Vereinsauschluss - Berufung - vereinsschädlich

Dieses Thema "ᐅ Vereinsauschluss - Berufung - vereinsschädlich - Vereinsrecht" im Forum "Vereinsrecht" wurde erstellt von KamenerKreuz, 3. Juli 2013.

  1. KamenerKreuz

    KamenerKreuz Boardneuling 03.07.2013, 00:05

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    Vereinsauschluss - Berufung - vereinsschädlich

    Wenn man einmal annimmt, das ein Vereinsvorstand, einen Beschluss fast, ein Vereinmitglied auf Grund von vereinsschädlichem Verhalten auszuschließen, und das Mitglied legt gemäß der Satzung dann Berufung ein, damit die Mitgliederversammlung über den Verbleib des Mitgliedes im Verein bleibt, wie sähe ein solches Berufungsverfahren aus, was müßte auf jeden Fall gewährleistet sein.
    Wichtige Information ist, das die Vereinsmitglieder über ganz Deutschland verteilt seien, die Satzung lege nur fest, das keine Wahlen in Online-Versammlungen durchgeführt werden dürfen.

    Eine weitere Frage wäre, ob die Vorstandsentscheidung das Mitglied auszuschließen nicht schon dahingehend hinfällig wäre, wenn lt. der Vereinsatzung das Mitglied sich hätte grob vereinswidrig verhalten müssen.
    Inwieweit unterscheidet man "vereinsschädlich" von grob vereinsschädlich"?


    Nehmen zudem an, der o.g. Vorstand fühlt sich durch einen Forensignatur des Mitgliedes verletzt, weil diese Signatur angeblich den Vorstand als dumm dastehen lässt, und das Verwenden dieser Signatur werte der Vorstand als Ruf bzw vereinsschädigend, weil sich der Vorstand dadurch diskreminiert würde; wäre es dann so, das der Vorstand als befangen gelten müsse und an einer letztendlich folgenden Abstimmung bei der Berufung nicht abstimmen dürfte?

    Denken wir uns mal, das dem Mitglied, welches ausgeschlossen werden soll, zur Last gelegt wird, das es im vereinsinternen Forum provozierende Artikel schreibt - ohne allerdings Namen zu nennen- oder Schimpfwörter zu verwenden; zudem schreibe das Mitglied zuviele Schachtelsätze, so dass man die Texte nicht verstehen könne - daher folgt das mehrere Vereinsmitgliedern beim Lesen dieser Sätze die Lust der Vereinsarbeit abhanden kommt, würde das ausreichen um das Mitglied als vereinsschädlich zu bezeichnen?

    Vielen Dank für Eure Antworten

    KamenErkreuz
     
  2. Spezi-3

    Spezi-3 V.I.P. 03.07.2013, 07:26

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    AW: Vereinsauschluss - Berufung - vereinsschädlich

    Zunächst frage ich mich, ob dies auch hier der Fall ist.
    Der Sachverhalt und die Fragen könnten sicher etwas klarer und übersichtlicher formuliert werden.

    Ist in dem fiktiven Fall bereits ein Vereinsausschluss beschlossen oder nicht ?
    Wurde dem Mitglied vor dem Vereinsausschluss rechtliches Gehör
    gewährt ?
    Welche konkreten Ausschlussgründe wurden dem Mitglied dabei vorgeworfen ?

    Grundsätzlich ist zwischen vereinsschädlich und vorstandsschädlich zu unterscheiden.
     
