Sollte es mehr Volksentscheide geben?

Dieses Thema "ᐅ Sollte es mehr Volksentscheide geben? - Umfragen" im Forum "Umfragen" wurde erstellt von Juraforum, 16. September 2005.

?

Sollte es mehr Volksentscheide geben?

Diese Umfrage wurde geschlossen: 15. Dezember 2005
  1. Ja

    27 Stimme(n)
    60,0%
  2. Nein

    18 Stimme(n)
    40,0%
  3. Egal

    0 Stimme(n)
    0,0%
  1. Juraforum

    Juraforum News-Robot 16.09.2005, 08:35

    Registriert seit:
    5. November 2004
    Beiträge:
    4.399
    Zustimmungen:
    5
    Punkte für Erfolge:
    38
    Renommee:
    25
    Keine Wertung, Juraforum hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Juraforum hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Juraforum hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Juraforum hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Juraforum hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Juraforum hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Juraforum hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Juraforum hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Juraforum hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Juraforum hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten
    Sollte es mehr Volksentscheide geben?

    Hi,

    ich hab Euren Vorschlag gelesen und den dann gleich mal umgesetzt.

    Bei einem Volksentscheid entscheiden die Bürger in einer Abstimmung über eine Verfassungs- oder Gesetzesänderung. Dazu wäre in D eine GG-Änderung erforderlich. In anderen EU-Ländern und der Schweiz sind m.E. viel mehr politische Themen durch Volksentscheide zu entscheiden.

    Mehr zum Thema (Pro / Contra) unter: http://de.wikipedia.org/wiki/Volksentscheid
     
  2. Atlantis

    Atlantis V.I.P. 28.09.2005, 15:26

    Registriert seit:
    9. Juni 2005
    Beiträge:
    3.346
    Zustimmungen:
    279
    Punkte für Erfolge:
    0
    Ort:
    NRW
    Renommee:
    308
    97% positive Bewertungen (3346 Beiträge, 294 Bewertungen)97% positive Bewertungen (3346 Beiträge, 294 Bewertungen)97% positive Bewertungen (3346 Beiträge, 294 Bewertungen)97% positive Bewertungen (3346 Beiträge, 294 Bewertungen)97% positive Bewertungen (3346 Beiträge, 294 Bewertungen)97% positive Bewertungen (3346 Beiträge, 294 Bewertungen)97% positive Bewertungen (3346 Beiträge, 294 Bewertungen)97% positive Bewertungen (3346 Beiträge, 294 Bewertungen)97% positive Bewertungen (3346 Beiträge, 294 Bewertungen)97% positive Bewertungen (3346 Beiträge, 294 Bewertungen)

    AW: Sollte es mehr Volksentscheide geben?

    Das stimmt vielleicht für den Bund, nicht jedoch für die Länder. In allen Bundesländern gibt es sowohl auf Landes-, als auch auch auf kommunaler Ebene Möglichkeiten der unmittelbaren Volksbeteiligung. Und obwohl es diese Möglichkeiten dort gibt, werden sie nur ganz selten genutzt.

    Ich zweifele deshalb ein wenig, ob wir Deutschen tatsächlich ein Volk von "Entscheidern" sind!! ;)
     
  3. Pete76

    Pete76 V.I.P. 04.10.2005, 23:07

    Registriert seit:
    22. August 2005
    Beiträge:
    3.283
    Zustimmungen:
    317
    Punkte für Erfolge:
    83
    Beruf:
    Journalist; Dozent
    Ort:
    nahe Bremerhaven
    Renommee:
    391
    98% positive Bewertungen (3283 Beiträge, 336 Bewertungen)98% positive Bewertungen (3283 Beiträge, 336 Bewertungen)98% positive Bewertungen (3283 Beiträge, 336 Bewertungen)98% positive Bewertungen (3283 Beiträge, 336 Bewertungen)98% positive Bewertungen (3283 Beiträge, 336 Bewertungen)98% positive Bewertungen (3283 Beiträge, 336 Bewertungen)98% positive Bewertungen (3283 Beiträge, 336 Bewertungen)98% positive Bewertungen (3283 Beiträge, 336 Bewertungen)98% positive Bewertungen (3283 Beiträge, 336 Bewertungen)98% positive Bewertungen (3283 Beiträge, 336 Bewertungen)

    AW: Sollte es mehr Volksentscheide geben?

    :eek: Ein sprechender Newsrobot. So einen will ich auch für ZUHAUSE :D
     
  4. fob

    fob V.I.P. 05.10.2005, 10:04

    Registriert seit:
    9. September 2003
    Beiträge:
    1.545
    Zustimmungen:
    32
    Punkte für Erfolge:
    0
    Renommee:
    52
    100% positive Bewertungen (1545 Beiträge, 31 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1545 Beiträge, 31 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1545 Beiträge, 31 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1545 Beiträge, 31 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1545 Beiträge, 31 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1545 Beiträge, 31 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1545 Beiträge, 31 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1545 Beiträge, 31 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1545 Beiträge, 31 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1545 Beiträge, 31 Bewertungen)

    AW: Sollte es mehr Volksentscheide geben?

    Natürlich ist direkte Demokratie immer auch die Stunde der Medien, die ja schon im vergangenen Bundestagswahlkampf ihre Ansprüche in ziemlich unverholener Art und Weise reklamiert haben.

    Aber: Bei uns traut man sich das Wort "Demokratie" ja gar nicht mehr auszusprechen. Was bei uns alles im Namen des Volkes geschieht... Wir hatten hier erst kürzlich eine entsprechende Diskussion.

