BUrlG - Mindesturlaubsgesetz für Arbeitnehmer

Übersicht



Das Bundesurlaubsgesetz versteht sich als Gesetzeswerk zur Regelung des Erholungsurlaubs für Arbeitnehmer in der Bundesrepublik Deutschland. Der Zweck des am 8. Januar 1963 verkündeten Regelwerkes ist der soziale Arbeitsschutz.

Kalender mit Urlaubseintragung (© Paul Hill - Fotolia.com)
Kalender mit Urlaubseintragung
(© Paul Hill - Fotolia.com)

Das BurlG ersetzt die zahlreichen Einzelabsprachen der Tarifparteien und Branchen.

Wie aus dem vollständigen Namen des Gesetzes deutlich, regelt das BurlG den Umfang des Urlaubs, den der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer als bezahlten Erholungsurlaub mindestens gewähren muss. Dies gilt nach dem Paragrafen 2 des Gesetzes für Arbeitnehmer, Angestellte und arbeitnehmerähnliche Personen. Arbeitnehmerähnliche Personen sind solche, die aus ihrer wirtschaftlichen Abhängigkeit vom Arbeitgeber heraus, den Arbeitnehmern gleich kommen.

Gesetzlicher Urlaubsanspruch

Es besteht grundsätzlich ein Urlaubsanspruch von 24 Werktagen, auch die Samstage zählen in aller Regel als Werktage. Während der ersten sechs Monate des Arbeitsverhältnisses hat der Arbeitnehmer pro Monat einen Anspruch auf Urlaub, der genau ein Zwölftel seines Jahresurlaubs ausmacht. Nach einer Wartezeit von sechs Monaten hat der Beschäftigte Anspruch auf den kompletten Jahresurlaub. Diese Wartezeit ist in einem Beschäftigungsverhältnis lediglich ein einziges Mal vom Arbeitnehmer zu erfüllen.

Entgelt während des Urlaub

Das Entgelt, welches während des Urlaubes bezahlt wird, berechnet sich aus dem durchschnittlichen Lohn, der dem Arbeitnehmer in den letzten 13 Wochen vor dem Urlaub zugestanden hat. Überstunden werden in dieser Rechnung nicht berücksichtigt. Das BurlG bestimmt auch, dass eine dem Erholungszweck zuwiderlaufende Erwerbstätigkeit nicht zulässig ist. Diese Regelung kann jedoch durchaus relativ betrachtet werden. Eine (unbezahlte) Arbeit im Familienbetrieb, in einer Nebenerwerbslandwirtschaft oder bei einer gemeinnützigen Organisation ist sehr wohl statthaft. Vielfach ist das BurlG nicht die Grundlage für den zustehenden Urlaub, ganz einfach weil abgeschlossene Verträge eine günstigere Regel beinhalten.

Arbeitnehmer im Sinne des Gesetzes sind Arbeiter und Angestellte sowie die zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten. Als Arbeitnehmer gelten auch Personen, die wegen ihrer wirtschaftlichen Unselbständigkeit als arbeitnehmerähnliche Personen anzusehen sind; für den Bereich der Heimarbeit gilt § 12.

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