  3. KamenerKreuz

    KamenerKreuz Boardneuling 03.07.2013, 09:08

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    AW: Vereinsauschluss - Berufung - vereinsschädlich

    Guten Morgen,

    der von mir erdachte Fall sieht eine Satzung vor, in dem der Vereinsausschluss durch den Vorstand folgender Maßen geregelt ist:

    Ein Mitglied, kann, wenn es grob gegen die Vereinsinteressen verstosse, durch Beschluss des Vorstandes aus dem Verein ausgeschlossen werden. Vor der Beschlussfassung sei dem Mitglied unter Setzung einer angemessenen Frist Gelegenheit gegeben, sich schriftlich oder per E-Mail dem Vorstand gegenüber zu rechtfertigen.Der Beschluss des Vorstandes über den Ausschluss ist mit Gründen zu versehen und dem Mitglied mittels eingeschriebenen Brief kenntlich zu machen.Gegen den Ausschließungsbeschluss des Vorstandes stehe dem Mitglied das Recht der Berufung an die Mitgliederversammlung zu. Die Berufung muss innerhalb einer Frist von einem Monat ab Zugang des Ausschließungsbeschlusses beim Vorstand schriftlich eingereicht werden.. Ist die Berufung rechtzeitig eingelegt, so hat der Vorstand innerhalb von zwei Monaten die Mitgliederversammlung zur Entscheidung über die Berufung einzuberufen. Wenn dieses nicht geschähe, würde der Ausschliessungsbeschluss als nicht erlassen gelten.

    In dem erdachten Fall wurde, durch die Möglichkeit des Mitgliedes, sich vor der Beschlussfassung zu rechtfertigen, rechtliches Gehör gewährt.

    Die Gründe für den Vereinsausschluss seien:

    Das Mitglied sei meistens nicht kritikfähig, würde im Falle einer Kritik verbal, teils beleidigend um sich schlagen (via vereinsinternem Forum), und auf Themen ausweichen, die mit der ursprünglichen Situation nichts zu tun haben.
    Es würde die Erkenntnis vermißt, das das Mitglied nicht in jedem Fall im Recht sei.
    Das Mitglied verunsichere durch seinen Schreibstil viele Mitglieder, weil dieser Schreibstil sehr viele Spekulationen zulasse, so dass nach Vorstandsmeinung, die Arbeit im Verein sehr reduzierten bzw. den Verein verließen.
     
  4. 772

    772 V.I.P. 03.07.2013, 09:41

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    AW: Vereinsauschluss - Berufung - vereinsschädlich

    Von der Sache her erkenne ich abweichende Meinungen und Beleidigungen. Da anscheinend der Ausschluss ausgesprochen wurde, wäre nun die Mitgliederversammlung gefragt, über "grob vereinsschädigend" oder nicht zu entscheiden. Der Vorstand wäre gehalten, diese ordnungsgemäß einzuberufen.

    Nach meiner Kenntnis wäre die Entscheidung weitgehend autonom, also nicht an gerichtsnotorische Bewertungen gebunden.
     
  5. Spezi-3

    Spezi-3 V.I.P. 03.07.2013, 09:43

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    AW: Vereinsauschluss - Berufung - vereinsschädlich

    Wurden dem Mitglied vor der Anhörung auch diese Gründe mitgeteilt:
    Mir scheint der einzige kritische Punkt die Behauptung "teils beleidigend" zu sein. Gab es dazu konkrete Texte, Belege ?

    Im Übrigen:
    und
    Aber auch: Allerdings auf den Ausschluss eines Vorstandsmitgliedes bezogen:
    Zur Befangenheit:
    Frage:
    In wieweit kann sich ein Schreibstiel eines Mitgliedes auf die Vereinsarbeit (besser die Verwirklichung des Vereinsziels) nachhaltig auswirken. Was ist der Vereinszweck ? Umgangsformen oder Schreibstiele zu bessern/pflegen ?
     
  6. KamenerKreuz

    KamenerKreuz Boardneuling 03.07.2013, 11:22

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    AW: Vereinsauschluss - Berufung - vereinsschädlich

    Leider muss ich dass verneinen, im erdachten Vorfall, wurde mit dem vom Ausschluss betroffenden Mitglied zu keinem Zeitpunkt - auf etwaige Forenbeiträge bezugnehmend - gesprochen.

    Auch in der Hinsicht das Vereinsmitglieder den Verein verlassen haben, weil sie sich von dem Mitglied verunsichert fühlten, hat es mit dem Mitglied keinerlei Kommunikation gegeben.

