Zivilrecht Kostenforderung durch Abtretung

Dieses Thema "ᐅ Zivilrecht Kostenforderung durch Abtretung - Zivilprozeß- / Zwangsvollstreckungsrecht" im Forum "Zivilprozeß- / Zwangsvollstreckungsrecht" wurde erstellt von rheinrichs, 15. Mai 2018.

  1. rheinrichs

    rheinrichs Aktives Mitglied 15.05.2018, 02:16

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    Zivilrecht Kostenforderung durch Abtretung

    Zur Sache:
    Angenommen A will eine Kostenforderung gegenüber B geltend machen, die nach Ansicht von A's RA auf einer Abtretung einer Teilforderung durch D an A beruht, welche D gegenüber B hat.
    Weiterhin angenommen, dass B im Laufe des Widerspruchverfahrens gegen den Mahnbescheid von A's RA die Forderung gegenüber D, genau wie B's vermeintliche Zustimmung zu der o.g. Abtretung an A, welche B nach Aussage von A gegenüber D zur Kenntnis gegeben hat, gegenüber dem Landgericht abgestritten hat.
    Darüber hinaus angenommen, dass B im Laufe des Verfahrens die Schuld gegenüber D nach und nach einräumt, bei der Gerichtsverhandlung nun aber gegenüber dem Gericht tränentriefend vorhält, kein Geld zu haben und weiterhin darauf besteht, dass es keine Abtretung im v. g. Sinn gegeben hat.
    Angenommen nun, dass das Gericht einen Vergleich vorschlägt, in welchem die o.g. Abtretung nicht erwiesen werden konnte, dem A hätte widersprechen können, was A jedoch nicht getan haben könnte. Und zwar angenommener weise, weil D sich weigerte, die Abtretung verbindlich und schriftlich, zum Nachteil von B, niederzulegen.

    Meine Frage:
    Im späteren Verlauf gewisser Dreiecksgeschäfte hatte sich B nun ggfs. darauf beruft, an A den vollen Betrag der Kostenforderung erfüllt zu haben, obwohl der v. g. Vergleich nur dazu geführt hat, dass B an A insgesamt nur einen Betrag i. H. v. rund 40% der v. g. Kostenforderung erfüllte. Da B nun eingestanden haben könnte, von einer Abtretung durch D gewusst zu haben, dies jedoch gegenüber dem Landgericht, meiner Meinung nach in betrügerischer Absicht, abgestritten haben könnte, hätte sich B dadurch nun des Prozessbetrugs oder eines gemeinen Betrugs strafbar gemacht?
     
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