Verein zur Entkriminalisierung von Cannabis - Konsumenten

Dieses Thema "Verein zur Entkriminalisierung von Cannabis - Konsumenten - Betäubungsmittelrecht" im Forum "Betäubungsmittelrecht" wurde erstellt von nase_gebohrt, 11. Oktober 2009.

  1. nase_gebohrt

    nase_gebohrt Boardneuling 11.10.2009, 21:35

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    Verein zur Entkriminalisierung von Cannabis - Konsumenten

    Mal angenommen eine Gruppe von unbescholtenen Bürgern der Bundesrepublik Deutschland gründen einen Verein mit z.B. dem Namen "Verein zur Entkriminalisierung von Cannabis - Konsumenten"
    Dieser Verein organisiert dann eine Kaffeefahrt.
    Zweck: Deckung des Eigenbedarfs fürs kommende Quartal mit THC-Produkten
    Ziel: Holland
    Eine Liste der Teilnehmer mit der genauen Angabe der Menge die eingekauft wird vorab der Staatsanwaltschaft in z.B. NRW geschickt. Der Grenzübergang und der Zeitpunkt der Einreise in die BRD wird ebenfalls mitgeteilt.
    Also sagen wir mal, dass etwa 500 Personen teilnehmen.

    Welche Reaktion der Exekutive ist zu erwarten ?
    Welche juristische Konsequenzen werden für den Verein und den Einzelnen zu erwarten sein ?
    Welche Bedeutung hat EU-Recht in diesem Zusammenhang ?

    Vielen Dank für Eure konstruktiven Kommentare.
     
  2. nase_gebohrt

    nase_gebohrt Boardneuling 11.10.2009, 21:51

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    AW: Verein zur Entkriminalisierung von Cannabis - Konsumenten

    Nein Goldbart,

    das tut mir jetzt leid.

    Du neigst dazu, die Dinge zu vereinfachen. Vielleicht liegt das ja in deiner Natur.

    Diese Idee ist eine Recht alte Sache.

    Der Selbstmord - Fall ist frei von Betäubungsmitteln. Der Herr stand im Sinne des Gesetzes mit beiden Beinen auf der Erde. Jedoch wenn es für dich leichter ist, im Zusammenhang mit Drogen einen Selbstmord zu verstehen, rate ich dir an dieser Stelle eindringlich.

    Finger weg von Drogen.

    Schade Goldbart.
     
  3. Fingerhut

    Fingerhut Junior Mitglied 14.10.2009, 13:27

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    AW: Verein zur Entkriminalisierung von Cannabis - Konsumenten

    Ich verstehe leider nicht den Vorteil einer solchen Methode.
    Es hat dann jeder Teilnehmer Planmäßig eine Straftat begangen und der Fahrer des Busses sogar bewusst Drogen geschmuggelt.

    Selbst eigenbedarf wird bestraft, auch wenn es am Anfang noch fallen gelassen wird, wird es nach dem zweiten mal schon eine Geldstrafe und nach dem dritten mal schon eine viel höhere. Da wird man mit der Zeit pleite, wenn man irgendwann fürs eigengebrauch auf einmal 2000 € zahlen muss.
     
  4. Clown

    Clown V.I.P. 14.10.2009, 19:41

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    AW: Verein zur Entkriminalisierung von Cannabis - Konsumenten

    Einleitung eines Strafverfahrens wegen Gründung einer kriminellen Vereinigung und Verabredung zum Verbrechen der unerlaubten bandenmäßigen Einfuhr von Betäubungsmittel in nicht geringer Menge.
    Der Verein wird verboten werden.

    Gar keine.
     
  5. Clown

    Clown V.I.P. 14.10.2009, 19:55

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    AW: Verein zur Entkriminalisierung von Cannabis - Konsumenten


    Ich habe keine Ahnung, was für "Vereine" du meinst. Strafrechtlich und vereinsrechtlich relevant ist hier allein das Ziel, unerlaubt Betäubungsmittel einzuführen. Sich dafür einzusetzen, dass der Umgang mit Cannabis entkriminalisiert wird, ist selbstverständlich keine Straftat und ein darauf gerichteter Verein darf auch nicht verboten werden.
     
  6. Clown

    Clown V.I.P. 14.10.2009, 20:07

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    AW: Verein zur Entkriminalisierung von Cannabis - Konsumenten

    Das ist unschädlich. Nach § 129 Abs. 1 StGB reicht es aus, wenn der Zweck oder die Tätigkeit eines Vereins auf die Begehung von Straftaten gerichtet ist, bzw. aus der Begehung solcher besteht. Wie gesagt, der Zweck des Vereins ist hier egal.
     
  7. Clown

    Clown V.I.P. 14.10.2009, 20:35

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    AW: Verein zur Entkriminalisierung von Cannabis - Konsumenten

    Wie gesagt, ich kenne diesen Club nicht und lese auch in dem "Kifferthreads" nicht, weil es dort mE nichts lesenswertes gibt. Aber ein Netzwerk, das auf den unbefugten Handel mit Betäubungsmitteln gerichtet ist, ist sicherlich eine kriminelle Vereinigung.
     
  8. nase_gebohrt

    nase_gebohrt Boardneuling 15.10.2009, 20:41

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    AW: Verein zur Entkriminalisierung von Cannabis - Konsumenten

    OK.

