59 bis 64 u. 66 bis 83 in Kraft getreten am 1.1.1898 gem. Art. 1 Abs. 2 EGHGB 4101-1

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