Unterhaltspflicht für pflegebedürftige Eltern

Dieses Thema "ᐅ Unterhaltspflicht für pflegebedürftige Eltern - Sozialrecht" im Forum "Sozialrecht" wurde erstellt von gerd 33, 21. April 2010.

  1. gerd 33

    gerd 33 Junior Mitglied 21.04.2010, 16:05

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    Unterhaltspflicht für pflegebedürftige Eltern

    A besitzt ein schuldenfreies Eigenheimerfreut sich bester Gesundheit und wird demnächst 80 Jahre alt.

    Da A weiss, dass er durchaus Pflegefall werden könnte und dass in diesem Fall Heimkosten entstehen würden, die nicht durch Pflegeversicherung, Krankenversicherung o.ä. übernommen würden, möchte er vermeiden, dass er sein Häuschen in einem solchen Fall verkaufen muss.

    Er überschreibt das Haus seinem Kind K und lässt allerdings ein lebenslanges Nießbrauchrecht im Grundbuch eintragen.


    Fragen:
    Gilt A -sollte er ins Pflegeheim müssen- trotz des eingetragenen Nießbrauches als mittellos (d.h. die Differenz zwischwen Rente und Pflegekosten würde das Sozialamt zahlen)?

    Kann das Kind K evtl. für A zum Unterhalt herangezogen werden?

    Spielt der Abstand des Zeitpunktes der Übertragung zum Zeitpunkt der Heimunterbringung bei der Bemessung des Unterhaltes eine Rolle

    Gibt es eine Möglichkeit, dass A sein Eigenheim auch im Falle der Pflegebedürftigkeit ohne Verluste an die nächste Generation übertragen kann?

    Danke für alle Hinweise


    Gerd
    Zuletzt bearbeitet: 21. April 2010
     
  2. Gerd aus Berlin

    Gerd aus Berlin V.I.P. 22.04.2010, 07:01

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    AW: Unterhaltspflicht für pflegebedürftige Eltern

    Hallo Gerd,

    generell sind Sozialleistungen nicht deshalb erfunden worden, um den Erben ein prächtig Häusken zu bescheren. Da würden wohl wenige Wähler dafür stimmen.

    Deshalb hat der Gesetzgeber sich auch schon vor Jahrzehnten diesen § ausgedacht:
    § 528 Rückforderung wegen Verarmung des Schenkers
    http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__528.html

    Nach zehn Jahren könnte das Sozialamt aber nicht mehr diese Schenkung zurückfordern.

    Weiter gilt. Ein Nießbrauch ist Geldeswert. Kann er nicht sofort verwertet werden, kann es Sozialleistungen als Darlehen geben, wobei sich ein Sozialamt womöglich ins Grundbuch einschreiben kann zur dinglichen Sicherung des Darlehens:
    http://www.hamburg.de/infoline-archiv-2005/127794/zu-82-sgb-xii.html

    Zudem: Kinder mit unter 100.000,- Jahreseinkommen müssen nichts leisten für die Grundsicherung im Alter. Für weitere Sachen schon, wie Pflege(heim) über den Leistungen der Pflegeversicherung.

    Da gibt es die üblichen Freibeträge. ähnlich wie beim Kindesunterhalt.

    Gruß aus Berlin, Gerd
     
    Pro gefällt das.
  3. gerd 33

    gerd 33 Junior Mitglied 22.04.2010, 14:30

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    AW: Unterhaltspflicht für pflegebedürftige Eltern

    Vielen Dank,

    werde mich mal in der Materie weiterbilden müssen

    Grüße aus Bonn

    Gerd
     
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