§ 67 BGB - Änderung des Vorstands

Bürgerliches Gesetzbuch | Jetzt kommentieren

Stand: 16.07.2018
   Buch 1 (Allgemeiner Teil)
      Abschnitt 1 (Personen)
         Titel 2 (Juristische Personen)
            Untertitel 1 (Vereine)
               Kapitel 2 (Eingetragene Vereine)

(1) Jede Änderung des Vorstands ist von dem Vorstand zur Eintragung anzumelden. Der Anmeldung ist eine Abschrift der Urkunde über die Änderung beizufügen.

(2) Die Eintragung gerichtlich bestellter Vorstandsmitglieder erfolgt von Amts wegen.


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Erwähnungen in anderen Vorschriften

Folgende Vorschriften verweisen auf § 67 BGB:

  • Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
    • Buch 1 (Allgemeiner Teil)
      • Abschnitt 1 (Personen)
        • Titel 2 (Juristische Personen)
          • Untertitel 1 (Vereine)
            • Kapitel 2 (Eingetragene Vereine)
          • § 78 Festsetzung von Zwangsgeld

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Entscheidungen zu § 67 BGB

  • BildOLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 19.03.2015, 20 W 327/14
    Zur Frage der Anwendbarkeit von § 67 Abs. 1 S. 2 BGB auch bei der mündlichen Amtsniederlegung eines Vereinsvorstandes
  • BildOLG-DUESSELDORF, 22.08.2008, I-3 Wx 182/08
    1. Das Registergericht hat nach allgemeinen registerrechtlichen Grundsätzen regelmäßig davon auszugehen, dass ein protokollierter Beschluss über die Neuwahl des Vereinsvorstands wirksam zustande gekommen ist. 2. Sofern nicht begründete Zweifel an der Wirksamkeit des zur Eintragung angemeldeten Beschlusses bestehen, ist das...
  • BildOLG-MUENCHEN, 29.01.2008, 31 Wx 78/07
    Auslegung einer Vereinssatzung zu der Frage, ob ein Wahlvorschlag mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen (einfache Mehrheit) oder nur die meisten abgegebenen gültigen Stimmen (relative Mehrheit) auf sich vereinen muss.

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