Vertragsklausel zulässig? [Vertrags-/ Patentrecht]

Dieses Thema "ᐅ Vertragsklausel zulässig? [Vertrags-/ Patentrecht] - Bürgerliches Recht allgemein" im Forum "Bürgerliches Recht allgemein" wurde erstellt von Aras, 26. November 2009.

  1. Aras

    Aras Neues Mitglied 26.11.2009, 22:47

    Registriert seit:
    26. November 2009
    Beiträge:
    4
    Zustimmungen:
    0
    Punkte für Erfolge:
    0
    Renommee:
    10
    Keine Wertung, Aras hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Aras hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Aras hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Aras hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Aras hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Aras hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Aras hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Aras hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Aras hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Aras hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten
    Vertragsklausel zulässig? [Vertrags-/ Patentrecht]

    Also, es war einmal, Fritzchen ist groß geworden ...

    ... Fritz hat einen lustigen Kasten erfunden:

    Da tut man Joghurt rein und es kommt Milch raus.

    Ohne Moos nix los. Deshalb will Fritz damit nun Geld verdienen.

    Er hat die Idee, dass er den Kasten für einen kleinen Obulus verschleudert,

    aber in seine AGBs sowie in den Kaufvertrag zu dem Kasten die Klausel reinschreibt,

    dass der Käufer ausschließlich den Joghurt von Fritz zur Milchgewinnung verwenden darf.

    Die Idee dahinter ist, dass Fritz Joghurt günstig einkauft und dann mit seinem Etikett mit einem Aufschlag weiterverkauft. Damit würde er sich langfristig eine Einnahmequelle sichern.

    Der gute Kumpel vom Fritz, der Walter, glaubt aber, dass so eine Klausel nichtig oder nicht mit welchem Gesetz auch immer vereinbar ist. Weil wenn jemand den Kasten gekauft hat, ist es doch dann dessen Eigentum und damit kann man doch machen was man will? Wenn man also einen anderen Joghurt verwendet, kann Fritz da nichts machen, oder?

    - - -

    Nebenbei: Es wird zum einen ein Patentanwalt aus der Nähe von Coburg/Bamberg gesucht, sowie ein Haus- und Hofanwalt. Tipps, Erfahrungen, Empfehlungen irgendjemand?
     
  2. Defendant

    Defendant V.I.P. 26.11.2009, 22:51

    Registriert seit:
    26. September 2006
    Beiträge:
    4.623
    Zustimmungen:
    526
    Punkte für Erfolge:
    113
    Geschlecht:
    männlich
    Beruf:
    Rechtsanwalt/ Strafverteidiger
    Ort:
    Bochum
    Renommee:
    578
    99% positive Bewertungen (4623 Beiträge, 543 Bewertungen)99% positive Bewertungen (4623 Beiträge, 543 Bewertungen)99% positive Bewertungen (4623 Beiträge, 543 Bewertungen)99% positive Bewertungen (4623 Beiträge, 543 Bewertungen)99% positive Bewertungen (4623 Beiträge, 543 Bewertungen)99% positive Bewertungen (4623 Beiträge, 543 Bewertungen)99% positive Bewertungen (4623 Beiträge, 543 Bewertungen)99% positive Bewertungen (4623 Beiträge, 543 Bewertungen)99% positive Bewertungen (4623 Beiträge, 543 Bewertungen)99% positive Bewertungen (4623 Beiträge, 543 Bewertungen)

    AW: Vertragsklausel zulässig? [Vertrags-/ Patentrecht]

    Diese Klausel dürfte den Vertragspartner unverhältnißmäßig benachteiligen und wäre dann nach § 307 BGB unwirksam. Anderes könnte im unternehmerischen Verkehr gelten, wegen § 310 BGB. Das ist den Bierlieferungsverträgen bzw. Benzinabnahmekonstellationen nicht unähnlich, die gemeinhin wirksam sein können...
     
Ähnliche Themen:
Titel Forum Datum
Nebenkosten(be- und abrechnung) so zulässig? Mietrecht 26. November 2014
Versammlungsleitung Nichtmitglied zulässig? Vereinsrecht 11. Dezember 2013
Affenpension, Vertragstypen ? Zivilrecht - Hausarbeiten 7. August 2012
Ist eine rituelle Beschneidung Minderjähriger zulässig? Staats- und Verfassungsrecht 20. Juli 2012
Behandlungsvereinbarung zulässig Medizinrecht 6. Oktober 2007

© 2003-2018 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.


Sitemap | Kontakt | Datenschutz | AGB | Impressum