Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland | Jetzt kommentieren

Art 91b GG

VIIIa. (Gemeinschaftsaufgaben, Verwaltungszusammenarbeit)

(1) Bund und Länder können auf Grund von Vereinbarungen in Fällen überregionaler Bedeutung bei der Förderung von Wissenschaft, Forschung und Lehre zusammenwirken. Vereinbarungen, die im Schwerpunkt Hochschulen betreffen, bedürfen der Zustimmung aller Länder. Dies gilt nicht für Vereinbarungen über Forschungsbauten einschließlich Großgeräten.

(2) Bund und Länder können auf Grund von Vereinbarungen zur Feststellung der Leistungsfähigkeit des Bildungswesens im internationalen Vergleich und bei diesbezüglichen Berichten und Empfehlungen zusammenwirken.

(3) Die Kostentragung wird in der Vereinbarung geregelt.


Erwähnungen in anderen Vorschriften
Folgende Vorschriften verweisen auf Art 91b GG:


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