Verweigerung des Vermieters zur Modernisierung des Internetanschlusses

Dieses Thema "ᐅ Verweigerung des Vermieters zur Modernisierung des Internetanschlusses - Mietrecht" im Forum "Mietrecht" wurde erstellt von HansPeter0815, 13. Oktober 2015.

  1. HansPeter0815

    HansPeter0815 Boardneuling 13.10.2015, 18:37

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    Verweigerung des Vermieters zur Modernisierung des Internetanschlusses

    Hallo Zusammen,

    Mieter M bezieht eine neue Wohnung. Vor Vertragsunterzeichnung hat sich M per OnlineCheck darüber informiert, ob infrage kommende Wohnungen über einen internetfähigen Anschluss verfügen. Bei der Wohnungsbesichtigung fiel M die notwendige Dose auf. Der Vermieter V informierte M nicht darüber, dass ihm bewusst ist das seitens des Netzbetreibers T keine Anschlüsse mehr an Neukunden vergeben werden.

    Hintergrund von T ist, dass die Alttechnik (GPON) nicht mehr mit Ersatzteilen beliefert werden kann (Wahrheitsgehalt fraglich) und daher die Technik nächstes Jahr abgebaut wird. Daher könne man keinen 2 Jahresvertrag abschließen, da M sonst Schadensersatzansprüche gegenüber T geltend machen könnte.

    V sagt M das die Nutzungsbedingungen (NVGG) für die neue Anlage (FTTH) seitens T inakzeptabel sein und somit keine Anschluss für Internet in der Wohnung verfügbar gemacht wird.

    Für M ist nach bisherige Recherche die Sachlage so, dass das Gebäude über die neue Verkabelung angeschlossen und die notwendige Technik im Haus verbaut wurde. Allerdings sind die Leitungen in die Wohnung und die erforderlichen Dosen nicht verbaut und werden vom Vermieter verweigert.

    M möchte im Grunde gern in der Wohnung weiterhin wohnen, kann aber aufgrund von beruflicher Erfordernis nicht ohne Internet auskommen. Gibt es die Möglichkeit den Vermieter zu den notwendigen Umbaumaßnahmen zu zwingen (nach bisherigen Erkenntnisstand wohl nicht) oder aber kann M die Wohnung vorzeitig kündigen (12 Monate Mindestmietdauer) und die Kosten für einen Umzug auf den Vermieter umlegen?
    M ist der Meinung wissentlich getäuscht wurden zu sein, denn der Umstand war V klar. Wie vom BGH bereits 2009 festgestellt, kann man Internet als einen wichtigen Bestandteil einer Wohnung sehen, auch wenn dieser Anschluss noch nicht Teil der Grundversorgung ist.

    Wie seht ihr die Sache?

    MFG
    Peter
     
  2. Kataster

    Kataster V.I.P. 13.10.2015, 19:09

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    AW: Verweigerung des Vermieters zur Modernisierung des Internetanschlusses

    Hm, die Technik ist für mich schwer nachvollziehbar. Ganz blöde gefragt: Was sind das für Leitungen zur Wohnung? Glasfaser? Oder noch "Kupfer"? Es gibt einen Festnetzanschluss? Neue Leitungen sehe ich keinen Anspruch gegen VM (wäre unverhältnismäßig teuer), neue Dosen wäre ja nicht das Drama.

    Technischer Plan B wäre ein WLAN-Router an der Stelle, wo die neue Technik ins Haus kommt. Auf wessen Kosten auch immer, der M kann ihn ja mitnehmen, wenn er auszieht und den bezahlt hätte.

    Ich vermute, der VM will vorrangig Kosten sparen. Verständlich, wenn GPON ernsthaft schon Alttechnik sein sollte. Warum soll man sich da was ans Bein binden, was in wenigen Jahren veraltetet Schrott wäre?

