Verfahrensfehler ??????????

Dieses Thema "Verfahrensfehler ?????????? - Strafrecht / Strafprozeßrecht" im Forum "Strafrecht / Strafprozeßrecht" wurde erstellt von FrankHenf, 16. November 2007.

  1. FrankHenf

    FrankHenf Boardneuling 16.11.2007, 11:08

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    Verfahrensfehler ??????????

    Angenommen,gegen A wird ermittelt. B als Ermittler geht jedoch auf die Strasse im übertriebenen Sinne und erzählt von den Ermittlungen,so dass A von anderen Leuten angesprochen wird. :confused:

    Darf B das ?
     
    Monaco501 gefällt das.
  2. marcus.summer

    marcus.summer V.I.P. 16.11.2007, 11:11

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    AW: Verfahrensfehler ??????????

    B darf im Rahmen der Ermittlungen Personen gezielt ansprechen, bei denen er Informationen vermutet, di ihm weiterhelfen könnten. Völlig Unbetroffenen darf er nichts von der Ermittlungen erzählen, insbesondere nicht den Namen des Beschuldigten nennen. Um das eindeutig abgrenzen zu können, bräuchte man aber ein detailliertes Beispiel.
    Gruß
    Marcus
     
  3. Monaco501

    Monaco501 V.I.P. 16.11.2007, 11:16

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    AW: Verfahrensfehler ??????????

    Denke nein, da solange kein Urteilsspruch erfolgte die Unschuldsvermutung gilt.
    Alles andere wäre ein Verunglimpfen des Beschuldigten.
    Ein von hoheitsrechtlich ermittelnden Behörde oder seiner Mitarbeiter darf dieses keinesfalls ausgehen.
    Aus sollte hier der Begriff vertraulich, Verschlusssache oder Geheimnisverrat eine Rolle einnehmen.


    Lg. aus München
     
  4. Dopamin

    Dopamin V.I.P. 16.11.2007, 11:18

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    AW: Verfahrensfehler ??????????

    Oder ein Verstoss gegen das Recht auf Informationelle Selbstbestimmung...?

    Dopamin
     
  5. FrankHenf

    FrankHenf Boardneuling 16.11.2007, 11:24

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    AW: Verfahrensfehler ??????????

    So könnte es gewesen sein.

    Gegen A wird ermittelt von B. B hat bekanntlich viele Mitarbeiter,auch solche die mit den Ermittlungen an sich nichts zu tun haben.
    Gut irgendein Mitarbeiter von B geht abends nach Hause und erzählt seinem Stiefvater, das gegen A ermittelt wird.Es kommen Details,die sich der MA von B ohne weiteres besorgen kann zur Sprache.Der Stiefvater kennt A.
    Nun geht der Stiefvater spazieren und trifft C. ER erzählt C die ganze Geschichte mit den Worten dass man A mit Vorsicht genießen muß oder meiden solle. C geht darauf hin zu D,der wiederum ein Bekannter von A ist und erzählt dem auch alles.so geht das weiter und weiter.
    A hat darauhin eine Dienstaufsichtsbeschwerde wegen dem MA von B an B geschickt.Von B kam auch Antwort und zwar so dass B mitteilte dass gegen den MA ermittelt wird.Das wars und ist schon ein halbes Jahr her.
    Dürfen die das so machen in diesem speziellen Fall ?
     
  6. Egbert

    Egbert Senior Mitglied 16.11.2007, 11:33

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    AW: Verfahrensfehler ??????????

    marcus.summer trifft den Nagel auf den Kopf. Alle anderen Beiträge :lacht: :lacht: :lacht:
     
  7. Monaco501

    Monaco501 V.I.P. 16.11.2007, 11:42

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    AW: Verfahrensfehler ??????????

    Wenn das nicht mal ein fundamentaler Beitrag ist ;)

    Respekt, da ist Potenz dahinter :ahh: :lacht:, gleich wohl Marcus mehr oder weniger nichts sagte, sagen konnte.


    Lg. aus München
    (freier Dozent für Hauptschüler i. Pol.Di u. Pensionsberater)
     
  8. Egbert

    Egbert Senior Mitglied 16.11.2007, 13:06

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    AW: Verfahrensfehler ??????????

    Mein lieber Monaco.
    Wenn die Polizei warten müsste, bis ihr Informationen zukommen (von alleine?) die letztendlich zu Aufklärungen von Straftaten führen, dann läge die Aufklärungsquote vielleicht bei 5 Prozent! Also ist Ermittlungsarbeit gefragt und gefordert, - das ist aber nicht möglich ohne an die Öffentlichkeit zu gehen und gezielt zu fahnden.
    Und ausserdem, wäre im vorliegenden Falle ein Verfahrensfehler vorgelegen, gäbe es in Deutschland kein Richter der daraufhin ein Urteil fällt, und das ist im vorliegenden Sachverhalt gefallen, - nämlich 200 Stunden und eine mehrmonatige Bewährungsstrafe.
    FrankHenf hat nämlich in seiner Story die Hälfte weggelassen... Und weiß offensichtlich nicht, was ein Verfahrensfehler ist und wie er zustande kommt.
    Ich hoffe ich habe nun genug Potenz reingelegt? :)
     
  9. Monaco501

    Monaco501 V.I.P. 16.11.2007, 13:52

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    AW: Verfahrensfehler ??????????


