USA Datenschutz

Dieses Thema "ᐅ USA Datenschutz - Internationales Recht" im Forum "Internationales Recht" wurde erstellt von Peters2009, 26. Mai 2018.

  1. Peters2009

    Peters2009 Aktives Mitglied 26.05.2018, 14:21

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    USA Datenschutz

    Hallo,
    angenommen, jemand hat 2006 in einem Bundesstaat in den USA bei der Anreise seine Vorstrafen verschwiegen, auch beim Aufüllen des Visaantrages.
    Dort wurden Fingerabdrücke gemacht und schon während dem Flug das BZR-Register abgefragt.
    Wie lange wird in den USA diese Geschichte gepeichert?
    Wird bei einer erneuten Anreise erneut das BZR, welches absolut rein ist, abgefragt oder nimmt man die gespeicherten Daten aus 2006(für immer)?
    Gibt es überhaupt sowas wie Tilgungsfristen beim Speichern der Touristendaten wie bei uns in Deutschland?
    Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 1. Juni 2018
     
  2. mayerei

    mayerei V.I.P. 26.05.2018, 15:06

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    AW: USA Datenschutz

    Man Frage die US-amerikanische Botschaft.
     
  3. Andromedaner

    Andromedaner Aktives Mitglied 26.05.2018, 19:36

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    AW: USA Datenschutz

    In den USA regiert das Geld. Wenn die dortigen Behörden einsehen, dass es für die Firmen besser ist, wenn es eine Art Datenschutz gibt (oder das Gegenteil) dann werden die Gesetze entsprechend geändert. Mir ist in Erinnerung dass es mal bei der Cryptographie so war, bis Datum x war es verboten, starke Cryptographie auszuführen. Dann haben eben die anderen Länder was eigenes erfunden und die US-Firmen schauten mit ihren wischi-waschi Methoden in de Röhre. Dann wurde es geändert.

    Wenn die Behörden selbst Daten erheben sind die überhaupt nicht zimperlich (NS letter) und ich glaube mit keinem Wort, dass da irgendwas gelöscht wird. Beweisen kann ich es aber nicht.

    Deshalb erscheint mir der Rat von mayerei pragmatisch, doch bei der Botschaft mal vorsichtig anfragen.
     
  4. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 27.05.2018, 12:43

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    AW: USA Datenschutz

    Und dann? Festgestellt, daß Vorstrafen verschwiegen wurden und die Einreise verweigert?

    Mehr Informationen wären schon hilfreich.
     
  5. Peters2009

    Peters2009 Aktives Mitglied 27.05.2018, 19:46

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    AW: USA Datenschutz

    Einreise wurde vor Ort verweigert.

    Bei der Botschaft habe ich nachgelesen, dass, wenn man bei den Angaben zu dem Formblatt, welches man vorher ausfüllen muss, lügt, dann darf man beim Einreisen ohne Visa nie wieder rein.
    Das heißt wahrscheinlich, dass alles für immer gespeichert ist. Auch wenn bei einem Visa Antrag das BZR als ohne Eintrag ermittelt wird, dann könnte die Einwanderungsbehörde das vor Ort erneut ablehnen.
    Wird schwierig zu ermitteln sein, ob die Einwanderungsbehörde den alten Vorgang nur lokal für den Flughafen Bosten gespeichert hat oder alles beim FBI zentral.
    Aber dadrüben wundert mich nix mehr.
     
  6. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 28.05.2018, 00:37

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    AW: USA Datenschutz

    Logisch und zu erwarten. Falsche Angaben bei der Visabeantragung oder der Esta-Clearance führen zu einer Verweigerung der Einreise in die USA.
    Was US-Behörden speichern, ist durch US-Gesetze geregelt.
    Weder noch, sondern beim United States Immigration and Customs Enforcement (ICE). Die sind für die Grenz- und Zollkontrollen zuständig.
     
  7. Peters2009

    Peters2009 Aktives Mitglied 28.05.2018, 08:21

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    AW: USA Datenschutz


    Schön und gut. Aber wo kann man das recherchieren?
    Es wurde ja auch nicht Terrorismus nachgewiesen...
    Das müsste doch mal wieder gelöscht werden.
     