    Rechtlich finde ich keinen Anspruch auf Mietminderung, wenn ein Internetanschluss fehlt und nicht vereinbart wurde. Die vorhandenen Dosen als Täuschung - nach Treu und Glauben JA. Juristisch durchsetzbar - eher nein.

    Wenn kein Anspruch auf Mietminderung, dann besteht auch kein Grund für vorzeitige Kündigung und Mietminderung ist auch DAS Druckmittel für Umbauten.

    Ergo: Kann jemand (hier, RA, Mieterverein) den Anspruch auf eine Mietminderung begründen, beziffern (möglichst mehr als 5% oder so), dann geht es weiter. Sonst kann man das m.E. juristisch vergessen.

    Zurück zur Technik: Gegen Umbau Leitungen wäre mobiles Internet abzuwägen. So teuer ist das nun auch nicht. Es sei denn M wäre beruflich darauf angewiesen, viele große Datenpakete schnell und günstig zu verschieben. Dann hätte er das aber m.E. vorher besser abklären müssen.

    OT: Ich verstehe, dass der M sich getäuscht fühlen würde. Der Tatbestand des arglistig verschwiegenen Mangels existiert. Nur, eine Anschlussdose besagt was? Aus einer Dose ließe sich auch kein Anspruch auf analoge TV-Sender über terristische Sender oder ASTRA-Satellit ableiten. Den Überraschungseffekt bei GPON teile ich. Das nützt aber vermutlich nichts. Der VM hat offenbar nichts über Internet gesagt und der M hat nicht gefragt. Im Vertrag steht vermutlich nichts. Das ist unterm Strich Pech.
     
  3. HansPeter0815

    HansPeter0815 Boardneuling 13.10.2015, 19:30

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    AW: Verweigerung des Vermieters zur Modernisierung des Internetanschlusses

    Vielen Dank für Ihre Antwort.
    Zur Technik. Vor circa 6 Jahren wurde das Viertel mit modernster GPON Technik (Glasfaser) ausgestattet. Darüber beziehen die bisherigen Mieter auch Telefon und Internet.
    Da die Technik aber nächste Jahr ausgebaut wird und gegen FTTH (ebenfalls Glasfaser) ersetzt werden muss, werden auch die bisherigen Mieter nicht mehr über Internet und ein Jahr später auch nicht mehr über Telefon verfügen.
    Nun in einem Urteil des BGH (muss ich nochmal suchen) wurde mehr oder weniger gesagt, dass ein Internetanschluss durchaus angenommen werden kann.
    Nun bin ich der Meinung, dass insbesondere nach dem Onlinecheck und des Vorhandeseins der Dose durchaus geschlussfolgert werden kann, das die Wohnung einen Internetanschluss bekommen kann.
    Die Umbaumaßnahmen wurden seitens T auch vollständig umgesetzt. Es geht lediglich um das ersetzen der Dosen in der Wohnung und die Kabel zum Verteilerkasten im Haus zu ersetzen. Diese Umbaumaßnahmen müsste eigentlich der VM tragen, allerdings hatte T angeboten diese Kosten bis zum August diesen Jahres zu tragen, insofern die Zustimmung des VM da wäre. Dies wurde und wird wohl auch nicht in Zukunft der Fall sein. Somit wäre selbst wenn der VM sich die Sache überlegt nachdem kein Mieter in seinem Haus Internet und Telefon hat (was ein Verstoß gegen die Grundversorgung wäre) die Umbaukosten selbst zu tragen.
     
  4. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 13.10.2015, 19:38

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    AW: Verweigerung des Vermieters zur Modernisierung des Internetanschlusses

    Nein.
    Nein.
    Der Vermieter muß "liefern", was er im Mietvertrag zugesagt hat. Nicht mehr, nicht weniger.
    Darüber hinaus wird man bestimmte Dinge als "selbstverständlich" ansehen. Türen müssen schließen, Fenster zu öffnen sein, Wasserleitungen dürfen nicht lecken.
    Der Mieter wird unabhängig vom konkreten Mietvertrag verlangen können, daß er in seiner Wohnung einen Telefonanschluss, einen Internetzugang und Fernseh- und Radioempfang haben kann.
    So wie es aber keinen Anspruch auf Sat-TV gibt, wenn der Vermieter z.B. einen Kabelanschluss anbietet, so gibt es m.E. auch keinen Anspruch auf eine besondere Geschwindigkeit für den Internet-Zugang.
     
