Sozialamt und Kindergeld-Abzweigung

Dieses Thema "ᐅ Sozialamt und Kindergeld-Abzweigung - Sozialrecht" im Forum "Sozialrecht" wurde erstellt von Andreass, 17. Juni 2018.

  1. Andreass

    Andreass Neues Mitglied 17.06.2018, 15:54

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    Sozialamt und Kindergeld-Abzweigung

    Angenommener Sachverhalt:

    Allein lebendes Kind bezieht Grundsicherung wegen dauerhaft voller Erwerbsminderung. Sozialamt hat Kind aufgefordert, über die Eltern Kindergeld bei der Familienkasse zu beantragen. Kindergeld wurde laufend bewilligt. Sozialamt des Kindes hat Kindergeld-Abzweigung bei der Familienkasse zu spät beantragt. Eltern haben Kindergeld für einen bestimmten Zeitraum schon erhalten.

    Eltern sind aber aufgrund §43 Abs. 5 SGB XII und §94 Abs. 1 SGB XII nicht zum Unterhalt verpflichtet und leisten daher auch keinen Unterhalt. Eltern leiten bereits erhaltenes Kindergeld nicht an Kind weiter, da nicht dazu verpflichtet.

    Das bereits erhaltene Kindergeld bleibt somit Einkommen der Eltern und kann daher nicht auf die Grundsicherung des Kindes angerechnet werden.

    Hätte das Sozialamt, das die Abzweigung zu spät beantragt hat, hier praktisch Pech gehabt?
     
  2. Frustati

    Frustati V.I.P. 17.06.2018, 18:48

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    AW: Sozialamt und Kindergeld-Abzweigung

    Kindergeld erhalten die Eltern. Bei Handicap Kindern dann weiter als üblich wenn noch nachweislich Bedarf des Kindes im Haushalt der Eltern gedeckt werden muss.Den Antrag können auch nur die Kindergeldberechtigten Eltern beantragen. Auch der Abzweigung müssten sie zustimmen
    Da keine Barunterhaltspflicht ateht dem Kind das Kindergeld gar nicht zu! Das Kige muss auch nicht an das Kind durch die Eltern überwiesen werden. Das Kige darf auch nicht als Einkommen bei Sozialleistungen für das erwachsene Kind angerechnet werden
     
  3. Andreass

    Andreass Neues Mitglied 17.06.2018, 19:04

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    AW: Sozialamt und Kindergeld-Abzweigung

    Danke.

    Also lag ich mit meiner Vermutung richtig, dass das Sozialamt, das die (berechtigte) Abzweigung bei der Familienkasse zu spät beantragt hat, praktisch Pech gehabt hätte und gegenüber den Eltern kein Erstattungsanspruch auf das schon erhaltene Kindergeld bestünde.

    Korrekt?
    Zuletzt bearbeitet: 18. Juni 2018
     
  4. Frustati

    Frustati V.I.P. 17.06.2018, 22:51

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    AW: Sozialamt und Kindergeld-Abzweigung

    Und auch nicht auf zukünftiges soweit mir bekannt
     
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