stehen Aufstocker dem Arbeitsmarkt zur Verfügung?

Dieses Thema "ᐅ stehen Aufstocker dem Arbeitsmarkt zur Verfügung? - Sozialrecht" im Forum "Sozialrecht" wurde erstellt von fragix, 20. April 2018.

  1. fragix

    fragix Forum-Interessierte(r) 20.04.2018, 09:20

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    stehen Aufstocker dem Arbeitsmarkt zur Verfügung?

    Guten Tag, liebe Mitglieder des Forums,

    angenommen, dem Sohn eines erstaunten Vaters passiert folgendes:
    Der Sohn absolviert erfolgreich ein Studium im Ausland, kommt nach D zurück und schlägt sich mit ersten Jobs durch. Er lebt allein in einer Stadt in einer 1-Raum-Wohnung. Er erhält Leistungen nach SGB2 - Hartz4 - und ist "Aufstocker". Nach kurzer Zeit erkrankt er heftig an Mononukleose - Pfeiffersches Drüsenfieber -, und hat mehrere Monate lang Fieber, Schwäche und kann weder arbeiten noch seine Wäsche waschen oder zum Aldi gehen. Seine Schwester wohnt in einem Dorf in der Nähe und nimmt ihn vorübergehend auf. Sie kocht, wäscht für ihn. Er bezieht weiter die Leistungen vom Amt. Als er wieder allein für sich sorgen kann, kehrt er in seine Wohnung zurück und erzählt treuherzig dem Amt, was ihm widerfahren ist. Das Amt stellt fest, daß das Dorf in einem anderen Landkreis liegt und er dort die Leistungen hätte beantragen müssen, und fordert sie pauschal für 6 Monate zurück. Ihm wird gesagt, er solle einfach rückwirkend die Leistungen auf Kulanzbasis beim für dieses Dorf zuständigen Amt (Amt2) beantragen. Er tut das und scheitert.
    Das Amt 1 begründet damit, daß er dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stand, weil er den Landkreis verließ. Das Amt 2 begründet damit, daß Leistungen nie rückwirkend bewilligt werden können.

    Er sucht einen Anwalt auf. Der sagt ihm, der Fall sei aussichtslos, und er solle froh sein, daß man ihn nicht wegen Betrugsversuch oder grober Fahrlässigkeit belangt, weil er sich hätte ummelden müssen.

    Der Sohn wußte nicht, daß das benachbarte Dorf in einem anderen Kreis liegt. Er war mit Fieber und Bettlägerigkeit auch eingeschränkt handlungsfähig. Auch wußte er nicht, daß er sich dort nicht für 2 Monate aufhalten darf, er ist ja selbständig, Freiberufler und Aufstocker und kann/muß mit dem Computer theoretisch von überall arbeiten.

    In dieser Zeit war er nachweislich krank.

    Auch wurde er vom Amt 1 vorsätzlich falsch beraten, was er nicht nachweisen kann (es muß der Bearbeiterin bekannt sein, daß Leistungen nicht rückwirkend bewilligt werden, und sie nutzte seine Unkenntnis der deutschen Behördenpraxis aus).

    Wie wäre die Lage in diesem Fall?
    Danke ins Forum.
    fragix
     
  2. Casa

    Casa V.I.P. 21.04.2018, 23:23

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    AW: stehen Aufstocker dem Arbeitsmarkt zur Verfügung?

    Die Rückforderung erscheint nicht rechtmäßig.

    Streitpunkt hier ist wo die Wohnung ist oder der gewöhnliche Aufenthalt. Da er nur während der nachweisbaren Krankheit (AUB / Attest vom Arzt?) bei der Schwester war, hat er zwar seinen tatsächlichen Aufenthalt nicht bei seiner Wohnung gehabt, aber gewöhnlich hat er dort noch gewohnt bzw. plante die Rückkehr nach seiner Erkrankung.
    Insoweit ist das Jobcenter dort zuständig.

    Das JC am Ort der Schwester ist wegen der verspäteten Antragsmeldung nicht zuständig, weil es grundsätzlich keine rückwirkende Antragstellung gibt. Ebenso liegt hier keine örtliche Zuständigkeit vor.

    Also im Ergebnis: Widerspruch und anschließend Klage.

    Bitte nen RA beauftragen und selbst nicht zu viel erzählen.
     
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