  5. HansPeter0815

    HansPeter0815 Boardneuling 13.10.2015, 19:40

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    AW: Verweigerung des Vermieters zur Modernisierung des Internetanschlusses

    Nun sie haben mich falsch Verstanden. Es gibt keinen Internetzugang... weder langsam noch schnell. Auch die bisherigen Mieter werden in Zukunft dieses Problem haben. Genauso auch mit dem Telefon.
     
  6. Spezi-3

    Spezi-3 Guest 13.10.2015, 19:56

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    AW: Verweigerung des Vermieters zur Modernisierung des Internetanschlusses

    Wenn dieses die eigentliche Forderung des Fragestellers ist würde ich auch einwenden, dass er diese Forderung beim Vertragsanschluss hätte festlegen lassen müssen. Allein das Vorhandensein einer Anschlussdose reicht dafür nicht.
    Die technische Beschreibung kann ich so wie sie erfolgt ist, nicht nachvollziehen.
    Zunächst hätte ich aber Zweifel ob diese Angabe so wie sie geschrieben ist zutrifft:
    Unklar ist mir auch was es mit der 2 Jahresfrist auf sich hat:
    Scheitert es daran, dass M besondere Vertragsbedingungen mit T möchte ?
     
  7. HansPeter0815

    HansPeter0815 Boardneuling 13.10.2015, 20:14

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    AW: Verweigerung des Vermieters zur Modernisierung des Internetanschlusses

    Nein M möchte einen Internetanschluss. Bei welchem Provider, zu welchen Konditionen oder aber mit welchen Geschwindigkeiten ist M egal, insofern hier normales surfen möglich ist, also wohl eine 6000 Leitung, welche es wohl gar nicht mehr gibt. T als Netzbetreiber gehört die verbaute Technik im Haus. Und ich kann mir nicht vorstellen, dass T hier einen aussichtslosen Rechtsweg einschlägt, wenn man die Technik ersetzt. T ist sicher nicht bereit beide Systeme zu unterhalten und hat daher eine Frist zur Abschaltung des Altsystem gesetzt. Ende 2016 wird das Internet über das Altsystem abgeschaltet und Ende 2018 wird der Festnetzanschluss abgestellt.
    Da M nun keinen 2 Jahresvertrag abschliessen kann bei T oder aber auch einem anderen Provider (der letztendlich die Leitung von T mietet), wird ihm eine Freischaltung und ein Vertrag verwährt. Einzige Möglichkeit und dies wird irgendwann auch so kommen, ist auf das neue System umzusteigen, weil sonst keine Mietpartei mehr Telefon und Internet hat. Aber das bringt M im Moment herzlich wenig.
    Ich will nochmal betonen das M einen ganz normalen Internetanschluss haben möchte. Über welche Technik ist M gänzlich egal. Allerdings scheidet LTE aufgrund der Datenbegrenzung wegen beruflicher Tätigkeit aus, dies wären schlicht zu hohe Kosten.
     
  8. Kataster

    Kataster V.I.P. 13.10.2015, 20:34

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    AW: Verweigerung des Vermieters zur Modernisierung des Internetanschlusses

    Das vereinfacht die Sache. Sofern kein vernünftiger Grund für die Weigerung des VM vorlag, muss er den M die Kosten für die Nachrüstung ersetzen, verweigern darf er sie ihnen m.E. nicht, auch wenn er ohne das Angebot der T die Kosten auf die M hätte abwälzen können.

    Festnetz muss die Wohnung des M m.E. haben. Vielleicht ist aber auch das schon überholt.