    Soweit so gut.


    Der Verein darf also keinesfalls die Kaffeefahrt veranstalten, sagt Herr Clown.
    Er konzentriert sich auf die Darstellung der Problematik eines THC-Konsumenten, der nicht kriminalisiert werden möchte. Diskutiert und veröffentlicht auf der Internet-Seite des Vereins, zu dem Thema.

    Was bringt das also, fragt zurecht Mister Fingerhut.

    Ich denke, wenn eine große Zahl BtMG-Neulinge an den ersten Kaffeefahrten teilnimmt, gibt das schon mal eine gewisse Öffentlichkeit, wenn die Teilnehmerzahl passt.
    Finden sich immer wieder BtMG-Neulinge und diese Kaffeefahrten finden über einen längeren Zeitraum statt, kann man bei einer unveränderten Strategie der Polizei bzw. des Staates von einer zumindest fragwürdigen Verwendung von Steuergeldern sprechen.
    Insbesondere dann, wenn der Anteil der Kiffer mit Problemhintergrund klein (jung/in Ausbildung/finanziell abhängig etc.), der Anteil der Mittel- bzw. Oberklassenkiffer hoch ist (Richter/Staatsanwälte/Rechtsanwälte/Ärzte lol).
    Ich hoffe das ist klar.

    Das ist natürlich nur eine Idee, der man verwerfen kann, den Deutschen als solchen zu überschätzen. Das ist möglicherweise wahr.
     
  9. Clown

    Clown V.I.P. 15.10.2009, 23:37

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    AW: Verein zur Entkriminalisierung von Cannabis - Konsumenten

    Wieviele Richter oder Staatsanwälte gibt es denn, die bereit sind, sich an der bandenmäßigen Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge zu beteiligen.
     
  10. fistator

    fistator Senior Mitglied 15.10.2009, 23:52

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    AW: Verein zur Entkriminalisierung von Cannabis - Konsumenten

    hallo,

    da fehlt der mut. der glaube an den erfolg der sache wohl auch.

    wenn ich selbst betroffen wär, und es mir wichtig genug wär, dann würd ich den westerwelle direkt anschreiben...

    so in etwa mit folgendem wortlaut...

    sehr geehrter herr guido w...

    oder

    hallo lieber guido w.,

    da du dich auf deinen reisen durch den osten dieser welt in permanenter lebensgefahr befindest, und du ja auch jurist bist, und deshalb um die ungleichstellung von alkohol und cannabis weißt, du ja quasi von der wandlung des rechts in den letzten dekaden direkt betroffen bist, schlag ein du liberaler minister und ebne uns den weg zum legalen rausch, wie ihn die alkis auch erleben dürfen.

    sowas in der art, ich würd ja gern noch die verschwendung von steuergeldern einbringen, aber ich bin zu müde.

    lg
    fistator
     
  11. fistator

    fistator Senior Mitglied 16.10.2009, 00:08

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    AW: Verein zur Entkriminalisierung von Cannabis - Konsumenten

    hallo,
    es wäre aber ehrlich.

    der kontakt zum dealer wird vermieden, die leute hätten sich nicht vor den (menschenverachtenden) btmg-gesetzen gebeugt und sie hätten etwas getan, für das was ihnen wichtig ist.

    macht doch heutzutage kaum noch jemand.

    na gut, schlau wärs nicht unbedingt... aber irgendwas ist ja immer :)

    lg
    fistator
     
  12. Clown

    Clown V.I.P. 16.10.2009, 12:39

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    AW: Verein zur Entkriminalisierung von Cannabis - Konsumenten

    Kannst du das empirisch belegen?
     
  13. Clown

    Clown V.I.P. 16.10.2009, 12:54

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    Mir ist das nicht bekannt. Beleg das bitte.
     
  14. nase_gebohrt

    nase_gebohrt Boardneuling 16.10.2009, 21:31

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    AW: Verein zur Entkriminalisierung von Cannabis - Konsumenten

    Also mal ehrlich.
    Herr 2Much.

    Du bist ja gar kein Lustiger. Vielleicht mangelt es dir an Phantasie oder du hast sie dir selbst ausgetrieben...

    Aber blöd ist das schon mit dieser Idee.

    Nur blöd wird es für die Polizei und sagn ma mal für den Unterbau, wenn es sich hält und genügend hirnlose Kiffer da mitmachen.
    Das so ein durchschnittlicher Staatsanwalt mangels Eier (sorry an die ..innen) sich das nicht vorstellen kann und nicht versteht, ist doch klar. Das kann am Kokain liegen oder am Weg, den man gehen muss um Sta(r)atsanwalt zu werden...

    Mir fallen da so viele Varianten zu diesen Kaffeefahrten ein, die alle für Polizei und Co. lästig sind.
    Der Spassfaktor kann da sehr hoch sein.

    Vielleicht noch was allgemeines.

    Nur weil einem das Leben vorgaukelt, dass hier nur Menschen mit nicht messbarem IQ rumlaufen, muss das nicht so sein.

    Feines Wochenende die Herren. ;-)
     
  15. Clown

    Clown V.I.P. 17.10.2009, 03:49

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    AW: Verein zur Entkriminalisierung von Cannabis - Konsumenten

    Das heißt, du hast keinen Beleg für deine Behauptung. Ziehst du sie zurück?
     
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