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§ 390 BGB - Keine Aufrechnung mit einredebehafteter Forderung

Buch 2 (Recht der Schuldverhältnisse) / Abschnitt 4 (Erlöschen der Schuldverhältnisse) / Titel 3 (Aufrechnung)

Eine Forderung, der eine Einrede entgegensteht, kann nicht aufgerechnet werden.




Nachrichten zum Thema
§ 390 BGB
Entscheidungen / Urteile
Entscheidungen zu § 390 BGB
  • OLG-NUERNBERG - Aktenzeichen: 14 U 1994/13
    10.10.2014
    Ein Darlehensnehmer, der beim Erwerb einer kreditfinanzierten Immobilie einen sittenwidrig überhöhten Kaufpreis bezahlt hat oder von den Vertreibern des Objekts arglistig getäuscht worden ist und dessen auf den Vorwurf einer diesbezüglichen Kenntnis gestützter, auf eine Aufhebung des Darlehensvertrags gerichteter Schadensersatzanspruch... » weiter lesen
  • BGH - Aktenzeichen: XII ZR 63/96
    28.01.1998
    BGB §§ 768 Abs. 1 Satz 1, 558, 223 Abs. 1, 390 Satz 2 a) Haben die Parteien eines Miet- oder Pachtvertrages vereinbart, daß eine Mietsicherheit in Form einer Bürgschaft zu leisten ist, sind der Bürge und der Mieter oder Pächter nicht gehindert, sich auf die Verjährung der durch die Bürgschaft gesicherten Ansprüche zu berufen. b) Daß... » weiter lesen

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56 - F/ ünf =

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