    Der M sollte zum Mieterverein gehen. Und/oder zum RA. T und VM werden ihm nicht weiterhelfen.

    Ich sehe mich hier überfordert, weil man je nach Betrachtungswinkel M, VM und T Versäumnisse oder Schuld zuweisen könnte. Schließlich weigert sich T, dem M auf dem "noch-Stand-der-Technik"-System dem M die Leistung anzubieten. Der VM könnte nun Achseln zucken und sagen: "Joa - Technik ist doch da. Was kann ich dafür?". Die Verweigerung des VM der Gratisnachrüstung hat sicher auch juristische Folgen im Sinne des Schadensersatzes an die M. Art und Durchsetzung der jeweiligen Ansprüche ist mir jedoch unklar.

    Ich bleibe dabei: Erster Schritt wäre die Feststellung, dass es ein Mietmangel ist. Dummerweise scheitere ich schon dabei und fürchte auch, dass es erst ohne Festnetz ein Mietmangel ist. Findet man über Internet nichts Stichhaltiges, sollte man auf fehlendes Festnetz abstellen.
     
  9. HansPeter0815

    HansPeter0815 Boardneuling 13.10.2015, 20:43

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    AW: Verweigerung des Vermieters zur Modernisierung des Internetanschlusses

    Vielen Dank! So stellt sich mir die Sache im Moment auch dar. Ein Termin beim Mietverein ist bereits vereinbart.
    Aber ich möchte gern nochmal wissen, welche Versäumnisse M sich vorwerfen lassen muss? Welche Schritte sind denn notwendig um eine Wohnung mit Internet zu bekommen, auch für evtl. zukünftige Umzüge?
    Wie Ihnen sicher bekannt ist, ist in manchen deutschen Großstädten der Wohnungsmarkt so schwierig für den Mieter das Vertragsänderungen vor Abschluss praktisch unmöglich sind. Wie also vorher feststellen ob die Wohnung mit Internet versorgt werden kann?
     
  10. Kataster

    Kataster V.I.P. 13.10.2015, 20:58

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    AW: Verweigerung des Vermieters zur Modernisierung des Internetanschlusses

    Technisch kann ich das nicht beantworten, einen (vorübergehend) deaktivierten Anschluss könnte man nicht prüfen und telefonische Aussagen eines Telekommunikationsanbieters können sich als wertfrei erweisen.

    Es bleibt also nur die Besichtigung mit glaubhaftem Zeugen und die Übergabe der Wohnung mit glaubhaftem Zeugen und den VM beide Male zum Thema Internet zu befragen. Es mag dann aber sein, dass der von den Machenschaften und Plänes des T erst einmal wirklich keine Ahnung hat. Es mag dann sein, dass der M keine Chance hatte, das vorher abzuklären. Das hilft ihm aber nicht.

    OT frei nach MM Westernhagen: "Denn Garantien gibt dir keiner. Kein lieber Gott, auch der nicht, leider." Der VM muss dazu keine Aussage treffen und schon gar keine Verbindliche. Er kann behaupten, er wisse das nicht. Dann müsste man ihm das Gegenteil beweisen. Die Verweigerung einer Versicherung über Internetfähigkeit müsste der M dann zum Anlass nehmen, eine andere Wohnung zu wählen.

    OT2: Ich vermute, dass Kupferendleitungen in Außenbereichen noch einige Zeit mit immerhin brauchbarem Internet versorgt werden. Als VM würde ich diese Aussage nicht wagen. Wer weiß, wo man da in wenigen Jahren landet.
     
  11. Spezi-3

    Spezi-3 Guest 13.10.2015, 21:10

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    AW: Verweigerung des Vermieters zur Modernisierung des Internetanschlusses

    Versteh ich so recht nicht. Meines Wissens kann man zwar verschiedene Geschwindigkeit buchen, aber es bleibt doch bei den vorhanden Leitungen. die Geschwindigkeit wird doch in den Schaltkästen geregelt.