    Im Übrigen, auch über die Signatur des Vereinsmitglieds, hat es - über Jahre hinweg, keine Kommunikation gegeben. (Die Signatir könnte man sich eventuell so vorzustellen...wenn ein Vereinvorstand zum Beispiel ausschließlich Regierungsmitgliedern bestünde, so könnte man ggf. annehmen, das eine Signatur, die den Unterschied zwischen Verein und Staat beschreibt, die Regierungsmitglieder beleidigt.)
    In meinem konstruiertem Fall wird die Signatur erst im Zusammenhang des Ausschließungsbeschluss wieder erwähnt, und demnach würde ich hier eben eine Befangenheit des Vorstandes in Erwägung ziehen.

    Im erdachten Fall sieht der Vereinszweck vor, dass es auch Zweck des vereins ist, Massnahmen zu unterstützen" welche das Miteinander der Vreeinsmitglieder fördern. Dmentsprechend würden doch lt. dr vorgenannten Gründe, die Forenbeiträge des Mitglieds genau das Gegenteil bewirken.

    Gerne möchte ich auch Informationen zu dem Ablauf eines Berufungsverfahren (Dies gilt hier nicht als wiederholtes Vortragen, sondern um ein wenig Aufmerksamkeit auf dieser noch nicht beantworteten Frage zu lenken.
     
  7. Spezi-3

    Spezi-3 V.I.P. 03.07.2013, 11:40

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    AW: Vereinsauschluss - Berufung - vereinsschädlich

    Die Vorbereitung auf den Ablauf des Berufungsverfahrens vor der MV ist je nach Sicht unterschiedlich. Der Vorstand wird sich anders vorbereiten als das Mitglied. Sie hängt für beide Teile zunächst davon ab, wie die Anrufung der MV also der Widerspruch gegen den Vereinsausschluss begründet wurde. Sind die dem Ausschluss zugrunde liegenden Sachverhalte unstrittig oder gibt es verschiedenen Auffassungen. Oder wird der Sachverhalt nur verschieden gewertet ? Der Verein wird der MV die Ausschlussgründe und seine Entscheidung vortragen und das Mitglied seine Widerspruchsgründe. Ob es zu Fragen aus der MV kommt, hängt von dieser ab. Vermutlich wird der Vorstand Führsprecher haben. Ob das Mitglied Gleichgesinnte hat, die es verteidigen hängt von dessen Kontakt zu anderen Mitgliedern ab.
    So eine MV kann leicht zu einem Tribunal ausarten.

    Das Mitglied sollte sich vorher überlegen, ob es dem Verein unbedingt weiter angehören möchte und notfalls den Ausschluss gerichtlich überprüfen lassen will.
     
  8. Spezi-3

    Spezi-3 V.I.P. 03.07.2013, 13:23

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    AW: Vereinsauschluss - Berufung - vereinsschädlich

    Kann ich mir als Vereinszweck nicht so recht vorstellen. Welchen (Haupt)zweck hat der Verein ?
     
  9. KamenerKreuz

    KamenerKreuz Boardneuling 03.07.2013, 20:06

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    AW: Vereinsauschluss - Berufung - vereinsschädlich

    Ok, nehmen wir an, der Hauptzweck des Vereins ist der Betrieb eines nicht kommerziellen
    Internetradios.Dieser Vereinzweck würde dann durch Mitarbeit aktiver Mitglieder als Moderatoren des Radios verwirklicht. Ein weiteres Ziel sei es, auch sozial schwächer gestellten Personen eine Plattform zu bieten, sich trotz finanzieller Mittel für ein eigenes Radio engagieren zu Können.
    Ein weiterer Zweck des Vereins sei es, Maßnahmen und Veranstaltungen zu unterstützen, die die Gewinnung neuer Mitglieder und Zuhörer oder die Stärkung des Zusammenhalts sowohl der Mitglieder untereinander als auch mit den Hörern zum Ziel haben.

    KamenErkreuz
     
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