§ 99 BGB - Früchte

Bürgerliches Gesetzbuch | Jetzt kommentieren

Stand: 09.07.2018
   Buch 1 (Allgemeiner Teil)
      Abschnitt 2 (Sachen und Tiere)

(1) Früchte einer Sache sind die Erzeugnisse der Sache und die sonstige Ausbeute, welche aus der Sache ihrer Bestimmung gemäß gewonnen wird.

(2) Früchte eines Rechts sind die Erträge, welche das Recht seiner Bestimmung gemäß gewährt, insbesondere bei einem Recht auf Gewinnung von Bodenbestandteilen die gewonnenen Bestandteile.

(3) Früchte sind auch die Erträge, welche eine Sache oder ein Recht vermöge eines Rechtsverhältnisses gewährt.


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Erwähnungen in anderen Vorschriften

Folgende Vorschriften verweisen auf § 99 BGB:


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Entscheidungen zu § 99 BGB

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    1. Der Abbau einer nicht mehr gerechtfertigten Steuersubvention dient der folgerichtigen Ausgestaltung der steuergesetzlichen Belastungsgründe und wird so auch im Hinblick auf die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit grundsätzlich durch einen hinreichenden Legitimationsgrund getragen. 2. Bei unbefristeten und über Jahrzehnte wirkenden...
  • BildBVERFG, 05.02.2002, 2 BvR 348/93
    1. Der Abbau einer nicht mehr gerechtfertigten Steuersubvention dient der folgerichtigen Ausgestaltung der steuergesetzlichen Belastungsgründe und wird so auch im Hinblick auf die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit grundsätzlich durch einen hinreichenden Legitimationsgrund getragen. 2. Bei unbefristeten und über Jahrzehnte wirkenden...

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