Straßenherstellung

Dieses Thema "ᐅ Straßenherstellung - Baurecht" im Forum "Baurecht" wurde erstellt von Mayra183, 13. Juni 2018 um 14:15 Uhr.

  1. Mayra183

    Mayra183 Boardneuling 13.06.2018, 14:15

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    Straßenherstellung

    Hallo,

    ich habe eine Frage und bräuchte dabei fachkundige Hilfe.
    Angenommen, es hat jemand ein Haus gebaut und musste die zugehörige Straße aufbaggern lassen, um die Leitungen zu verlegen. Angenommen dieser Teil der Straße soll jetzt asphaltiert werden und es liegen zwei Aussagen dazu vor.
    Angenommen, vor Baubeginn wurde festgehalten, dass die Straße, falls sie zerstört wird, wieder in den ursprünglichen Zustand zurück versetzt werden soll. Angenommen, die Straße war vorher lediglich ein Feldweg auf den vor Jahren eine Spritzschicht aufgetragen wurde.
    Angenommen, es wird nun jedoch verlangt, es müsste eine viel dickere Schicht (mindestens dreifach so dick) aufgetragen werden und falls eine dünnere dann zerstört würde, müsste der Hausbesitzer die Kosten ebenfalls tragen.

    Nun zu den Fragen:
    1. Darf entgegen der ursprünglichen Mitteilung ohne weitere Gründe das einfach so angeordnet werden? Zumal es sich wirklich nur um einen Feldweg handelt, der eigentlich nur vom Hausbesitzer genutzt wird.
    2. Wenn der Hausbesitzer das dünner macht und in 10 Jahren geht daran etwas kaputt, müsste das dann wirklich der Hausbesitzer bezahlen?

    Vielen Dank für die Hilfe im Voraus!
     
  2. mayerei

    mayerei V.I.P. 13.06.2018, 14:20

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    AW: Straßenherstellung

    1. Wem gehört die Straße?
    2. Ist sie öffentlich gewidmet?
    3. in welchem Bundesland findet das statt?
     
  3. Mayra183

    Mayra183 Boardneuling 13.06.2018, 14:25

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    AW: Straßenherstellung

    1. Die Straße gehört einer Gemeinde.
    2. Es ist eine öffentliche Straße.
    3. Es ist in Hessen.
     
  4. mayerei

    mayerei V.I.P. 13.06.2018, 14:30

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    AW: Straßenherstellung

    Zu den Ausgangsfragen:
    1. meiner Meinung nach nicht
    2. Die Stadt kann eine Straßenbeitragssatzung erlassen, in der auch die Beteiligung der Anlieger an dem Straßenunterhalt festgelegt wird. Was ich so auf der schnelle gefunden habe ist das aber in Hessen gedeckelt auf max 90% der Gesamtkosten.
     
  5. Mayra183

    Mayra183 Boardneuling 13.06.2018, 14:34

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    AW: Straßenherstellung

    Also ist es nicht als Verschulden des Hausbesitzers zu deuten, wenn es gegen der "Empfehlung" dünner gemacht würde?
     
  6. mayerei

    mayerei V.I.P. 13.06.2018, 14:48

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    AW: Straßenherstellung

    mMn nicht. Schadensrechtlich wird der Zustand geschuldet, wie er vor dem Eingriff bestand.
    Haushaltsrechtlich kann der Ausbau und der Unterhalt auf die Anlieger umgelegt werden.
     
  7. Mayra183

    Mayra183 Boardneuling 13.06.2018, 14:56

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    AW: Straßenherstellung

    Wie könnte man vorgehen um hohe Kosten zu vermeiden? Gibt es Richtlinien für den Straßenbau?
     
  8. mayerei

    mayerei V.I.P. 13.06.2018, 15:08

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    AW: Straßenherstellung

    Ja, gibt es. im Zweifel beim DIN anfragen.
     
  9. DFS

    DFS Aktives Mitglied 17.06.2018, 17:09

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    AW: Straßenherstellung

    Es zählen die Angaben aus der "ursprüngl. Mittteilung", i.d.R. heißt diese Aufgrabungsgenehmigung o.ä.

    In DIN-Normen ist hier nichts geregelt. Maßgebend ist die Richtline ZTV A-StB 12. Dort heißt es unter Abschnitt 5, dass bei einer Unterschreitung des vorhandenen Schichtenaufbaues - im Vergleich zum nach der eigentlichen Bauklasse der Straße erforderlichen Aufbaus - der Staßenbaulastträger eine Bauweise festlegt. Diese Bauweise soll technisch gleichwertig sein zur vorgefundenen Bauweise.

    Am besten also beim Bauamt vorsprechen.
     

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