Urlaubsanspruch

Dieses Thema "Urlaubsanspruch - Arbeitsrecht" im Forum "Arbeitsrecht" wurde erstellt von unionerdirk, 10. Oktober 2013.

  1. unionerdirk

    unionerdirk Boardneuling 10.10.2013, 17:38

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    Urlaubsanspruch

    Im Vertrag des AN steht folgender Satz.

    Der AN verpflichtet sich sich Samstagsarbeit zu leisten, soweit es gesetzlich zulässig ist.

    Der AN ist als Kraftfahrer beschäftigt darf also nur alle 14 Tage einen 6. Arbeitstag einlegen um seine wöchentliche Ruhezeit einhalten zu können.

    Seitdem der AN bei Firma X beschäftigt ist (10 Monate) hat er nie Samstags gearbeitet und immer nur eine 5-Tage-Woche gehabt. Die Arbeitszeit dieser beträgt 40 Stunden die auch immer überereicht werden.

    Zum Urlaubsanspruch steht im Vertrag

    Der Jahresurlaub für den AN beträgt 24 Werktage.

    Nun soll der AN seinen Urlaub für 2014 planen. Und zwar so das der Samstag 1 Urlaubstag ist. Also pro Woche 6 Urlaubstage.

    Gilt für den AN die 5 Tage Woche oder die 6 Tage Woche. Wie gesagt er hat noch nie 6 Tage gearbeitet sondern immer nur 5 Tage.
     
  2. Amsel1986

    Amsel1986 V.I.P. 10.10.2013, 18:27

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    AW: Urlaubsanspruch

    Es gilt die regelmäßige Arbeitszeit des AN. Wenn diese 5 Tage pro Woche ist, so muss er auch nur 5 Tage Urlaub nehmen. Der AG hätte das Recht gehabt, die Anzahl der Urlaubstage in diesem Fall von 24 auf 20 zu kürzen. Eine solche Regelung scheint nicht gegeben zu sein.

    Es macht keinen Sinn, dass der AN Urlaub für Tage einreicht, an denen er nicht arbeiten muss. Müsste der AN nämlich auch für Samstag Urlaub einreichen, so sollte dem AG klar sein, dass er statt 5 Tagen in der Woche, wo Urlaub beantragt wurde, 6 Tage zu bezahlen hätte.
     
  3. Libertin

    Libertin V.I.P. 10.10.2013, 18:46

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    AW: Urlaubsanspruch

    Auch kein Hallo,

    Frage: Wo steht das? Konnte zu dieser Einschränkung nichts finden.

    Was steht zur Arbeitswoche im AV?

    Auch kein Gruß
     
  4. unionerdirk

    unionerdirk Boardneuling 10.10.2013, 18:54

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    AW: Urlaubsanspruch

    Steht bei den Lenk und Ruhezeiten für Kraftfahrer. Er könnte mich natürlich andere Tätigkeiten machen lassen. Diese sind aber nicht vorhanden als Unternehmen mit Kraftfahrern ;)

    Die wöchentliche Ruhezeit von 45 Stunden kann auf 24 Stunden verkürzt werden. Jede Verkürzung ist durch eine zusammenhängende Ruhezeit auszugleichen, die vor Ende der auf die betreffende Woche folgenden dritten Woche zu nehmen ist.

    Er könnte den AN also alle 2 Wochen am Samstag arbeiten lassen müsste ihn dann aber in der darauf folgenden WOche für 2 Tage hintereinander frei stellen. Was dann ja auch wieder nur 5 Tage macht.

    @Amsel1986
    Ändert daran auch nichts weil er von Werktagen schreibt im Urlaubsanspruch?
     