  8. bennelong

    bennelong V.I.P. 28.05.2018, 12:13

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    AW: USA Datenschutz

    Hier: www.ice.gov sollte man fündig werden.
    Nach meiner Kenntnis sind die Amis besonders nachtragend, wenn es um Verstöße gegen die "National Security" geht.

    Es wurde ja auch nicht Terrorismus nachgewiesen...

    So lange warten die auch nicht erst. Je nach Art und Höhe der verschwiegenen Vorstrafen ist die Verdachtschwelle zum Terrorismus schnell erreicht, und das allein genügt.
     
  9. Peters2009

    Peters2009 Aktives Mitglied 28.05.2018, 12:33

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    AW: USA Datenschutz

    Kommt darauf an, welches Strafmaß die in USA haben und vergleichen.
    Hier liegen nur ein paar Vergehen mit Bewährungsstrafe vor und das auch nicht mehr, da getilgt.
    Da drüben könnte es schon ein Verbrechen sein.
    Auf der Seite von der Botschaft heißt es doch, "haben Sie ein Verbrechen...."

    Vielleicht kennen die auch keinen Unterschied zwischen Vergehen und Verbrechen.:ahh:
     
  10. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 28.05.2018, 13:36

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    AW: USA Datenschutz

    Ja. Hier.
    Ja. Und? Es hat auch keiner von Terrorismus geredet.
    Es ist schlicht ein Verstoß gegen die US-Einreisevorschriften, bei der Beantragung von Visa oder der Auskunft zur Esta-Clearance oder bei der Einreise selbst falsche Angaben zu machen.
    Und das hat dann die Folgen, die der US-Gesetzgeber dafür vorgesehen hat.

    Es ist übrigens kein Verstoß gegen die US-Einreisevorschriften, zu versuchen ohne die nötigen Visa oder ohne Esta-Clearance einzureisen. Es ist auch kein Verstoß, ohne das nötige Arbeitsvisum zwecks Arbeiten in die USA einzureisen zu versuchen.
    Wenn man bei der Einreise dem Mitarbeiter der ICE sagt "Ich will in den USA Arbeit suchen!" und man hat nicht das nötige Visum, wird man nur abgewiesen. Und muss gleich wieder umkehren, weiter passiert aber nichts.
    Lügt man aber, hat es gravierendere Folgen.
    Deshalb wird man auch gefragt, ob man beabsichtigt, in den USA terroristische Aktivitäten zu unternehmen oder einen Völkermord zu begehen oder als Spion tätig zu sein...
    :eek:
    Gibt man das bei der Einreise offen zu, hat man den Mitarbeiter der ICE nicht angelogen. Hat man es vor, sagt es aber nicht, hat man, wenn man es dann doch macht, neben allem anderen Stress auch noch ein Verfahren wegen falscher Angaben bei der Einreise am Hals.
    Müsste es? Und wieso?
    Die USA sind ein souveräner Staat und entscheiden selbst darüber, ob und wann und wie welche Informationen über Ausländer, die in die USA einzureisen versuchen, bei welcher Behörde gespeichert werden...
    Zuletzt bearbeitet: 28. Mai 2018
     
  11. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 28.05.2018, 13:40

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    AW: USA Datenschutz

    Doch, den gibt es auch im US-Recht. Die "offenses" unterscheiden sich in "crimes" (oder "felonies"), in unserem Sinne Verbrechen, und "misdemeanors", in unserem Sinne Vergehen. Unterscheidet sich von Bundesstaat zu Bundesstaat, der größte Teil des Strafrechts ist in den USA ja Sache der Bundesstaaten.
    Deshalb wird von Deutschen bei der Esta-Clearance auch nach jemals begangenen "Verbrechen" gefragt und in in der Fußnote darauf hingewiesen, daß damit eine Straftat gemeint ist, die in Deutschland eine Mindeststrafe von einem Jahr Freiheitsstrafe hat - man zielt also auf den deutschen Verbrechens-Begriff ab.
    Zuletzt bearbeitet: 28. Mai 2018
     
  12. Peters2009

    Peters2009 Aktives Mitglied 30.05.2018, 14:19

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    AW: USA Datenschutz

    Ok, wenn jedes Vergehen alleine unter einem Jahr ist, dann kann man das ja mit nein beantworten, oder?
     
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