    Ermittlungen und Dorfgetratsche sind zwei paar Schuhe!

    Üblicherweise sortieren Ermittlungen Erkenntnisse und Aussagen über eine zu ermittelnde Person und nicht ermitteltes an Dritte.

    Lg. aus München
     
  10. Egbert

    Egbert Senior Mitglied 16.11.2007, 14:05

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    AW: Verfahrensfehler ??????????

    Hallo Monaco 501. Siehst in einer solchen Argumentation Potenz drin? Man müßte vielleicht etwas mit "Viagra" nachhelfen.
    Von jemand der als Dozent für die Polizei aktiv ist (ach so in Bayern, - da gehen die Uhren ja etwas anders! :lacht: :lacht: :lacht: ) , hätte ich eine andere Beurteilung erwartet. Und Pensionsberater braucht man in Bayern auch? Für was denn? Würde mich einmal echt interessieren.
    Ein Pensionsberater der verlebzeitete Beamte in die freie Wirtschaft schickt! Ja was ist das denn?! :ahh: :confused:
     
  11. Egbert

    Egbert Senior Mitglied 16.11.2007, 14:25

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    AW: Verfahrensfehler ??????????

    Im vorliegenden Falle geht es ja auch nicht um Dorfgetratsche.
    Sondern das Ursprungsthema war, "liegt ein Verfahrensfehler" vor?
    Und da ist die Antwort im NEIN begründet, denn Verfahrensfehler werden was Strafsachen anbelangt (wie im vorliegenden Fall) in der Hauptsache im strafprozessualen Bereich begangen.
    Und ! Selbst jetzt, wenn man davon ausgehen will, dass der Beamte bei seinen Ermittlungen über das Ziel hinausgeschossen hat, und etwas zuviel geplaudert hat, wäre das beamtenrechtlich mit Dienstvergehen zu würdigen, weil er evtl. dienstlich erlangte Tatsachen unrechtmäßig in die Öffentlichkeit possaunte. Aber ein Verfahrensfehler ist damit für die abzuhandelnde Straftat nicht zu erkennen.
    Es ist richtig, dass Ermittlungen Ermittlungen sind und Dorfgetratsche etwas anderes ist. Und so ist das StGB i. V. mit der StPO nicht gleich Beamtenrecht.
    Einverstanden? :cool: bleiben... :)
     
  12. FrankHenf

    FrankHenf Boardneuling 16.11.2007, 14:34

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    AW: Verfahrensfehler ??????????

    Danke für die überaus guten Ratschläge,aber etwas wurde verkehrt verstanden.Der Beamte von C hatte mit der Ermittlung nichts zu tun, nachweislich arbeitet an anderen Sachen.Außerdem will A nicht abschwächen was er gemacht hat und zieht seine lehren draus.Fakt ist aber,dass man nie den Kopf in den Sand stecken sollte und auch kämpfen soll wenn man sich Erfolg verspricht.Der Beamte von C hat A dermaßen in der Öffentlich verunglimpft so dass A von vornherein als Krimineller galt bevor ein Urteil fiel.So glaubt A eben,dass C Fehler gemacht hat wegen der Unschuldsvermutung.
     
  13. Monaco501

    Monaco501 V.I.P. 16.11.2007, 14:42

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    AW: Verfahrensfehler ??????????


    Damit kann ich leben, bzw. genauso war meine Beurteilung hierzu gegeben.

    Zu Verfahrensfehler hat der TE keinen SV geliefert, sondern lediglich eine Erwähnung gegeben und kein Weshalb und Warum genannt.

    Somit bleiben wir selbstverständlich .... :)


    Lg. aus München
    (Beobachter der kriminal-und Aufklärungsstatistik der Bundesländer)

    Ps. ...hmmm... da ist Bayern doch vorbildhaft ???
    http://www.polizei.bayern.de/kriminalitaet/statistik/index.html/649
     
  14. Egbert

    Egbert Senior Mitglied 16.11.2007, 14:43

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    AW: Verfahrensfehler ??????????

    Mein lieber Frank Henf,
    ich will ja nicht unbedingt Polizeibeamte die sich nicht korrekt verhalten haben in Schutz nehmen!
    Aber selbst, wenn der Beamte bei seinen Ermittlungen oder seinen Erkenntnissen etwas oder auch etwas weiter über sein Ziel hinausgeschossen ist, und dienstlich erlangtes Wissen "privatisiert" hat, führt das nicht zu einem Verfahrensfehler, sondern allenfalls zu einem Dienstvergehen, gegen das man disziplinarrechtlich vorgehen - oder zumindest eine Untersuchung einleiten könnte.
    Frage an Monaco 501: Bist Du damit auch einverstanden?
     
  15. Monaco501

    Monaco501 V.I.P. 16.11.2007, 14:50

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    AW: Verfahrensfehler ??????????


    JA :rolleyes:
     
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