Verwirkung von Nizza-Klasse

Dieses Thema "ᐅ Verwirkung von Nizza-Klasse - Markenrecht" im Forum "Markenrecht" wurde erstellt von Scotyard, 30. Juli 2017.

  1. Scotyard

    Scotyard Neues Mitglied 30.07.2017, 07:07

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    Verwirkung von Nizza-Klasse

    Guten Tag,
    Folgende Annahme:

    Person X möchte einen Markennamen verwenden, der so bereits in der für ihn relevanten Nizza-Klasse von Firma Y eingetragen ist. Diese Eintragung besteht seit nunmehr 10 Jahren. Es ist offensichtlich, dass die Firma Y den Markennamen verwendet, allerdings bisher nicht für die Nizza-Klasse, die für Person X relevant ist.

    Person X stört es nicht, dass Firma Y den Markennamen verwenden kann, möchte allerdings diesen ebenfalls benutzen, ohne dass die Möglichkeit besteht abgemahnt zu werden.

    Reicht es für Person X die entsprechende Marke anzumelden, ohne eine Löschung der entsprechenden Nizza-Klasse von Firma Y zu beantragen?

    Vielen Dank im Voraus für Ihre Einschätzungen!

    Herzlichste Grüße,
    Scotyard
     
  2. Kataster

    Kataster V.I.P. 30.07.2017, 10:15

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    AW: Verwirkung von Nizza-Klasse

    Nein.

    Gegenfrage zum Nachdenken: Wer wäre dann Markeninhaber?

    Sinnfrage: Warum will man die Beantragung der Löschung umgehen?
     
    Scotyard gefällt das.
  3. Scotyard

    Scotyard Neues Mitglied 30.07.2017, 10:25

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    AW: Verwirkung von Nizza-Klasse

    Hallo,
    erstmal vielen Dank für deine Artwort Kataster. Ich bin kein Jurist. Was ich mir hätte vorstellen können, ohne Genaueres zu wissen, war: Beide Marken sind eingetragen, da das DPMA bisherige Eintragungen nicht prüft. Falls Firma Y versucht die Person X abzumahnen gilt die neue Markenanmeldung als bevorzugt, da die alte Markenanmeldung verwirkt ist.
    Für viele Marken sind mehrere Eintragungen in der selbigen Nizza-Klasse. Wie verhält es sich dabei denn generell nach den drei Monaten Einspruchsfrist?

    Zur Sinnfrage: Für die Person X würden zusätzliche Kosten und Aufwand entstehen, obwohl es ihr egal ist, ob der bisherige Markeninhaber die Marke nutzt. Mit welchen Kosten kann man als Person X rechnen? 100 Euro kostet der Löschungsantrag. Mit welchen weiteren Kosten ist zu rechnen, wenn Firma Y nicht nachweisen kann die Marke benutzt zu haben?

    Vielen Dank im Voraus,
    Scotyard
     
  4. Kataster

    Kataster V.I.P. 30.07.2017, 19:30

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    AW: Verwirkung von Nizza-Klasse

    Ich bin auch kein Jurist! :)

    Eingetragene Rechte sind aber nicht verwirkt, wenn die Bedingungen für eine Löschung erfüllt wären. Das klärt erst das Löschungsverfahren. Widerspricht der Inhaber dem Löschungsantrag nicht, so wird die Eintragung gelöscht. was das Löschungsverfahren vor dem DPMA bedeutet, weiß ich nicht. Der Unterlegene hat aber die Kosten auch der Gegenseite zu tragen, auch wenn es erst einer Klage bedarf. Logisch, um mich zu verteidigen, benötige ich einen Rechtsanwalt.

    Soweit ich weiß, ist das aber alles Schritt für Schritt und ich vermute, man kann den Antrag zurückziehen, wenn man die nächste Kostenstufe doch nicht beschreiten will.
     
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