Umlegbarkeit der Aufzugskosten

Dieses Thema "ᐅ Umlegbarkeit der Aufzugskosten - Mietrecht" im Forum "Mietrecht" wurde erstellt von aero89, 27. Juli 2015.

  1. aero89

    aero89 V.I.P. 27.07.2015, 18:21

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    Umlegbarkeit der Aufzugskosten

    Es gibt ein MFH, welches einen Aufzug hat. Üblicherweise werden die Kosten dafür auf die Mieter abgewälzt. Soweit kein Problem, nehme ich an. Doch wie schaut es aus beim Notruf? In erster Linie kann doch davon ausgegangen werden, dass bei der Betätigung der Notruftaste der Aufzug nicht mehr fährt und somit kaputt ist. Die Ursache ist also ein Defekt, wessen Kosten nicht von den Mietern zu tragen wäre. Eure Einschätzung dazu?!
     
  2. cmd.dea

    cmd.dea V.I.P. 27.07.2015, 18:32

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    AW: Umlegbarkeit der Aufzugskosten

    Der Notruf dient ja nicht dazu, den Aufzug zu reparieren und hat daher selbst nichts mit der Instandsetzung zu tun. Nach § 12 Abs. 4 BetrSichV muss der Vermieter eine Notrufmöglichkeit bereitstellen, daher zB:

    LG Gera, Urt. vom 31.01.2001, 1 S 185/00:

    "Die Kosten für die Anmietung einer Überwachungsanlage sind als Kosten des Betriebes von maschinellen Personenaufzügen nach § 3 Ziff. 7 der Anlage 3 zur II. BV grundsätzlich umlagefähig. Sie sind zunächst für den Betrieb eines Aufzuges notwendig, da der Vermieter gemäß § 20 AufzugsVO zur Bereitstellung einer Überwachung der Aufzüge mit Notrufmöglichkeiten verpflichtet ist. Insoweit stellen die Kosten für eine solche Einrichtung Kosten der Überwachung, Beaufsichtigung und Bedienung der Anlage dar und nicht etwa Anschaffungskosten der Aufzugsanlage."

    Alledings wird jedenfalls die Anschaffung oder Anmietung der Notrufanlage übewiegend nicht hiervon erfasst angesehen, sondern nur die Bereitschaftsprüfung.
     
  3. aero89

    aero89 V.I.P. 27.07.2015, 18:55

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    AW: Umlegbarkeit der Aufzugskosten

    Ich verstehe "Aufzug Notruf" in der NKA so, dass dieser betätigt wurde. Vielleicht liegt da der Denkfehler. M wird dies mal bei seiner Verwaltung nachfragen.
     
  4. cmd.dea

    cmd.dea V.I.P. 27.07.2015, 20:45

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    AW: Umlegbarkeit der Aufzugskosten

    Ne, das ist die normale Bezeichnung für die Umlage der Betriebsbereitschaftsprüfung (manchmal ist auch Miete drin).

    Bei manchen Vermietern ist allerdings alles möglich, also wie schon richtig gesagt mal die Belege einsehen oder nachfragen.
     
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