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§ 1041 BGB - Erhaltung der Sache

Buch 3 (Sachenrecht) / Abschnitt 4 (Dienstbarkeiten) / Titel 2 (Nießbrauch) / Untertitel 1 (Nießbrauch an Sachen)

Der Nießbraucher hat für die Erhaltung der Sache in ihrem wirtschaftlichen Bestand zu sorgen. Ausbesserungen und Erneuerungen liegen ihm nur insoweit ob, als sie zu der gewöhnlichen Unterhaltung der Sache gehören.




Nachrichten zum Thema
§ 1041 BGB
Entscheidungen / Urteile
Entscheidungen zu § 1041 BGB
  • BGH - Aktenzeichen: V ZR 197/07
    23.01.2009
    Die aus § 1041 Satz 1 und 2 BGB folgenden Erhaltungspflichten des Nießbrauchers werden durch die Vorschrift des § 1050 BGB nicht eingeschränkt. » weiter lesen
  • BGH - Aktenzeichen: VIII ZR 311/04
    13.07.2005
    Zur Instandhaltungspflicht des Vermieters, dem der Nießbrauch an der Mietsache zusteht, gegenüber dem Eigentümer, der die Sache gemietet hat. » weiter lesen
  • BGH - Aktenzeichen: V ZR 392/02
    06.06.2003
    Auch für das Revisionsverfahren nach dem Zivilprozeßreformgesetz müssen die Gründe des Berufungsurteils tatbestandliche Darstellungen enthalten, die für eine revisionsrechtliche Nachprüfung ausreichen. Insbesondere müssen die tatsächlichen Grundlagen der Entscheidung des Berufungsgerichts zweifelsfrei zu erkennen sein. Ein Nießbrauch... » weiter lesen
  • BGH - Aktenzeichen: V ZR 264/00
    02.11.2001
    a) Der Nießbraucher eines Hofes, dem die Stellung eines Unternehmers eingeräumt ist, ist befugt, einzelne Betriebszweige unter Aufrechterhaltung des landwirtschaftlichen Betriebs im übrigen aufzugeben. b) Veräußert der Unternehmensnießbraucher Anlagevermögen des Hofes, ist er bereits während des Bestehens des Nießbrauchs verpflichtet,... » weiter lesen

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61 - Se c hs =

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