    Ist das wirklich so ?
    Ich habe gehört, dass die T genau das Gegenteil anstrebt, nämlich nicht auf der bisherigen Telefonleitung mittels eine Splitters Internet empfangen und aber auch (vor dem Splitter) zu telefonieren. Künftig möchte die T dass über die Internetleitung telefoniert wird.
     
  12. HansPeter0815

    HansPeter0815 Boardneuling 13.10.2015, 21:25

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    AW: Verweigerung des Vermieters zur Modernisierung des Internetanschlusses

    Was verstehen sie nicht? M ist die Geschwindigkeit nahezu egal. Egal wo Sie jetzt einen DSL Vertrag abschließen wollen, ist wohl das kleinste Packet eine 16000 Leitung. Die würde M durchaus reichen. Wenn mehr verfügbar ist auch mehr. Aber M bekommt NICHTS! Keine 50000 keine 16000 und auch keine 1er Leitung. 0 ;)

    Nun verstehe ich Sie nicht ganz. GPON geht über Glasfaser und ist meines Wissens mit Kupferkabel ergänzt. Soll heißen das die sowohl die Telefonate als auch die Internetverbindung auf das Kupfer angewiesen ist. Die neuere Technik ist FTTH und verzichtet soweit ich weiß auf Kupfer... Hier wird mittel VoiP (Telefon über Internet) telefoniert.
    Und nochmal GPON wird abgeschaltet und als Alternative wird vom Netzbetreiber T FTTH angeboten.
     
  13. Spezi-3

    Spezi-3 Guest 13.10.2015, 21:41

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    AW: Verweigerung des Vermieters zur Modernisierung des Internetanschlusses

    Also Sie können zur Zeit zwar telefonieren aber nicht über die Telefonleitung mittels eines Splitters ins Internet ? Und dies obwohl es noch keinen "Umbau" von der T gab ?
    Oder will die T mit Ihnen nur keinen 2jahres Vertrag, da es in dieser Zeit zu Änderungen kommen könnte ? Was ist mit einem unbefristeten Vertrag ?

    Wenn künftig per Voip auch nicht mehr telefoniert werden kann, muss der Vermieter ja auch eine Lösung finden.
     
  14. HansPeter0815

    HansPeter0815 Boardneuling 13.10.2015, 23:04

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    AW: Verweigerung des Vermieters zur Modernisierung des Internetanschlusses

    Laut T könnte M einen Telefonanschluss bekommen. Dieser ist aber garnicht erforderlich. Lediglich an Internet hat M Interesse. Dies wird über die GPON Technik von der Telekom abgelehnt, da diese in absehbarer Zeit... Ende 2016 im Haus nicht mehr zur Verfügung steht, da sie abgebaut wird. Und ja diese wird wie beim Nachbarn angeschaut mittels Splitter bereit gestellt.
    Was meinen sie mit einem unbefristeten Vertrag? T will die Umbauten am Haus vornehmen. Kein Umbauten -> Kein Internet für M.
    Wie ich es verstehe wir im Moment über Kupfer telefoniert... Aber kann sein, das ich das falsch verstanden habe. 2018 wird Telefon im Haus ohne Umbau nicht mehr zur Verfügung stehen. Kein Umbau -> Kein Telefon für alle Mieter (2018).
    Ja der Vermieter wird wohl spätestens 2018 eine Lösung finden müssen.
    Nur kann M bis 2018 nicht arbeitslos spielen.
     
  15. Spezi-3

    Spezi-3 Guest 14.10.2015, 09:27

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    AW: Verweigerung des Vermieters zur Modernisierung des Internetanschlusses

    Also liegt es daran, dass M keinen Telefonanschluss möchte und damit auch keinen Internetanschluss (mit Splitter) nutzen kann. Also letztlich die Entscheidung von M.
    Was dann in den nächsten Jahren wird, sollte M abwarten.
     

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