§ 158 BGB - Aufschiebende und auflösende Bedingung

Bürgerliches Gesetzbuch | Jetzt kommentieren

Stand: 19.02.2018
   Buch 1 (Allgemeiner Teil)
      Abschnitt 3 (Rechtsgeschäfte)
         Titel 4 (Bedingung und Zeitbestimmung)

(1) Wird ein Rechtsgeschäft unter einer aufschiebenden Bedingung vorgenommen, so tritt die von der Bedingung abhängig gemachte Wirkung mit dem Eintritt der Bedingung ein.

(2) Wird ein Rechtsgeschäft unter einer auflösenden Bedingung vorgenommen, so endigt mit dem Eintritt der Bedingung die Wirkung des Rechtsgeschäfts; mit diesem Zeitpunkt tritt der frühere Rechtszustand wieder ein.


Erwähnungen von § 158 BGB in anderen Vorschriften

Folgende Vorschriften verweisen auf § 158 BGB:


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Entscheidungen zu § 158 BGB

  • BildVG-AUGSBURG, 16.12.2014, Au 3 K 14.921
    Ausbildungsförderung; Rücknahme für die Vergangenheit; Rückforderung; Anrechnung eigenen Vermögens; rechtsmissbräuchliche Vermögensübertragung vor Antragstellung (bejaht); grob fahrlässige Nichtangabe bei Antragstellung; Einhaltung der Jahresfrist; ordnungsgemäße Ermessensausübung
  • BildOLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 27.10.2014, 20 W 392/13
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  • BildBFH, 30.09.2008, VI R 67/05
    1. Bei einem Aktienerwerb fließt dem Arbeitnehmer der geldwerte Vorteil in dem Zeitpunkt zu, in dem der Anspruch auf Verschaffung der wirtschaftlichen Verfügungsmacht über die Aktien erfüllt wird. 2. Dem Zufluss steht es nicht entgegen, wenn der Arbeitnehmer aufgrund einer Sperr- bzw. Haltefrist die Aktien für eine bestimmte Zeit...

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