Wer darf abstimmen? Nur Vorstand oder gesamte Mitgliederversammlung?

Dieses Thema "ᐅ Wer darf abstimmen? Nur Vorstand oder gesamte Mitgliederversammlung? - Vereinsrecht" im Forum "Vereinsrecht" wurde erstellt von flinkeflasche, 25. Juni 2018.

  1. flinkeflasche

    flinkeflasche Neues Mitglied 25.06.2018, 10:42

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    Wer darf abstimmen? Nur Vorstand oder gesamte Mitgliederversammlung?

    Hallo,

    ich habe eine Frage.
    Angenommen, ein Verein hat 100 Mitglieder. Von diesen kommen 15 zur gesestzlich vorgeschriebenen Mitgliederversammlung am Anfang des Vereinsjahres. Bei dieser Mitgliederversammlung werden 4 Personen in den Vorstand sowie 5 Beisitzer gewählt.

    Anschließend werden auf der Sitzung weitere Beschlüsse gefasst, zum Beispiel über die Durchführung eines Festes.

    Dürfen hier nur die gewählten Mitglieder des Vorstandes und die Beisitzer abstimmen? Insgesamt also 9 Personen?

    Oder ist die gesamte Mitgliederversammlung stimmberechtigt? Insgesamt also 15 Personen?

    Ergänzung: In der Satzung steht folgendes "Jede ordnungsgemäß anberaumte Mitgliederversammlung ist beschlussfähig. Sie beschließt über Anträge durch einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen, soweit sie nicht Satzungsänderungen oder die Auflösung des Vereins betreffen."

    Allerdings ist es im Moment üblich, dass nach der Wahl des Vorstandes (die durch Aushänge bekanntgegeben wird) nur noch innerhalb des Vorstandes neue Termine für weitere Sitzungen vereinbart werden.

    Das heißt, auf der Mitgliederversammlung wären 15 Leute stimmberechtigt, auf allen folgenden Sitzungen, die nur noch mit Vorstand und Beisitzern stattfinden, dann nur noch 9 Leute?

    Edit 2: Ich glaube, jetzt habe ich es selber herausgefunden. Die Mitgliederversammlung bestimmt nur über die Formalitäten des Vereins (Wahl des Vorstands, etc.). Entscheidungen wie die über die Durchführung eines Festes fallen in die "laufende Geschäftstätigkeit" des Vorstands, das heißt, das darüber tatsächlich nur der Erweiterte Vorstand abstimmen kann und nicht alle Mitglieder dazu berechtigt sind. Oder?

    Vielen Dank für eine Info.

    Viele Grüße
    Christiane
    Zuletzt bearbeitet: 25. Juni 2018
     
  2. ...

    ... Aktives Mitglied 25.06.2018, 18:58

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    AW: Wer darf abstimmen? Nur Vorstand oder gesamte Mitgliederversammlung?

    Das kommt darauf an wem die Satzung die entsprechenden Aufgaben übertragen hat. I.d.R. wird es wie bei Edit 2 beschrieben sein. Alles andere wären ziemlich unpraktikabel, da man dann ggf. ständig Mitgliederversammlungen einberufen müsste. Unzulässig wäre das aber nicht.
     
  3. Spezi–3

    Spezi–3 Star Mitglied 25.06.2018, 22:28

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    AW: Wer darf abstimmen? Nur Vorstand oder gesamte Mitgliederversammlung?

    Wirksame Beschlüsse kann die MV auch nur über die auf der Tagesordnung stehenden Themen fassen. Wenn das Thema eines Festes nicht auf der Tagesordnung stand, war es auch kein Beschlussthema für die MV.
    Der gewählte Vorstand hat dann eine Sitzung einberufen und dieses Thema auf die eigene Tagesordnung gesetzt.

    Welche Themen in die Zuständigkeit der MV fallen und welche in die zuständigkeit des Vorstandes sollte auch in der Satzung stehen.
    Der Satz über die Beschlussfähigkeit regelt nichts zu der Frage der Zuständigkeit.
     
  4. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 26.06.2018, 13:50

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    AW: Wer darf abstimmen? Nur Vorstand oder gesamte Mitgliederversammlung?

    Punkt X: Verschiedenes.
     
  5. 13

    13 V.I.P. 26.06.2018, 14:04

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    AW: Wer darf abstimmen? Nur Vorstand oder gesamte Mitgliederversammlung?

    Wenn die Bemerkung so verstanden werden soll, dass unter "Verschiedenes" abgestimmt werden kann, ist das falsch! Es ist hier schon wiederholt festgestellt worden, dass ein TOP "Verschiedenes" nach der eindeutigen Rechtsprechung nicht für eine Beschlussfassung geeignet ist. Unter diesem TOP können Themen allgemein besprochen/diskutiert werden. Eine Beschlussfassung ist jedoch ausgeschlossen!
     
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    #5
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