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§ 946 BGB - Verbindung mit einem Grundstück

Buch 3 (Sachenrecht) / Abschnitt 3 (Eigentum) / Titel 3 (Erwerb und Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen) / Untertitel 3 (Verbindung, Vermischung, Verarbeitung)

Wird eine bewegliche Sache mit einem Grundstück dergestalt verbunden, dass sie wesentlicher Bestandteil des Grundstücks wird, so erstreckt sich das Eigentum an dem Grundstück auf diese Sache.


Erwähnungen von § 946 BGB in anderen Vorschriften
Folgende Vorschriften verweisen auf § 946 BGB:
  • Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
    • Buch 3 (Sachenrecht)
      • Abschnitt 3 (Eigentum)
        • Titel 3 (Erwerb und Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen)
          • Untertitel 3 (Verbindung, Vermischung, Verarbeitung)
        • § 949 Erlöschen von Rechten Dritter
        • § 951 Entschädigung für Rechtsverlust
    • Buch 5 (Erbrecht)
      • Abschnitt 3 (Testament)
        • Titel 4 (Vermächtnis)
      • § 2172 Verbindung, Vermischung, Vermengung der vermachten Sache



Nachrichten zum Thema
§ 946 BGB
Entscheidungen / Urteile
Entscheidungen zu § 946 BGB
  • KG - Aktenzeichen: 1 W 765/15
    19.08.2015
    An einem auf das Nachbargrundstück hinübergebauten Gebäude kann ohne Zustimmung des Nachbareigentümers Wohnungseigentum begründet werden, wenn nachgewiesen ist, dass der Überbau nach Erstellung des Gebäudes durch Teilung des Grundstücks entstanden ist, und nach Lage und Umfang der maßgebende Teil des Gebäudes so eindeutig auf dem... » weiter lesen
  • KG - Aktenzeichen: 1 W 759/15
    23.07.2015
    Ein sog. überhängender Überbau hindert die Begründung von Wohnungseigentum nicht. » weiter lesen
  • LG-MANNHEIM - Aktenzeichen: 7 O 18/14
    24.04.2015
    § 14 UrhG gewährt dem Urheber einer für ein Kunstmuseum geschaffenen Rauminstallation, die mit dem Museumsgebäude unlösbar verbunden ist, in der Regel auch dann keinen Schutz gegen eine Entfernung des Kunstwerks durch den Museumseigentümer, wenn sie mit der Vernichtung des einzigen Werkoriginals verbunden ist. » weiter lesen
  • LG-DETMOLD - Aktenzeichen: 10 S 218/12
    26.03.2014
    Die grundsätzlich zugunsten des Mieters bestehende Vermutung, dass die Verbindung von ihm eingebrachter Anlagen regelmäßig nur zu einem vorübergeheden Zweck erfolgt, kann für Pflanzen nicht uneingeschränkt angewandt werden, da diese nach einigen Jahren nicht mehr ohne Schwierigkeiten und Risiken für ihren Bestand zu entfernen sind. » weiter lesen
  • BGH - Aktenzeichen: V ZR 263/11
    19.10.2012
    a) Ein O?ltank ist auch dann wesentlicher Bestandteil eines Wohnhauses, dessen Beheizung er dient, wenn er nicht in das Geba?ude, sondern in das Erdreich eingebracht worden ist. b) Auf einen solchen Tank finden die Regelungen der §§ 912 ff. BGB über den U?berbau weder unmittelbare noch entsprechende Anwendung. » weiter lesen
  • OVG-BERLIN-BRANDENBURG - Aktenzeichen: OVG 1 N 8.12
    27.09.2012
    Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren, die von einem Gebäude ausgehen, das auf einem mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstück steht, sind nicht gegen den Eigentümer des Grundstücks, sondern gegen den Erbbauberechtigten als Zustandsstörer gemäß § 17 Abs. 1 Satz 1 Ordnungsbehördengesetz des Landes Brandenburg zu richten. » weiter lesen
  • OLG-HAMM - Aktenzeichen: I-5 U 91/10
    31.01.2011
    Der Eigentümer eines Hauses hat keinen Anspruch auf Erstattung der Sanierungskosten einer durchfeuchteten Kellerwand, wenn ein von der Stadt verrohrter Bachlauf aufgrund einer Beschädigung des Rohres zwar für die Durchfeuchtung ursächlich, die Stadt zur Verrohrung des Baches jedoch nicht verpflichtet gewesen war. » weiter lesen
  • HESSISCHER-VGH - Aktenzeichen: 6 A 400/10
    19.01.2011
    1. Eine Freisetzung gemäß § 14 Abs. 1 GenTG liegt dann vor, wenn bei dem Verwender eine Kenntnis von der Verwendung von gentechnisch veränderten Organismen, sei es als Hauptsaatgut oder als - ggf. auch unerwünschter - Bestandteil, gegeben ist und die Ausbringung in die Umwelt gezielt erfolgt. Eine Aussaat von konventionell erzeugtem... » weiter lesen
  • NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Aktenzeichen: 4 ME 38/10
    25.03.2010
    Die Übernahme von Kosten für die grundlegende Renovierung einer im Eigentum eines Dritten stehenden Wohnung durch den Auszubildenden ohne angemessene Gegenleistung stellt eine rechtsmissbräuchliche Vermögensübertragung dar. Der aufgewendete Betrag ist dem Vermögen des Auszubildenden daher weiterhin zuzurechnen. » weiter lesen
  • OLG-STUTTGART - Aktenzeichen: 10 U 75/09
    23.02.2010
    1. Durch das Einschmelzen von Feinsilber wird keine neue bewegliche Sache i.S.v. § 950 Abs. 1 BGB hergestellt. Vielmehr liegt eine bloße Umformung vor. 2. Mit dem Zusammenschütten von Altsilberbeständen vor dem Einschmelzen liegt noch keine Vermengung i.S.v. § 948 Abs. 1 BGB vor, wenn das gestohlene Industriefeinsilber aufgrund der... » weiter lesen

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