Zuverdienst vom Hartz4 Empfänger nicht legal?

Dieses Thema "ᐅ Zuverdienst vom Hartz4 Empfänger nicht legal? - Sozialrecht" im Forum "Sozialrecht" wurde erstellt von Silke1970, 13. Mai 2018.

  1. Silke1970

    Silke1970 Star Mitglied 13.05.2018, 17:08

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    Zuverdienst vom Hartz4 Empfänger nicht legal?

    Hallo,
    angenommen Person A lebt vom Hartz4. Gehen wir davon aus, dass ein Sachbearbeiter ihn zugesichert hat, dass er etwa 260 € mtl. dazu verdienen darf ohne dass ihn der Hartz4 Bezug gekürzt wird.

    Gehen wir nun davon aus, dass er einen Job als Zeitungsausträger für erstmal 1 mal im Monat findet. Verdienst: 40€ für etwa 4 Stunden + Geld für beilagen, die immer (meistens) unterschiedlich sind so dass er lt. Aussage vom Ex Austräger auf etwa 50-80 € insgesamt kommt (also noch deutlich im rahmen des Freibetrags).

    Gehen wir davon aus, dass er dieses auch so dem Jobcenter 1 Tag vor Arbeitsbeginn schriftlich dem Jobcenter mitteilt (mündlich geht nicht, wegen Krankheit).
    Er erklärt sich außerdem in dem Schreiben auch bereit, dass er sobald er eine Abrechnung oder das Geld auf seinen Konto eingeht dem Jobcenter die genaue Summe auf Wunsch auch mitteilt (Angebot: Telefonisch, per Mail oder schriftlich).

    Gehen wir nun davon aus, dass A nach 2 Wochen in einem Schreiben mitgeteilt wird, dass sämtliche Sozialleistungen gestrichen werden solange er nicht die genaue Summe mitteilt. Gehen wir auch davon aus, dass weder per Telefon (wird weitergeleitet...) noch bei einem persönlichen Besuch (Sachbearbeiter ist krank oder hat Urlaub) etwas geschieht und als mündliche Antwort kommt, dass A im voraus den genauen Betrag wissen muss und ihn dieses auch zusteht. Frage: Hat das Jobcenter mit dieser Aussage recht oder soll A den Job kündigen, weil er sich das auf dauer nicht leisten kann?

    Danke schon mal
     
  2. Casa

    Casa V.I.P. 13.05.2018, 17:55

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    AW: Zuverdienst vom Hartz4 Empfänger nicht legal?

    Hat denn A keinen Arbeitsvertrag?

    Wenn absehbar ist, dass er nur 100 € verdient, darf die gesamte Leistung nicht eingestellt werden.
     
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  3. darnokm

    darnokm V.I.P. 13.05.2018, 23:05

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    AW: Zuverdienst vom Hartz4 Empfänger nicht legal?

    Zur Info, der Grundfreibetrag sind 100 Euro. Daüber sind bis 1000 Euro jewils 20% frei.
    Selbst wenn man noch nicht genau weiß wieviel verdient wird, müssten die Leistungen zumindest vorläufig bewilligt werden.
    Sachbearbeiter die krank oder im Urlaub sind haben normalerweise Vertreter oder zumindest Vorgesetzte. Nachdem Einkommesanrechnung kein so ungewöhnliches Problem sind, sollte das jedes JC ohne weites hinbekommen.
     
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  4. Silke1970

    Silke1970 Star Mitglied 14.05.2018, 06:20

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    AW: Zuverdienst vom Hartz4 Empfänger nicht legal?

    Hallo und Danke für die Antworten.
    Ja, gehen wir davon aus, dass A einen "kleinen" Arbeitsvertrag hat, wo drinsteht, dass A 40 € + Zulagen für Prospekte erhält. Problem ist dabei natürlich auch, dass in dem Vertrag nicht steht wieviel (oder wenig) Prospekte es gibt (sind alles nur mündliche Erfahrungswerte aber gehen wir mal davon aus, dass noch nie ein Betrag von über 100€ (beim Vorgänger) rausgekommen ist und das auch in der Praxis sehr unwahrscheinlich ist (halt nur eine Nebenbeschäftigung, die evtl. zum "Full Time Job" führen kann (gleiche Fa. hat auch Leute, die 30 Stunden wöchentlich arbeiten und es ist gesagt worden, dass man Chancen hat da reinzukommen). Gehen wir davon aus, dass A auch immer angeboten hat die Geldeingänge gleich dem Jobcenter zu melden (mit Abrechnung), damit man "Überzahlungen" gleich berücksichtigen kann.

    Danke schon mal

    Ansonsten: Ich dachte immer, dass der Freibetrag bei 260 € liegt (Denkfehler???)
     
  5. Silke1970

    Silke1970 Star Mitglied 14.05.2018, 06:49

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    AW: Zuverdienst vom Hartz4 Empfänger nicht legal?

    Sorry vergessen: Wenn der Freibetrag bei nur 100 € und nicht etwa 200 € liegt, wie schauts dann bei 1 Euro Jobs aus (müssen die auch Abgaben zahlen?

    Danke schon mal
     
  6. Casa

    Casa V.I.P. 14.05.2018, 06:54

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    AW: Zuverdienst vom Hartz4 Empfänger nicht legal?

     
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  7. Silke1970

    Silke1970 Star Mitglied 14.05.2018, 18:18

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    AW: Zuverdienst vom Hartz4 Empfänger nicht legal?

     
  8. darnokm

    darnokm V.I.P. 15.05.2018, 17:41

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    AW: Zuverdienst vom Hartz4 Empfänger nicht legal?

    Der Freibetrag ist wie gesagt nicht fix. Der Grundfreibetrag liegt bei 100 Euro und steigt dann langsam bis 300 (bzw. 330 mit Kindern im Haushalt) an. Für den max. FB muss mann dann aber schon 1500 Euro Brutto verdienen.
     
  9. Mamato

    Mamato V.I.P. 16.05.2018, 09:15

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    AW: Zuverdienst vom Hartz4 Empfänger nicht legal?

    Das JC darf nicht einfach die Leistungen einstellen. Es hat gem. § 41a SGB II einen vorläufigen Bescheid zu erlassen, in dem die von A gemachten voraussichtlichen Einkünfte zu Grunde zu legen sind.
    Sollte das JC auf stur stellen, sofort mit Klage auf einstweiligen Rechtsschutz "drohen" und einreichen, damit erst einmal Geld fließt.
     
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