Straßenbeschmutzung

Dieses Thema "Straßenbeschmutzung - Polizeirecht" im Forum "Polizeirecht" wurde erstellt von Eduard, 12. Dezember 2005.

  1. Eduard

    Eduard Junior Mitglied 12.12.2005, 18:07

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    Straßenbeschmutzung

    Hallo! Ich möchte gern wissen, welche Geldbuße ist vorgesehen, wenn man auf der Straße Schmutz macht: z.B. eine Kippe oder leere Flasche wegwirft?
    Im voraus Dank für die Antwort
     
  2. dietzel

    dietzel Senior Mitglied 14.12.2005, 14:41

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    AW: Straßenbeschmutzung

    Das ist abhängig von der jeweils zuständigen Behörde (meist Gemeinde), kann man pauschal nicht sagen. Spucken auf die Straße hat in München mal 10 DM gekostet.
     
    Eduard gefällt das.
  3. Eduard

    Eduard Junior Mitglied 15.12.2005, 07:11

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    AW: Straßenbeschmutzung

    Danke. Wo kann ich mich unterrichten, was kostet das in Dresden?
     
  4. Monodome

    Monodome V.I.P. 15.12.2005, 14:10

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    AW: Straßenbeschmutzung

    Das steht meist in der Polizeiverordnung der Stadt (oft online einsehbar). :)
     
  5. Eduard

    Eduard Junior Mitglied 16.12.2005, 17:11

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    AW: Straßenbeschmutzung

    Ich habe im Internet die Polizeiverordnung
    der Landeshauptstadt Dresden gefunden. In dieser Verordnung wird aber nicht viel geregelt.
    Kein Wort über Straßenbeschmutzung oder über Strassenüberquerung bei Rot. Einige Paragraphen sind doch interessant:

    es bleibt aber mir unklar, welche Sanktionen sind vorgesehen, wenn man gegen die Verordnung verstößt.
     
  6. Monodome

    Monodome V.I.P. 16.12.2005, 17:23

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    AW: Straßenbeschmutzung

    Da gibts dann einen extra §§ mit dem Namen "Ordungswidirgkeiten" (meist am Ende) und dieser nennt dann wieder die einzelnen §§ gegen deren Verstoß ein Bußgeld verhängt werden kann. Die Höhe steht auch in diesem §§ oder es greift das OwiG.

    Das Überqueren einer roten Ample wird nach dem BKatV geahndet (Bundesweit) und kostet meines Wissens 5 Euro ;)
     
  7. dietzel

    dietzel Senior Mitglied 16.12.2005, 18:29

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    AW: Straßenbeschmutzung

    Es gibt zumeist einen Bußgeldkatalog, um eine einheitliche Vorgehensweise sicherzustellen. Die Vorschriften in den Gesetzen selber benennen nur die "Höchstgeldbuße".

    Frag doch einfach mal bei der Stadt nach. Es kann sein, daß er im Internet nicht zufinden ist, da ein Bußgeldkatalog wie oben schon gesagt primär für zuständige Behörden ist.
     

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