Reichsgericht – aktuelle Urteile / Adresse / Terminsvertreter

Berlin

Kurzinfo zum Reichsgericht

Reichsgericht

Das Reichsgericht war von 1879 bis 1945 für den Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit als oberster Gerichtshof im Deutschen Reich verantwortlich. Der Sitz des Reichsgerichts war Leipzig. Zuständig war das Reichsgericht für Strafrechtspflege und die Zivilrechtspflege. Die unteren Instanzen dieser Rechtsprechung wurden von den Ober- Land- und Amtsgerichten wahrgenommen. Eine weitere Aufgabe war die Betreuung von Spezialrechtsgebieten. Es existierten 3 weitere obere Gerichtshöfe, nämlich das Reichsverwaltungsgericht, das Reichsarbeitsgericht und der Reichsfinanzhof. Zusammen mit dem Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz begann das Reichsgericht am 01. Oktober 1879 seine Arbeit. Das Reichsgericht verstand sich als ordentliches Gericht. Seine Berufung war die Entscheidung über Rechtshandlungen des Staates als Fiskus, bürgerliche Rechtsstreitigkeiten, Arbeitsrecht, Handelssachen, also über Zivil- und Strafsachen. Es gab keine besondere Arbeitsgerichtsbarkeit. Auch für das Staatshaftungsrecht war es zuständig. Auch Revisionsentscheidungen gegen Beschwerden über Beschlüsse der Kammergerichte war Aufgabe des Reichsgerichts. Weiter verstand es sich als Berufungsinstanz in Patent- und Zwangslizenzverfahren.

Konservative Linie

Das Reichsgericht verstand sich ebenso als erste und auch letzte Instanz in Fällen von Landesverrats und Hochverrates. Diese Tradition betrieb es mit traditioneller, konservativer, nahezu reaktionärer Konsequenz bis zu seiner Auflösung nach dem 2. Weltkrieg im Jahre 1945. In den Zeiten der Gräuel des Nationalsozialismus war das Reichsgericht tief verflochten mit dem faschistischen Unrechtssystem. Mit der Machtergreifung Adolf Hitlers wurde jüdischen Anwälten die Arbeit verboten, Senatspräsident David und Reichsgerichtsrat Grossmann wurden entlassen. Gerade die Rassenfrage vertrat das Reichsgericht sehr nachdrücklich. Ab 30. Oktober 1945 gab es das Reichsgericht nicht mehr, wie 1952 vom Bundesgerichtshof festgestellt wurde. In das Gebäude, das einst von Ludwig Hoffmann und Peter Dybwad als historischer Neubau für das Reichsgericht errichtet wurde, zog 1950 das Bundesverfassungsgericht.


News – Fundstellen zum Reichsgericht


Reichsgericht – aktuelle Urteile, Entscheidungen und Beschlüsse

  • BildRG – Urteil, 3 D 69/40 vom 19.02.1940
    Wer zu einer Tat nach dem § 217 StGB hilft, kann nur wegen Beihilfe zum Mord oder zum Totschlage verurteilt werden. Bei ihm ist aber zu prüfen, ob der Haupttäter mit Überlegung gehandelt hat oder nicht, obwohl diese...
  • BildRG – Beschluss, VII B 13/35 vom 19.08.1935
    § 44 ZPO. Der Ablehnung unterliegt der einzelne Richter, nicht das Gericht selbst. Ein Ablehnungsgrund stellt es nicht dar, wenn der Antragsteller ausführt, die Richter des OLG. hätten über das Verhalten eines anderen demselben...
  • BildRG – Urteil, Rep. 2659/82 vom 28.11.1882
    1. Was heißt einen Menschen "einsperren" im Sinne des §. 239 St.G.B.'s?

    2. Kommt für das Begriffsmerkmal der Vorsätzlichkeit in §. 239 St.G.B.'s der mit der Einsperrung verfolgte Zweck in Betracht?

    3. Unter...

Reichsgericht – Urteile, Entscheidungen und Beschlüsse nach Datum

Volltext-Suche in allen Entscheidungen


Rechtsanwälte im Gerichtsbezirk

Foto
Robert Rogge   Dircksenstraße 40, 10178 Berlin
Kanzlei Rogge

Schwerpunkte: Zivilrecht, Handelsvertreterrecht, Internetrecht, Vertragsrecht, Verkehrszivilrecht, Wirtschaftsrecht, Inkasso/Forderungseinzug


Foto
Paul Vogel   Unter den Linden 21, 10117 Berlin
Vogel Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Schwerpunkte: Internationales Recht, Steuerstrafrecht, Strafrecht, Steuerrecht, Jugendstrafrecht, Unternehmenssteuerrecht, Umweltstrafrecht, Wirtschaftsstrafrecht


Foto
Karl-Heinz Steffens   Clayallee 177, 14195 Berlin
Kanzlei Steffens
Fachanwalt für: Bank- und Kapitalmarktrecht
Schwerpunkte: Bankrecht, Kapitalmarktrecht, , Familienrecht, Erbrecht, Erbschaftsteuerrecht, Mietrecht, Medizinrecht


Foto
Martin Wolter   Leibnizstraße 59, 10629 Berlin
WOLTER | Fachanwalt für Arbeitsrecht
Fachanwalt für: Arbeitsrecht
Schwerpunkte: Arbeitsrecht, Arbeitsschutz, Arbeitnehmererfinderrecht


Foto
Alexander Kanseas   Kurfürstendamm 40-41, 10719 Berlin
Kanzlei Kanseas

Schwerpunkte: Arbeitsrecht, Strafrecht, Zivilrecht, Verkehrsrecht, Urheberrecht, Verwaltungsrecht



Weitere Gerichte


Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gerichte in Berlin:

Anwälte in Berlin:

Urteile nach Gerichten:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2018 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.