Termin für JHV

Dieses Thema "ᐅ Termin für JHV - Vereinsrecht" im Forum "Vereinsrecht" wurde erstellt von Hexe123, 6. Juli 2012.

  1. Hexe123

    Hexe123 Neues Mitglied 06.07.2012, 12:40

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    Termin für JHV

    Hallo, ich habe mal eine Frage.

    Mal angenommen, in einem Verein wurde ein neuer Vorstand gewählt (Mai 2012). Bereits jetzt will der neue Vorstand die nächste JHV 2013 auf einen anderen Termin setzen.

    Bisher wurde die JHV vom "alten" Vorstand auf den Termin einer Veranstaltung gelegt, um möglicht vielen Mitgliedern die Teilnahme an der JHV zu ermöglichen. Dies wird seit 5 Jahren vom alten Vorstand erfolgreich durchgeführt.

    Fast 25 % der Mitglieder haben nun Einspruch eingelegt, da der neue Termin (nun 6 Wochen vor der jährlichen Veranstaltung) z.T. eine zusätzliche Anfahrt von bis zu 500 km + zusätzlich Hotelkosten erforderlich macht.

    Darf ein Vorstand gegen den erklärten Willen der Mitglieder mit der Aussage "Die Mitglieder haben sich zu fügen" einen Termin für eine JHV festlegen?

    GLG
    Hexe
     
  2. _Erbsenzähler

    _Erbsenzähler V.I.P. 06.07.2012, 14:00

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    AW: Termin für JHV

    Was steht in der Satzung zur MV?


    Mit 25% kann man auch an $37BGB denken.
     
  3. Hexe123

    Hexe123 Neues Mitglied 06.07.2012, 14:34

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    AW: Termin für JHV

    Mal angenommen, in der Satzung würde diesbezüglich nichts stehen, weder, dass der Vorstand einberuft, noch selbst Termine bestimmen darf. Lediglich die Versammlungsführung wird lt. Satzung vom 1.Vorsitzenden geleitet.

    Der erweiterte Vorstand hat einen Termin der JHV mit 3 zu 1, um 6 Wochen vorverlegt und damit vielen Mitgliedern die Möglichkeit genommen an dieser JHV teilzunehmen.

    Eine zusätzliche Versammlung (gem.§37 BGB) ist ja nicht erwünscht um noch eine weitere Versammlung zu vermeiden.

    Die Mitglieder wohnen zwischen Kiel und München und fragen sich, ob der (neue) Vorstand, eine JHV auf einen Termin setzten darf (erst in 9 Monaten), zu dem sie bereits Einspruch eingelegt haben.

    Hier geht es um eine Willkür des neuen Vorstandes, der ganz offensichtlich "unter sich" bleiben möchte und Mitglieder ausschließen möchte.

    Gibt es da keinen BGB §, der die Mitglieder schützt?

    GLG
    Hexe
     
  4. _Erbsenzähler

    _Erbsenzähler V.I.P. 06.07.2012, 20:09

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    AW: Termin für JHV

    Meine Meinung zu dem Beispielfall

    Wenn die Satzung nichts regelt, ist es die Sache des vertretungsberechtigten Vorstands zur MV einzuladen.

    das leuchtet mir so nicht ein

    dann ist es den Mitgliedern nicht wichtig genug


    Ja das darf er


    Doch den §37 aber das wollen die Mitglieder ja auch nicht.
    Naja, wenn man aber ggfs. vor Gericht die Unzumutbarkeit des Termins nachweisen kann, dann könnte ein Gericht im Sinne der 25% entscheiden.
     
    Soliton gefällt das.
  5. Soliton

    Soliton V.I.P. 07.07.2012, 16:31

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    AW: Termin für JHV

    Ja, das könnte man in so einem Fall versuchen. Gut daran ist, dass es viele potentielle Kläger, also viele Interessierte gibt. Die können sich zusammenschließen, so dass das Kostenrisiko für jeden einzelnen verschwindend gering wird.

    Dann also auf Feststellung klagen, dass die Berufung der MV auf den früheren Termin wegen Verletzung von Vereinsobservanz und Schikaneverbot, im übrigen nach Treu und Glauben unwirksam sei. Einen Versuch ist es, bei dem geringen Kostenrisiko, wert.

    Und auf Verpflichtung klagen, den JHV an dem üblichen Termin stattfinden zu lassen; letzteres könnte man man natürlich auch über § 37 BGB zu regeln versuchen.

    Alternativ zur Klage könnte man auch versuchen, den Weg über § 37 BGB zu gehen und sich zur Berufung einer (zweiten) JHV ermächtigen lassen. Und damit versuchen, den früheren Termin zu kippen.
     
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