Waren- und Dienstleistungsklassen - Spielräume und Möglichkeiten

Dieses Thema "ᐅ Waren- und Dienstleistungsklassen - Spielräume und Möglichkeiten - Markenrecht" im Forum "Markenrecht" wurde erstellt von say_hello, 23. Juni 2018.

  1. say_hello

    say_hello Forum-Interessierte(r) 23.06.2018, 00:49

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    Waren- und Dienstleistungsklassen - Spielräume und Möglichkeiten

    hallo Community,


    nehmen wir zum Beispiel die Waren und Dienstleistungsklassen einer Marke x ...und stellen uns vor - dass fiktiv sich alles so verhält:


    Zusammenfassend kann man meines Erachtens folgendes festgehalten - es handelt sich um die folgenden Waren- und Dienstleistungen:


    a. Druckereierzeugnisse,
    b. Werbung
    c. Erziehung
    c. wissenschaftliche und technologische Dienstleister


    Frage - so wie es mir scheint ist hier - also bei dem Verwenden des Kennzeichens ( der Marke) noch Platz für weitere Dienstleistungen - z.B. etwa Personalvermittlung etc. etx.

    Wie seht ihr das!?
     
  2. Pirate

    Pirate Star Mitglied 23.06.2018, 12:33

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    AW: Waren- und Dienstleistungsklassen - Spielräume und Möglichkeiten

    Was genau ist die Frage? Ob "Personalvermittung" unter einer der angemeldeten Waren- und Dienstleistungen subsumiert werden kann oder ob "Personalvermittung" zusätzlich angemeldet werden kann?

    Letzteres ist ja nicht das Problem. Anmelden kann man viel wenn der Tag lang ist.
     
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  3. say_hello

    say_hello Forum-Interessierte(r) 23.06.2018, 14:34

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    AW: Waren- und Dienstleistungsklassen - Spielräume und Möglichkeiten

    hallo Pirate danke für die schnelle Antwort.

    Hab die Frage nicht richtig formuliert - sorry.

    Also: die Frage ist die folgende: Firma a hat eine Marke AA eingetragen - und dazu dann die obengenannten Waren- und Dienstleistungen.


    Nun - diese Waren- und Dienstleistungen sind m.E. sehr sehr _ einschlägig_ und meines Erachtens umfassen (/und subsumieren auch nicht) die Personalvermittlung.

    Dahin geht auch die Frage


    ist es den moeglich dass Firma a die Marke AA einträgt und Firma b das Kennzeichen ( also jenes von AA) verwendet und eben dies tut mit dem Dienstleistungsangebot - Personalvermittlung.


    Hoffe ich konnte die Frage jetzt halbsweg so formulieren , dass es verständlich ist.

    Viele Grüße Say Hello
     
  4. once

    once V.I.P. 23.06.2018, 23:35

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    AW: Waren- und Dienstleistungsklassen - Spielräume und Möglichkeiten

    Ein Markenzeichen muß für konkrete Waren und Dienstleistungen angemeldet werden.

    Wenn zwischen "Personalvermittlung" und irgendeiner der Dienstleistungen, für welche die Marke angemeldet ist, Ähnlichkeit besteht, die in Verbindung mit der Identität der Markenzeichen insgesamt eine Verwechslungsgefahr bedeuten würde - dann hätte der Markeninhaber ein Verbietungsrecht.

    11
     
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