Wie erkenne ich, ob es sich um eine Unionsmarke handelt !?

Dieses Thema "ᐅ Wie erkenne ich, ob es sich um eine Unionsmarke handelt !? - Markenrecht" im Forum "Markenrecht" wurde erstellt von say_hello, 18. Februar 2018.

  1. say_hello

    say_hello Forum-Interessierte(r) 18.02.2018, 22:56

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    Wie erkenne ich, ob es sich um eine Unionsmarke handelt !?

    hallo und guten Abend

    wie kann ich sehen, wieweit der Markenschutz denn reicht:

    Also der fiktive Fall ist: es gibt ein Kennzeichen das als

    Wortmarke in Deutschland einegtragen ist - btw. mit der Klasse 35 u. 36
    Wort- und Bildmarke (kombiniert) eingetragen ist auf Neuseeland - mit den Klassen 35 und 45

    Frage; sehe ich denn die genaue Eintragung bzw. Reichweite der Gültigkeit des Rechtschutzes in der Übersicht hier?

    https://www.tmdn.org/tmview/welcome
    oder hier:
    https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/trade-marks-in-the-european-union

    Wenn es in der Übrersicht hier https://www.tmdn.org/tmview/welcome das Markenamt Deutschland bzw. Neueseeland angegeben ist - ist dies dann ein Hinweis darauf, dass es sich in beiden Faellen um __keine__ Unionsmarken handelt!?




    Denke dass - wenn es sich um eine Gemeinschaftsmarke handelt - dann muss es in der Abfrage bei https://www.tmdn.org/tmview/welcome.html?lang=de#

    .... etwa so heißen;

    Markenamt EUIPO - EUIPO
    (190)Eintragungsamt EM
    Nummer des Anmeldeamts E63349968



    Freue mich auf einen Tipp
    viele Grüße


    Nachtrag; Also: Wenn es bei bei Euipo ein negatives Ergebnis ergibt -
    bedeutet dies dann, dass es sich hierbei also bei der national eingetragenen Marke lediglich um eine nationale Marke handelt?!

    mit anderen Worten also - um keine Unionsmarke;

    hier ein Beispiel - formalisiert:
    https://euipo.europa.eu/eSearch/#basic/1 1 1 1/100 100 100 100/*-search-term-*
    Resultat: no results were found. Please try again with different criteria.
    Zuletzt bearbeitet: 19. Februar 2018
     
  2. Poldi123

    Poldi123 Senior Mitglied 22.02.2018, 02:57

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    AW: Wie erkenne ich, ob es sich um eine Unionsmarke handelt !?

    Du könntest in einem ersten Schritt vielleicht einfach die Einsteigerrecherche beim Deutschen Patent- und Markenamt nutzen.

    https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger

    Suchst Du dort nach einer Marke und wird sie dort gefunden, erscheint eine Trefferliste. Der Spalte Datenbestand kannst Du dann entnehmen, ob die Marke als deutsche Marke, EU-Marke oder internationale Marke (IR) angemeldet wurde. Mit einem Klick auf das Aktenzeichen erfährst Du dann noch mehr. Am Ende dieser Liste dann auch, in welchen Ländern die Marke angemeldet wurde.
     
  3. say_hello

    say_hello Forum-Interessierte(r) 22.02.2018, 17:35

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    AW: Wie erkenne ich, ob es sich um eine Unionsmarke handelt !?

    hallo und guten Abend. vielen Dank!!


    Datenbestand DB DE

    nochmals danke!!
     
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