§ 21 BGB - Nicht wirtschaftlicher Verein

Bürgerliches Gesetzbuch | Jetzt kommentieren

Stand: 16.07.2018
   Buch 1 (Allgemeiner Teil)
      Abschnitt 1 (Personen)
         Titel 2 (Juristische Personen)
            Untertitel 1 (Vereine)
               Kapitel 1 (Allgemeine Vorschriften)

Ein Verein, dessen Zweck nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, erlangt Rechtsfähigkeit durch Eintragung in das Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts.


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Erwähnungen von § 21 BGB in anderen Vorschriften

Folgende Vorschriften verweisen auf § 21 BGB:

  • Umwandlungsgesetz (UmwG)
    • Zweites Buch (Verschmelzung)
      • Erster Teil (Allgemeine Vorschriften)
        • Erster Abschnitt (Möglichkeit der Verschmelzung)
      • § 3 Verschmelzungsfähige Rechtsträger
  • Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
    • Buch 1 (Allgemeiner Teil)
      • Abschnitt 1 (Personen)
        • Titel 2 (Juristische Personen)
          • Untertitel 1 (Vereine)
            • Kapitel 2 (Eingetragene Vereine)
          • § 55 Zuständigkeit für die Registereintragung
  • Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche (BGBEG)
    • Sechster Teil (Inkrafttreten und Übergangsrecht aus Anlaß der Einführung des Bürgerlichen Gesetzbuchs und dieses Einführungsgesetzes in dem in Art 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet)
  • Art. 231 Erstes Buch. Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Gesetzbuchs

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Entscheidungen zu § 21 BGB

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  • BildKG, 23.06.2014, 12 W 66/12
    1. Die Eintragungsfähigkeit eines Vereins in das Vereinsregister ist nicht nur nach seiner Zielsetzung , sondern auch danach zu beurteilen, ob sich die Betätigung des Vereins als "wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb" darstellt und, wenn ja, in welchem Verhältnis der "wirtschaftliche Geschäftsbetrieb" zur nichtwirtschaftlichen Tätigkeit...
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