Wohnungsgröße bei Hartz4 bezug zu groß?

Dieses Thema "ᐅ Wohnungsgröße bei Hartz4 bezug zu groß? - Sozialrecht" im Forum "Sozialrecht" wurde erstellt von Silke1970, 12. Juli 2017.

  1. Silke1970

    Silke1970 Star Mitglied 12.07.2017, 14:54

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    Wohnungsgröße bei Hartz4 bezug zu groß?

    Hallo,

    angenommen Person A beantragt Hartz4 und besitzt eine Eigentumswohnung, die er selbst bewohnt.

    Nun gehen wir davon aus, dass die Wohnung lt. Grundbuch 60m2 groß ist. Gehen wir davon aus, dass diese Daten etwas alt sind und zum einen sich die Berechnungsgrundlage geändert hat und zum anderen wahrscheinlich ein paar m2 dazu kommen, weil die Maurer damals überall in der Eigentumsanlage recht großzügig gearbeitet haben.

    Frage:Angenommen Person A teilt dem Jobcenter mit, dass seine Wohnung lt. Grundbuch 60m2 groß ist (und dieses durch einen Grundbuchauszug auch versucht zu beweisen), darf dass Jobcenter aufgrund dieser Vermutung z.B. 10m2 dazu zählen und diese Zahl von den Nebenkosten abziehen? Gehen wir davon aus, dass das Jobcenter darauf besteht, dass A auf seine kosten die Wohnungsgröße von einem Gutachter bewerten lassen soll. Was könnte A dagegen unternehmen (gehen wir davon aus, dass vergleichbare Wohnungen in der Anlage bisher für etwa 50-80000 Euro verkauft wurden).

    Danke schon mal
     
  2. Casa

    Casa V.I.P. 12.07.2017, 16:16

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    AW: Wohnungsgröße bei Hartz4 bezug zu groß?

    Alles irrelevant.

    Was im Grundbuch steht stimmt. Will das Jobcenter was, muss es dafür zahlen. Und dann kann man noch überlegen, ob das Jobcenter jemandem zum Nachmessen schicken darf.
    Der Wert der Wohnung ist ebenfalls irrelevant.
     
  3. WeisWas

    WeisWas Star Mitglied 12.07.2017, 16:33

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    AW: Wohnungsgröße bei Hartz4 bezug zu groß?

    Kann es vielleicht sein, dass die Wohnung in einer dem Jobcenter eingereichten Nebenkostenabrechnung mit 70 qm veranschlagt wird?
     
  4. Silke1970

    Silke1970 Star Mitglied 12.07.2017, 17:53

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    AW: Wohnungsgröße bei Hartz4 bezug zu groß?

    Hallo und Danke für die Antworten.

    Nein, gehen wir im fiktiven Fall davon aus, dass in der Abrechnung letztendlich nur die gleichen Daten wie im Grundbuch stehen. Auch bei den allgemeinen Energiekosten für die gesamte Anlage wurde alles nur danach berechnet (hätte ja auch keinen Sinn, weil ja alle Wohnungen davon betroffen wären und die kosten pro Wohnung dann gleich sind).

    Sorry aber next Frage: Dürfte dass Jobcenter dann irgendeinen Mitarbeiter schicken (z.B. ausm Bürobereich) oder muss es ein Sachverständiger sein (was als Wohnraum gilt oder nicht ändert sich ja manchmal und wenn Irgendwer mit einem normalen Zollstock am messen ist (und vielleicht unklar ist ob das Bad, die Dachschräge etc. mitgezählt wird)) zu einem ganz anderen Ergebniss kommen kann als wenn Jemand vom Fach das macht.

    Danke schon mal
     
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  5. Casa

    Casa V.I.P. 12.07.2017, 17:58

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    AW: Wohnungsgröße bei Hartz4 bezug zu groß?

    Irrelevant.

    Jobcentermitarbeiter oder irgendwelche Gutachter kommen nicht in die Wohnung. Für eine Vermessung einer Wohnung gibts keine Rechtsgrundlage. So einfach ist das. Leistungen dürfen deswegen nicht eingestellt werden.
     
  6. ElJogi

    ElJogi V.I.P. 12.07.2017, 18:40

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    AW: Wohnungsgröße bei Hartz4 bezug zu groß?

    Muss man sich das so vorstellen, dass das Jobcenter einfach aus einer Vermutung heraus 10 m² drauf addiert hat?

    Weil Wohnungen über die Jahre ausleiern?

    Bei der Wohnungsgröße gibt es nichts zu vermuten oder zu schätzen. Dafür müssen klare Fakten dem Jobcenter vorliegen. Und die bekommt man aus dem Grundbuch.
     
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  7. Casa

    Casa V.I.P. 12.07.2017, 18:50

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    AW: Wohnungsgröße bei Hartz4 bezug zu groß?

