Wettbewerbsverbot

Dieses Thema "Wettbewerbsverbot - Arbeitsrecht" im Forum "Arbeitsrecht" wurde erstellt von carpediem, 24. Juli 2009.

  1. carpediem

    carpediem Boardneuling 24.07.2009, 14:14

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    Wettbewerbsverbot

    Hallo zusammen,
    ich habe folgende interessante Frage:

    Gilt generell ein vertraglich vereinbartes Wettbewerbsverbot für einen GmbH Gesellschafter auch nach dem Zeitpunkt einer ordnungsgemäß durchgeführten Liquidation der GmbH?
    Das heisst :gilt das Wettbewerbsverbot auch dann noch, wenn es faktisch weder die GmbH noch deren Gesellschafter mehr gibt.

    Grüße
     
  2. Van Nille

    Van Nille V.I.P. 25.07.2009, 10:38

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    AW: Wettbewerbsverbot

    Sofern das Wettbewerbsverbot noch gilt kann meins Erachtens die Gesellschaft nicht liquidiert werden.
     
  3. carpediem

    carpediem Boardneuling 25.07.2009, 13:36

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    AW: Wettbewerbsverbot

    Danke für die Antwort,
    die Gmbh ist ordnungsgemäß liquidiert worden, der Gesellschafter ist der Liquidator.Die immer noch interessante Frage bleibt: Wenn ordnungsgemäß liquidiert wurde, bestehen somit auch keine Gesellschafter mehr und auf die wurde das Wettbewerbsverbot angewendet.
    Vom Wettbewerbsverbot abgesehen hat durchaus die Frage Berechtigung: Endet mit der Liquidation auch die Funktion des Gesellschafters... oder nicht.

    Grüße

    ..carpediem
     
  4. Van Nille

    Van Nille V.I.P. 26.07.2009, 23:18

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    AW: Wettbewerbsverbot

    Meines Wissens darf ein Unternehmen nicht liquidiert werden so lange es noch Verpflichtungen zu erfüllen hat, dies wäre hier die Karenzzahlung.

    Aber auch vom Sinn des Wettbewerbsverbotes her entfällt meines Erachtens das berechtigte Interesse des Unternehmens.
     
  5. Freaky

    Freaky Star Mitglied 27.07.2009, 09:16

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    AW: Wettbewerbsverbot

    Das Wettbewerbsverbot beruht ja auch auf einer gegenseitigen vertraglichen Verpflichtung. Wenn es jetzt den einen Vertragspartner (bzw. auch keinen Nachfolger) nicht mehr gibt.....
    Auch bedingt ja ein solches Wettbewerbsverbot eine entsprechende Zahlung die hier die liquidierte GmbH nicht mher leistet. Daher sehe ich es so, dass eigentlich kein Wettbewerbsverbot mehr bestehen kann.
     
  6. carpediem

    carpediem Boardneuling 27.07.2009, 16:02

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    AW: Wettbewerbsverbot

    Vielen Dank noch mal für die Antworten.
    Ich merke daran, dass ich den Sachverhalt noch etwas präzisieren muss und dass ich mich nicht ganz klar ausgedrückt habe.
    Das Wettbewerbsverbotsverbot wurde für die GmbH Gesellschafter vertraglich auf 5 Jahre festgelegt beim Verkauf des Inventars der GmbH ( Maschinen,Ausstattung, Patent,... ) und die GmbH selbst bestand zunächst weiter.Diese wurde dann nach 2 Jahren ordnungsgemäß liquidiert.
    Man könnte also die Rechtsauffassung vertreten, dass es also jetzt weder die GmbH noch deren Gesellschafter mehr gibt,auf die das Wettbewerbsverbot angewendet werden könnte.
    Oder wird das Wettbewerbsverbot hier auf die physische Person desjenigen ausgedehnt, der damals GmbH Gesellschafter war und somit als Person noch weiterhin existiert.

    Grüße

    carpediem
     
  7. Van Nille

    Van Nille V.I.P. 27.07.2009, 18:15

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    AW: Wettbewerbsverbot

    Ach so, es geht gar nicht um Arbeitsrecht?
     
  8. carpediem

    carpediem Boardneuling 31.07.2009, 16:10

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    AW: Wettbewerbsverbot

    Sorry,
    habe übersehen, dass es eine Rubrik mit Wettbewerbsrecht gibt.

    Ich schiebe die Frage dorthin.
    Danke nochmals
    Gruß
    Carpediem
     
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