  5. Amsel1986

    Amsel1986 V.I.P. 10.10.2013, 19:15

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    AW: Urlaubsanspruch

    Nein. Werktage sind Tage, an denen grundsätzlich gearbeitet wird. Nur der Sonntag und Feiertage fallen da raus, weil an denen grundsätzlich nicht gearbeitet wird (von Ausnahmen mal abgesehen). Früher waren es mal regelmäßig 6 Tage die Woche, an denen gearbeitet wurde. Heutzutage sind es eher 5 Tage. Die Vorschrift im BUrlG (§ 3) richtet sich noch nach den alten Maßstäben, also nach der 6 Tage Woche. Deshalb stehen dort auch 24 Tage Urlaubsanspruch. Arbeitet ein AN aber nur noch an 5 Werktagen, dann bräuchte er auch nur noch 20 Urlaubstage, weil damit die 4 Wochen Urlaub im Jahr erfüllt wären.

    Genehmigt der AG jetzt 24 Tage, weil er von einer 6 Tage Woche ausgeht und hat keine Einschränkung im AV, dass sich bei geringerer Arbeitszeit die Urlaubstage dementsprechend anpassen, würde ich dem AN 24 Tage zuschreiben.

    Ein AN muss nur für die Tage Urlaub nehmen, an denen er auch gearbeitet hätte. Wenn es 5 Tage die Woche sind/wären, dann auch nur 5 Urlaubstage.
     
  6. unionerdirk

    unionerdirk Boardneuling 10.10.2013, 19:33

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    AW: Urlaubsanspruch

    Im Arbeitsvertrag ist nirgends was von 5 oder 6-Tage-Woche zu lesen. Nur halt.

    Der AN verpflichtet sich sich Samstagsarbeit zu leisten, soweit es gesetzlich zulässig ist.

    Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt 40 Stunden. Als Arbeitszeit gelten ausschliesslich die Lenkzeiten sowie die eigene Be- und Entladetätigkeit. Pausen und Ruhezeiten zählen nicht zur Arbeitszeit.
     
  7. Amsel1986

    Amsel1986 V.I.P. 10.10.2013, 20:50

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    AW: Urlaubsanspruch

    Heißt 8 Stunden am Tag, heißt 5 Tage die Woche. Fertig!
     
  8. filter

    filter V.I.P. 10.10.2013, 20:54

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    AW: Urlaubsanspruch

    Das geht grundsätzlich in Ordnung. Wenn im AV von 24 Werktagen Urlaub die Rede ist, dann entspricht das dem gesetzlichen Mindesturlaub von 4 Wochen. Ob der AN nun 5, 4 oder gar nur 3 Tage in der Woche arbeitet, ist dabei unerheblich. Es werden pro Woche 6 Werktage des Urlaubsanspruchs abgerechnet.

    Ich frage mich nur - was war in diesem Jahr? Hat der AN da auch 6 Werktage für eine Woche frei abgerechnet? Oder warum das plötzliche erstaunen?
     
    Libertin gefällt das.
  9. unionerdirk

    unionerdirk Boardneuling 10.10.2013, 21:03

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    AW: Urlaubsanspruch

    Dieses Jahr ist noch nicht zu Ende ;) Der AN hat bisher 3 Wochen Urlaub gehabt und ging bis jetzt davon aus das er noch 9 Urlaubstage über hat. Geht bei der Frage also nicht nur darum wieviele Wochen er eintragen kann für das nächste Jahr. Und da es bei Google tausend und eine Antworten gibt landete die Frage hier.

    Wozu dann überhaupt die Unterscheidung nach 5 oder 6-Tage-Woche im Gesetz wenn es eh egal ist?
     
  10. filter

    filter V.I.P. 10.10.2013, 21:21

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    AW: Urlaubsanspruch

    Ich weiss nicht was Du mit Gesetz genau meinst. Im § 3 BUrlG steht nur:

    Da ist also von 5 Tagen gar nicht die Rede.
     
  11. Amsel1986

    Amsel1986 V.I.P. 10.10.2013, 21:30

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    AW: Urlaubsanspruch

    Also das ergibt für mich ja überhaupt keinen Sinn! Ich arbeite drei Tage die Woche aber der AG zieht mir 6 Tage von meinem Urlaubskontingent ab? Sowas höre ich zum ersten mal. Gibt es dazu vllt Quellen?

