Video von Werttransport

Dieses Thema "ᐅ Video von Werttransport - Polizeirecht" im Forum "Polizeirecht" wurde erstellt von JakobSchepers, 27. Mai 2018.

  1. JakobSchepers

    JakobSchepers Neues Mitglied 27.05.2018, 22:55

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    Video von Werttransport

    Hallo zusammen, dies ist meine erste Fragen entschuldigt also bitte eventuelle Fehler,etc.
    Das Szenario :
    Ein Werttransport der Bundesbank fährt am 27.9.2016 durch die Stadt Hagen (NRW).
    Dort Filmt Person A diesen. Die Beamten eines der Begleitfahrzeuge mit dem
    Kennzeichen NRW X-XXXX Machen die Durchsage: "Kamera aus" Person A filmt daraufhin weiter. Später Veröffentlich Person A die Aufnahmen im Internet, wo sie über 350.000 aufrufe bekommen. Auf den Aufnahmen sind die Gesichter der Beamten, sowie alle Kennzeichen zu erkennen. Der genaue Ort und die Zeit lassen sich auch gut abschätzen. Person A ist kein hauptberuflicher Journalist.

    Die Fragen :
    1. Dürften die Polizisten diese Durchsage Machen ?
    2. Dürfte Person A danach weiterdrehen ?
    3. Dürfte Person A die Aufnahmen veröffentlichen?
    4.Welche Schritte könnte wer(Außenstehender, Beteiligter) einleiten ?

    Vielen dank für eure Antworten. Ich selbst habe auch schon ein bisschen zu dem Thema recherchiert bin jedoch komplett unerfahren und freue mich auf eure Antworten.
    L.G. Jakob
    Zuletzt bearbeitet: 27. Mai 2018
     
  2. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 28.05.2018, 00:39

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    AW: Video von Werttransport

    Die Antwort ist einfach: das kann man nicht pauschal beantworten.
     
  3. Kantate

    Kantate Star Mitglied 28.05.2018, 07:23

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    AW: Video von Werttransport

    1. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Besatzung wurde beim Filmen verletzt.
    2. Die Aufforderung, das Filmen einzustellen ist daher deshalb, gleichwohl aber auch über das jeweilige Gefahrenabwehrrecht (als polizeiliche Maßnahmen wg. möglicher Identifizierung von Begleitpersonal zur Vorbereitung von Straftaten) zulässig.
    3. Die Veröffentlichung im Internet ohne Zustimmung der Betroffenen ist ganz klar eine Straftat (22,33 KunstUrhG). Eine Ausnahme nach 23 KunstUrhG sehe ich hier nicht.
    4. Gegen den Filmer kann zivilrechtlich (Schadenersatz) und strafrechtlich vorgegangen werden
    Zuletzt bearbeitet: 28. Mai 2018
     
  4. kommischonaer

    kommischonaer Senior Mitglied 29.05.2018, 18:40

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    Antworten

    1
    Ja. Die Polizisten durften die Durchsage machen

    2.
    Nein. Die Polizei hat einen Verwaltungsakt erlassen, dem zu folgen ist.

    3.
    Nur wenn ein Einverständnis der Betroffenen vorläge oder eine Ausnahme des KunstUrG vorliegt.
     
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