Verantwortlichkeit bei Anscheinsgefahr durch Sache

Dieses Thema "ᐅ Verantwortlichkeit bei Anscheinsgefahr durch Sache - Polizeirecht" im Forum "Polizeirecht" wurde erstellt von TheStriker2104, 18. Februar 2018.

  1. TheStriker2104

    TheStriker2104 Boardneuling 18.02.2018, 14:05

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    Verantwortlichkeit bei Anscheinsgefahr durch Sache

    Hallo,
    ich habe eine Frage bzgl. der polizeirechtlichen Verantwortlichkeit bei einer Anscheinsgefahr durch eine Sache (die aber der Eigentümer hervorgerufen hat)

    Folgender SV:
    Aus einer Wohnung kommen Schreie. Die Schreie stammen von einem abgespielten Krimi, welcher von einem durch Befehl sprachgesteuerten Gerät abgespielt werden. Das Gerät hat sich selbstständig gemacht und den Krimi abgespielt, obwohl der Eigentümer einen Befehl festgelegt hat. Der Eigentümer war zur Zeit des Vorfalls allerdings verreist und hat das Gerät im Standby gelassen. Die Polizei lässt die Tür durch einen Schlüsseldienst öffnen (weil die von einer Gefahr für eine Frau ausgehen) und der Eigentümer erhält später darüber einen Kostenbescheid.

    Nun: wie ist der Eigentümer dieses Gerätes verantwortlich? Hätte er das Gerät komplett ausgeschaltet, wäre es nicht zu diesem Vorfall gekommen. Von dem Gerät an sich selbst ging ja keine Gefahr aus (die Polizei dachte ja, eine Frau so in Gefahr). Ist der Eigentümer dann als Handlungsstörer verantwortlich und falls ja, wie könnte man das am besten begründen?
     
  2. Kantate

    Kantate Star Mitglied 20.02.2018, 15:53

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    AW: Verantwortlichkeit bei Anscheinsgefahr durch Sache

    Der Eigentümer ist Zustands- ( verantwortlich für den Zustand einer Sache) und Verhaltenshafter zugleich. Begründung liegt auf der Hand.
    Daher wird er Adressat polizeilicher Maßnahmen zur Gefahrenabwehr.
     
    klausschlesinge gefällt das.
  3. TheStriker2104

    TheStriker2104 Boardneuling 10.03.2018, 11:34

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    AW: Verantwortlichkeit bei Anscheinsgefahr durch Sache

    Nochmal kurz zum Thema zurück. Kann der Eigentümer einer Sache tatsächlich Zustandsverantwortlicher sein, wenn von der Sache an sich überhaupt keine Gefahr ausging? Das sprachgesteuerte Gerät spielt ja nur einen Krimi ab und gefährdet dadurch noch niemanden.

    Von daher sollte die Verantwortlichkeit ja auf dem Verhalten des Eigentümers beruhen, da er das Gerät nicht vollständig ausgeschalten hat und dadurch den Anschein einer Gefahr verursacht (er hätte das Gerät ja auch ausschalten können...).

    Nur kann man jetzt durch die Verhaltensverantwortlichkeit auch eine Zustandsverantwortlichkeit annehmen oder mache ich es mir zu kompliziert und es liegt unstreitig auch eine Zustandsverantwortlichkeit vor?
     
  4. Kantate

    Kantate Star Mitglied 10.03.2018, 19:13

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    AW: Verantwortlichkeit bei Anscheinsgefahr durch Sache

    Ich glaube, du siehst das zu eng.
    Der Eigentümer ist Zustandshafter, weil er für den Zustand des Apparates hier - nicht ordnungsgemäße Einstellung vor längerer Abwesenheit verantwortlich ist.
    Er ist zugleich Verhaltenshafter, weil es durch seine Nachlässigkeit zu der Störung gekommen ist.
    Beides schließt sich doch nicht voneinander aus.

    Hätte ja auch zu ruhestörendem Lärm, einem Kurzschluss oder sonst einem fatalen Erfolg kommen können.
     
  5. TheStriker2104

    TheStriker2104 Boardneuling 11.03.2018, 12:17

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    AW: Verantwortlichkeit bei Anscheinsgefahr durch Sache

    Ok, kann ich so nachvollziehen. Wollte mich nur erst nicht so ganz damit anfreunden, weil ja von dem Gerät keine Gefahr ausgehen konnte, aber klar, er ist für das Gerät als Eigentümer verantwortlich.

    Danke, ist geklärt :)
     
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