    Weil das Gesetz auch nach veralteten Ansichten von einer 6-Tage-Woche ausgeht. In jedem Kommentar zu § 3 BUrlG steht aber etwas von einer 5-Tage-Woche. Ich denke, dass weißt du auch. ;)
     
  12. Libertin

    Libertin V.I.P. 10.10.2013, 21:53

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    AW: Urlaubsanspruch

    Naja es geht schon bei 24 Urlaubstagen von 6 Arbeitstagen aus.
    Bei weniger Arbeitstagen muss es neu berechnet werden.
    Bei 5 Arbeitstagen entspricht dies 20 Urlaubstagen.
    Bei 4 Arbeitstagen entspricht dies 16 Urlaubstagen.
    Usw.
    Es geht nämlich in erster Linie um 4 Wochen.
    Wenn also ein AN an 5 Tagen arbeitet und 20 Urlaubstage hat muss er pro Woche 5 Tage Urlaub nehmen und das macht bei 20 Tagen 4 Wochen.
    Wenn er nur an 4 Tagen Urlaub einreichen muss reichen ihm 16 Tage um 4 Wochen zu erhalten.

    Die Aussage von Filter ist daher etwas ungenau....

    Um darauf basierend die Ausgangsfrage zu beurteilen:
    24 Urlaubstage entsprechen einer 6 Tage Woche - und von daher hat der AN auch am Samstag Urlaub zu nehmen, da er ansonsten über diese 4 Wochen kommen würde.
    Abweichungen davon sind natürlich jederzeit möglich, wenn der AG mehr Urlaub gibt, aber das sehe ich hier nicht.

    Gruß
     
  13. Amsel1986

    Amsel1986 V.I.P. 10.10.2013, 22:03

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    AW: Urlaubsanspruch

    Schlägst du in die gleiche Kerbe? Wozu am Samstag Urlaub nehmen, wenn man da nicht arbeiten muss?

    Wenn der AG 24 Tage gewährt, denn hat der AN eben 20 Tage gesetzlichen Urlaub und 4 Tage zusätzlichen vertraglichen Urlaub.

    Ohne irgendeine entsprechende Klausel im AV den Urlaub einfach runterzurechnen, sehe ich doch als höchst bedenklich an.

    Du sprichst hier immer nur vom gesetzlichen Mindesturlaub und übersiehst dabei, dass ein Urlaubsanspruch eben nicht nur aus diesem bestehen kann. Deshalb ist deine begründung für den Fall für mich auch nicht korrekt.
    Zuletzt bearbeitet: 10. Oktober 2013
     
  14. Libertin

    Libertin V.I.P. 10.10.2013, 22:06

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    AW: Urlaubsanspruch

    Nur weil er bisher das Glück hatte nicht am Samstag arbeiten zu müssen ist das dennoch vertraglich geregelt und daher muss er auch für den Samstag Urlaub nehmen.

    Eine andere Möglichkeit drängt sich hier nicht auf und du kannst dir sicher sein, dass im Bereich des Fernverkehrs kein AG mehr Urlaub geben wird als er geben muss.

    Noch leichter:

    Es ist von Werktagen die Rede. Werktage sind Montag bis Samstag!

    Insofern korrigierend ist die Aussage von filter nicht ungenau, sondern vollkommen korrekt!
     
  15. Amsel1986

    Amsel1986 V.I.P. 10.10.2013, 22:11

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    AW: Urlaubsanspruch

    Und für wie viel Tage erhält er Urlaubsentgelt? Für 6 oder für 5?

    Das ist eine persönliche Meinung aber kein Argument. ;)

    Und? Das ändert doch daran gar nichts! Eine Arbeitswoche kann auch nur aus 5 Werktagen (wie in diesem Fall) bestehen.
     
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