    Vielleicht ist ja die Erderwärmung schuld. Du weißt doch, je wärmer es ist, desto mehr dehnt sich Materie aus. ;)
     
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  8. ElJogi

    ElJogi V.I.P. 12.07.2017, 19:26

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    AW: Wohnungsgröße bei Hartz4 bezug zu groß?

    Dann versuche ich jetzt mal eine Doppelgarage aus den 30ern zu ergattern.

    Und baue darin ein Einkaufszentrum. Müsste ja mittlerweile gehen.
     
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  9. Silke1970

    Silke1970 Star Mitglied 13.07.2017, 06:07

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    AW: Wohnungsgröße bei Hartz4 bezug zu groß?

    Hallo,
    danke für die Antwort.
    Ich habe viel mit sozial Schwächeren zu tun und solche Probleme gibt's da tatsächlich (ich schicke die Betroffenen gleich zum Anwalt)
     
  10. cherokee

    cherokee V.I.P. 13.07.2017, 10:39

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    AW: Wohnungsgröße bei Hartz4 bezug zu groß?

    Aber wie kommt das Amt auf die fixe Idee, dass die Wohnung nicht 60m² sondern 70m² groß ist, dafür muss es doch einen Anlass geben?
     
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  11. Silke1970

    Silke1970 Star Mitglied 13.07.2017, 11:02

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    AW: Wohnungsgröße bei Hartz4 bezug zu groß?

    Hallo und danke für die Antworten.
    Naja, gehen wir zum einen mal davon aus, dass die Firma, die diese Häuser vor etwa 60 Jahren gebaut hat in den ruf steht nicht ganz genau gearbeitet hat (in meiner Wohnung ist z.B. die Deckenhöhe auch unterschiedlich aber war damals wohl so) und zum anderen, dass manche Räume heute auch anders berechnet werden als noch vor 60 Jahren. Gehen wir also davon aus, dass diese Info natürlich nicht von einem Bausachverständigen, Ingenieur, Meisterhandwerker usw. kommt, der die Wohnung von innen gesehen hat

    Danke schon mal
     
  12. cherokee

    cherokee V.I.P. 13.07.2017, 13:45

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    AW: Wohnungsgröße bei Hartz4 bezug zu groß?

    Im Grundbuch stehen aber nun mal 60m² da kann das Amt nicht aus heiterem Himmel behaupten es wären mehr. Das hätte das Amt zu beweisen. Und die NBK etc. werden doch auch auf die 60m² und nicht auf 70m² und als 60m² ausgegeben. Die kosten wären doch unabhängig von den m² genau die gleichen.
     
  13. pflasterstein

    pflasterstein Senior Mitglied 13.07.2017, 13:54

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    AW: Wohnungsgröße bei Hartz4 bezug zu groß?

    Als Alleinstehender darf man eine Eigentumswohnung bis zu einer Größe von 90qm bewohnen, so das BSG. Somit muss das Amt auch bei 70qm die vollen Nebenkosten anerkennen.
    Also Widerspruch gegen den Bescheid einlegen und darauf verweisen, dass die Größe hier voll anerkannt werden muss und deshalb die Nebenkosten voll übernommen werden müssen, egal ob 60 oder 70qm.
    Zuletzt bearbeitet: 13. Juli 2017
     
  14. Casa

    Casa V.I.P. 13.07.2017, 15:34

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    AW: Wohnungsgröße bei Hartz4 bezug zu groß?

    @pflasterstein

    Das mit der Rechtsprechung zur Größe einer Wohnung / eines Hauses, welches nicht verwertet werden muss, ist korrekt. Allerdings scheint es wohl auch Rechtsprechung zu geben die besagt,dass die KdU nicht höher sein dürfen, als bei Mietwohnungen.

    Das könnte im Ergebnis für die Heizkosten - in der beschränkten Welt einiger Jobcentermitarbeiter - eine Rolle spielen. Ein anderer Grund fällt mir gerade nicht ein.
     
  15. pflasterstein

    pflasterstein Senior Mitglied 15.07.2017, 09:10

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    AW: Wohnungsgröße bei Hartz4 bezug zu groß?

    @Casa,
    hast du mal eine Link zu so einem Urteil über die Nebenkosten?
    Das ist doch völlig absurd, wenn man eine größere Wohnung bewohnen darf aber die Nebenkosten nicht in der tatsächlichen Höhe übernommen werden.

    @Silke1970,
    in so einem Fall kann man sich auch direkt an die Rechtsantragsstelle des Sozialgerichts wenden und der Rechtspfleger vor Ort formuliert die Klage. Sgb2 §22 ist da eindeutig, angemessene Kosten sind zu übernehmen.
     
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