Thema Patent: Ansprüche Pre-Veröffentlichung streichen.

Dieses Thema "ᐅ Thema Patent: Ansprüche Pre-Veröffentlichung streichen. - Markenrecht" im Forum "Markenrecht" wurde erstellt von iakregnif, 25. November 2017.

  1. iakregnif

    iakregnif Boardneuling 25.11.2017, 10:27

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    Thema Patent: Ansprüche Pre-Veröffentlichung streichen.

    Hi, liebe Jura-Gemeinde,

    ich befasse mich derzeit mit banalen Fragen zum Patentrecht und zur Formalie.

    Nehmen wir an, der X wolle ein Patent in die USA übertragen. Die Anmeldung des Patentes P liege noch keine 12 Monate zurück. Beim Lesen der Übersetzung geht dem X ein Licht auf. "Ups, diesen Anspruch könnt' ich doch glatt streichen." - denkt der X.

    Könnte der X auch nach der Anmeldung noch ein kennzeichnendes Element aus der Beschreibung sowie einen Anspruch streichen? (Unteranspruch)
     
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