BImSchG - Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge

Übersicht


Erster Teil
Allgemeine Vorschriften

Zweiter Teil
Errichtung und Betrieb von Anlagen

    Erster Abschnitt
    Genehmigungsbedürftige Anlagen

    Zweiter Abschnitt
    Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen

    Dritter Abschnitt
    Ermittlung von Emissionen und Immissionen, sicherheitstechnische Prüfungen

    Dritter Teil
    Beschaffenheit von Anlagen, Stoffen, Erzeugnissen, Brennstoffen, Treibstoffen und Schmierstoffen; Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen

      Erster Abschnitt
      Beschaffenheit von Anlagen, Stoffen, Erzeugnissen, Brennstoffen, Treibstoffen und Schmierstoffen

      Zweiter Abschnitt
      Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen

      Vierter Teil
      Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen, Bau und Änderung von Straßen und Schienenwegen

      Fünfter Teil
      Überwachung und Verbesserung der Luftqualität, Luftreinhalteplanung, Lärmminderungspläne

      Sechster Teil
      Lärmminderungsplanung

      Siebenter Teil
      Gemeinsame Vorschriften

      Achter Teil
      Schlussvorschriften


      BimSchG ist die Abkürzung für ein eminent wichtiges Gesetz aus dem Jahre 1974: das bundesdeutsche Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Erschütterungen, Geräuschen und vergleichbarer Vorgänge.

      Luftverschmutzung durch die Industrie (© bilderbox - Fotolia.com)
      Luftverschmutzung durch die Industrie
      (© bilderbox - Fotolia.com)

      Es existiert kein einheitliches deutsches Umweltgesetzbuch. So ist das BimSchG auf dem Gebiet des Umweltrechts das wichtigste Regelwerk. Es dient dem Schutz von Kulturgütern und den Böden. Außerdem dem Schutz von Wasser, Tieren, Pflanzen, Menschen und schließlich ist es mit dem Schutz der Atmosphäre dem ganzen Globus dienlich.

      Historische Entwicklung

      In den Anfängen der Achtziger Jahre, als ein dringliches Umweltbewusstsein aufkeimte und man erkannte, dass industrielle Emissionen die Umwelt und den menschlichen Organismus stark belasten, gelangte man zu der Einsicht, dass die Regelung dieser Frage nicht mehr länger über die Gewerbeordnung, wie bisher, geregelt sein sollte. Das Instrumentarium erschien nicht mehr ausreichend. Ein ganzheitliches Konzept wurde entwickelt – das BimSchG. Das Gesetz versucht zu erreichen, dass gewisse Formen der Einwirkung auf die Umwelt, also, wie im Gesetz definiert Erschütterungen, Geräusche, Luftverunreinigungen und ähnliche Vorgänge, reguliert und geregelt werden. Es handelt sich hierbei um eine Definition von Imponderabilien – das sind unwägbare Risiken.

      EU-Umweltgesetzgebung

      Die ganzheitliche Umweltgesetzgebung der Europäischen Union ergänzt nunmehr diesen eher medialen, auf die Luft bezogenen Gesetzestext. So ist ganzheitlicher Umweltschutz möglich. Am 06. Januar 2011 trat im Übrigen eine neue IED-Richtlinie in Kraft. Aufgrund dieser Richtlinie sollten seit 2013 etliche wesentliche Änderungen des BimSchG in Kraft treten. Es handelt sich dabei um einen neu verfassten und recherchierten Bericht über den Ausgangszustand zum Schutz von Grundwasser und Boden, als auch eine Anpassung an den neuesten Stand der Technik, eine wesentlich ausgeweitete Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Überwachungspläne, Überwachungsprogramme und schließlich eine neu erstellte Verordnung der genehmigungsbedürftigen Anlagen.

      (+++ Textnachweis Geltung ab: 1.4.1982 +++)
      (+++ Änderungen aufgrund EinigVtr vgl. §§ 10, 10a, 67a u. 74 +++)
      (+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht: Umsetzung der EWGRL 50/2008 (CELEX Nr: 32008L0050) vgl. G v. 31.7.2010 I 1059 +++)

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