Verwertbarkeit geschätzter Geschwindigkeit

Dieses Thema "ᐅ Verwertbarkeit geschätzter Geschwindigkeit - Straßenverkehrsrecht" im Forum "Straßenverkehrsrecht" wurde erstellt von Vincent83, 30. Dezember 2016.

  1. Vincent83

    Vincent83 Boardneuling 30.12.2016, 01:04

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    Verwertbarkeit geschätzter Geschwindigkeit

    Fahrer A fährt innerorts mit überhöhter Geschwindigkeit. Erlaubt sind 50 km/h. Ein Streifenwagen fährt hinterher (ca. 300m auf gerader Strecke) und die Beamten winken den Fahrer heraus. Es gibt keine Videoaufnahme und keine Radarmessung. Der Vorwurf lautet, das Fahrer A mit 80-100 km/h unterwegs war, gemessen durch hinterherfahren. Der Fahrer macht keinerlei Angaben zum Tathergang.

    Wie lautet im Bußgeldbescheid dann die konkrete vorgeworfene Geschwindigkeitsüberschreitung? Wird einfach der Mittelwert genommen (90 km/h)? Handelt es ich bei so einer Schätzung um ein gerichtsfestes Verfahren?

    Vielen Dank für die Hilfe.
     
  2. Marie Larsen

    Marie Larsen V.I.P. 30.12.2016, 01:22

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    Ja (zB OLG Zweibrücken NStZ-RR 02, 223), es werden etwa 15% - 20% Toleranz abgezogen.
    Zuletzt bearbeitet: 30. Dezember 2016
     
  3. Kantate

    Kantate Star Mitglied 30.12.2016, 09:12

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    Das ist auch keine Schätzung, sondern ein klar definiertes und standardisiertes Messverfahren, will heißen, es gibt konkrete Vorgaben dafür.
    "Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren".
     
  4. Vincent83

    Vincent83 Boardneuling 30.12.2016, 09:18

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    Soweit, so klar. Aber wie hoch ist die vorgeworfene Überschreitung nun? 80 oder 100 km/h, irgendwas dazwischen? Ein genauen Wert konnte der Beamte nicht nennen. Bei einem standardisierten Messverfahren sollte doch klarer Wert genannt werden können und keine ungenaue Angabe.

    Gibt es bei Dunkelheit bezüglich dieses Messverfahrens Besonderheiten?

    Vielen Dank
    Zuletzt bearbeitet: 30. Dezember 2016
     
  5. Marie Larsen

    Marie Larsen V.I.P. 30.12.2016, 12:16

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    Ja, vgl OLG Zweibrücken NStZ-RR 02, 223 mwN.
     
  6. Kantate

    Kantate Star Mitglied 30.12.2016, 17:32

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    Vincent83,

    üblicherweise wird immer ein konkreter Wert vorgeworfen, weshalb mir der Vorwurf hier nicht klar ist. Da wären EInzelheiten zu erfragen. Da der Meßvorgang über eine bestimmte Strecke erfolgen muss, sind Schwankungen möglich, weil i. d. R. nicht konstant eine Geschwindigkeit gefahren wird.
    Bei vorgeworfenen 80km/H sind z.B. in NRW 20% abzuziehen. Da liegt man dann im Verwarngeldbereich.
     
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