Zulässigkeit von Werbung auf der Homepage

Dieses Thema "Zulässigkeit von Werbung auf der Homepage - Internetrecht" im Forum "Internetrecht" wurde erstellt von Mohna, 14. Dezember 2010.

  1. Mohna

    Mohna Boardneuling 14.12.2010, 19:32

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    Zulässigkeit von Werbung auf der Homepage

    Mal angenommen, Y hat eine Homepage und schaltet auf dieser auch Werbung. Ist diese Werbung rechtlich grundsätzlich problemlos zulässig oder gibt es irgendwelche Vorschriften (Wettbewerbsrecht usw.), die Y beachten muss? Jedenfalls hat Y ein Impressum und wird die Einnahmen aus der Werbung - wenn sie denn einmal kommen - auch beim Finanzamt angeben. Reicht das für Y aus?
     
  2. once

    once V.I.P. 14.12.2010, 19:57

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    AW: Zulässigkeit von Werbung auf der Homepage

    Wenn Ys Betrieb einer Homepage mit Werbeeinblendungen als "geschäftliche Handlung" im Sinne von § 2 UWG anzusehen wäre ...

    § 2 UWG
    Im Sinne dieses Gesetzes bedeutet "geschäftliche Handlung" jedes Verhalten einer Person zugunsten des eigenen oder eines fremden Unternehmens vor, bei oder nach einem Geschäftsabschluss, das mit der Förderung des Absatzes oder des Bezugs von Waren oder Dienstleistungen oder mit dem Abschluss oder der Durchführung eines Vertrags über Waren oder Dienstleistungen objektiv zusammenhängt;

    ... dann fiele Ys Verhalten unter die Vorschriften des Wettbewerbsrechts (UWG)

    Wenn das Verhalten des Y danach abzugrenzen wäre, ob es "im geschäftlichen Verkehr" im Sinne des Markenrechts erfolgt ( sodaß auf Ys kennzeichnende Zeichenbenutzungen Markenrecht anwendbar wäre ), dann kann es eventuell von Bedeutung sein, ob die Internetseite ohne das leiseste finanzielle Interesse betrieben wird, oder ob sie ( auch ) der Erzielung von Werbeeinnahmen dient.

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