Urheberrechtsverletzung durch ehem. Geschäftspartner

Dieses Thema "ᐅ Urheberrechtsverletzung durch ehem. Geschäftspartner - Markenrecht" im Forum "Markenrecht" wurde erstellt von Theagle, 6. Dezember 2017.

  1. Theagle

    Theagle Boardneuling 06.12.2017, 03:01

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    Urheberrechtsverletzung durch ehem. Geschäftspartner

    Hallo,

    angenommen, ein Softwareentwickler E entwickelt in 3 Jahre eine Methode, die Windows PCs erheblich schneller und die Bedienung erheblich einfacher macht. Die Methode basiert auf einer bestimmten Kombination von mehreren frei im Internet zugänglicher Software, die zum Teil auch gekauft werden müssen, zum anderen Teil aber Freeware sind. Die originäre Entwicklung des E bestünde in der von ihm zu 100% selbst entwickelten Anleitung, den Konfigurationsdateien für die eingesetzte Software, in den aufgezeichneten Videos, ...

    Nehmen wir an, E vereinbart mit der Marketingfirma M eine Zusammenarbeit über den Vertrieb der Software. Die nur mündliche Vereinbarung lautet: M erbringt sämtliche Marketingleistungen in Abstimmung mit E und bekommt dafür 50% der Provision. E leistet Support und stellt die Anleitung, die Software, die Konfigurationsdateien, Webinare für Schulungen, … zur Verfügung.

    Nehmen wir an, M verkauft die Software nachweislich bis 30.10.17 mindestens 10x. Außerdem beauftrage E M, zu einem Vortrag zu kommen, um seine Methode als Entwickler mehreren Vertriebspartnern vorzustellen. Ein Honorar von 800 € netto wird per Email nachweislich vereinbart.

    Nehmen wir weiterhin trotz vieler Erinnerungen, Bitten, Anmahnungen von E überweist M länger als 4 Wochen nach dem Verkauf der gesamten Methode an Kunden durch M die Provision nicht - genauso wenig wie M die 800 € + USt überweist.

    Nehmen wir weiterhin an, M ohne Absprache mit E den Firmennamen verändert und ihn sich im Internet durch die Registrierung der domain (und das ist jetzt mal eine wirklcihe Annahme!) www.efficiency-revolution.de „schützen“ lassen. Kann E M untersagen, diese Website weiterhin zu nutzen, weil M diese ohne Absprache mit E verwendet hat?

    Nehmen wir weiterhin an, M stellt bei einem Support bei einem Kunden per Teamviewer fest, daß seine Anleitung, die Kunden zu 100% befolgen müssen, damit die gewünschten Ergebnisse eintreten, ohne Information an E durch M massiv verändert wurde, indem eine eminent wichtige Software weggelassen und durch eine andere sinnlose ersetzt würde.

    Nehmen wir an, E untersagt M per Fax am 01.12.17 nachweisbar per Fax und Zustellung der Faxbestätigung per eMail an M, die Methode weiter zu verwenden und sämtliche Anleitungsbestandteile, auf die E ein copyright besitzt nicht mehr einzusetzen.

    Nehmen wir an, 4 TAge später wird die Anleitung immer noch von M verwendet.

    Und nehmen wir schließlich an, eine Kundin von M, die E M vermittelt hat, läßt E eine Mail von M an diese Kundin vom 05.12.17 zukommen, in der E nicht mehr in der Signatur, aber immer noch mit Vor- und Nachnamen als eMail-Absender vorkommt.

    Genug der Annahmen. Was kann E tun?

    Ist das Verhalten von M strafrechtlich relevant? M verschickt Mails mit dem Namen von E 4 Tage später obwohl M am 01.12. untersagt wurde, die Methode weiterhin zu verwenden.

    Welches Fachgebiet der Jurisprudenz ist das Entsprechende? Was kann E tun, wenn er noch von ALG II lebt und sich keinen Anwalt leisten kann?

    Ab wann könnte E einen Mahnbescheid schicken, wenn die Rechnung über den Vortrag am 18.11.17 per eMail am 21.11.17 zugeschickt wurde? Muß E eine Mahnung schreiben?

    Wie verhält es sich mit der (unterbliebenen) Zahlung der Provisionen an E? M hat nie die – trotz mündlicher Vereinbarung – eine Auflistung der Verkäufe an E gesandt. E wurde von M nur die Anzahl der Verkäufe per eMail mitgeteilt. Nehmen wir an E schreibt M eine Rechnung über den vereinbarten Provisionsanteil von 50% und nimmt die Summe der per eMail verkauften Pakete am 06.12. - ab wann kann E M einen Mahnbescheid schicken?

    Nehmen wir an, E wäre den Forumsteilnehmern F sehr dankbar für jede Unterstützung, wie könnte es E dann besser ausdrücken als:

    Ich danke Euch allen von Herzen fürs Lesen, Eindenken und adäquate Tips geben, wie E sich in dieser spannenden und ultimativ herausfordernden Situation hilfreich und sinnvoll verhalten kann!

    Herzliche Grüße Hyperionnn
     
  2. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 06.12.2017, 13:07

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    AW: Urheberrechtsverletzung durch ehem. Geschäftspartner

    1. muß man prüfen, ob es sich bei dem Streitgegenstand überhaupt um ein Computerprogramm im Sinne des UrhG handelt, oder andere Schutzrechte aus dem UrhG berührt werden.

    2. muß man prüfen, wer Urheber ist und wer vom Urheber welche Nutzungsrechte eingeräumt bekommen hat und welches Entgelt etc.pp. dafür vereinbart wurde.

    3. muß man prüfen, ob sich daraus Ansprüche ergeben.

    Das lässt man dann sinnvollerweise eine auf Urheberrecht bzw. IT-Recht spezialisierten Rechtsanwalt machen.
     
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