    Selbst die - relativierende - Fachbezeichnung "parlamentarische Demokratie" ist für uns faktisch nicht nehr zutreffend; die Floskel sollte Sonntagsreden vorbehalten bleiben. Gerade gegenwärtig beweist das Parlament ja mal einmal mehr (noch bevor es in neuer Zusammensetzung überhaupt zusammen kommt), dass es nicht gewillt ist, seinem verfassungsmäßigen Status zu entsprechen.

    Vielleicht ist die Bezeichnung "Parteiendemokratie" noch am treffendsten. Obwohl die Parteien laut GG eigentlich nur an der Willensbildung MITWIRKEN sollen. "Mitwirken" - das Wort muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Im Film sind die Mitwirkenden die Statisten, nicht die Hauptdarsteller.

    Klares Ja für plebiszitäre Elemente - oder aber den Mut, die Verfassung den gesellschaftlichen und politischen Realitäten anzupassen.

    Das könnte dann so heißen:

    Die Parteien sorgen für die politische Willensbildung.
    Die Parteien bestimmen, wer Bundeskanzler wird.
    Die Parteien besimmen, wer Bundespräsident wird.
    Die Parteien lösen den Bundestag auf

    Und letztlich, da wir ja Juristen sind: Urteil im Namen der regierenden Partei(en).


    Gruß,

    fob
     
  5. advocatus r.p.

    advocatus r.p. Junior Mitglied 23.10.2005, 18:43

    Registriert seit:
    23. Oktober 2005
    Beiträge:
    87
    Zustimmungen:
    8
    Punkte für Erfolge:
    0
    Beruf:
    Schüler (Gymnasium)
    Renommee:
    28
    Keine Wertung, advocatus r.p. hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, advocatus r.p. hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, advocatus r.p. hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, advocatus r.p. hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, advocatus r.p. hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, advocatus r.p. hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, advocatus r.p. hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, advocatus r.p. hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, advocatus r.p. hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, advocatus r.p. hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten

    AW: Sollte es mehr Volksentscheide geben?

    Volksentscheide ja, aber nur bei brisanten Themen. Sonst gehen wir ja nur noch zu Wahlen.....
     
  6. Loop

    Loop V.I.P. 28.10.2005, 12:08

    Registriert seit:
    16. März 2004
    Beiträge:
    1.209
    Zustimmungen:
    72
    Punkte für Erfolge:
    0
    Beruf:
    Studi
    Ort:
    NRW
    Renommee:
    95
    100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)100% positive Bewertungen (1209 Beiträge, 73 Bewertungen)

    AW: Sollte es mehr Volksentscheide geben?

    Politische Parteien sind unglaublich träge. Und das ist gut so! Nach den Anschlägen auf der WTC haben auch wir in Deutschland m.E. geradezu unglaubliche Einschnitte in die Bürgerrechte gemacht. Bei der damaligen Diskussion ging das aber einem großen Teil der Bevölkerung nicht weit genug. Die Angst und die Bilder saßen noch tief. Ich weiß nicht was passiert wäre, wenn damals z.B. über das Grundrecht auf Asyl abgestimmt worden wäre...

    Was ich damit sagen will: unser System ist nicht perfekt, es dauert teilweise zu lange etwas zu entscheiden und das, was hinten raus kommt, ist dann durch endlose Vermittlungsausschüsse so verwaschen, dass man es kaum noch als Neuerung erkennt. Aber gerade bei emotionalen Themen ist es m.E. unverantwortlich darüber das Volk abstimmen zu lassen. Das kann jeder an sich selbst merken: wenn mich etwas aufwühlt reagiere ich oft über. Die Gefahr, dass es so zu Gesetzen aus dem Bauch raus kommt finde ich sehr groß.
    Gerade bei brisanten Themen.
     
  7. advocatus r.p.

    advocatus r.p. Junior Mitglied 29.10.2005, 16:22

    Registriert seit:
    23. Oktober 2005
    Beiträge:
    87
    Zustimmungen:
    8
    Punkte für Erfolge:
    0
    Beruf:
    Schüler (Gymnasium)
    Renommee:
    28
    Keine Wertung, advocatus r.p. hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, advocatus r.p. hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, advocatus r.p. hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, advocatus r.p. hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, advocatus r.p. hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, advocatus r.p. hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, advocatus r.p. hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, advocatus r.p. hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, advocatus r.p. hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, advocatus r.p. hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten

    AW: Sollte es mehr Volksentscheide geben?

    nein die bürger sollen ja auch selbst keine vorschläge machen, sondern man sol ihnen nur 2 oder 3 möglichkeiten gegen, unter denen sie die für die allgemeinheit beste heraussuchen sollen.
     
  8. mr.higgins

    mr.higgins Neues Mitglied 16.11.2005, 16:18

    Registriert seit:
    16. November 2005
    Beiträge:
    4
    Zustimmungen:
    1
    Punkte für Erfolge:
    0
    Renommee:
    21
    Keine Wertung, mr.higgins hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, mr.higgins hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, mr.higgins hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, mr.higgins hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, mr.higgins hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, mr.higgins hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, mr.higgins hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, mr.higgins hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, mr.higgins hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, mr.higgins hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten

    AW: Sollte es mehr Volksentscheide geben?

    Ich halte Volksentscheide für sehr bedenklich. Damit begibt sich der Staat ohne Regulativ in die Hände von Interessengruppen. Vor dem Aufschrei einzelner ob dieser Aussage, hier eine kurze Begründung:

    Wie die Vergangenheit gezeigt hat, nimmt das Interesse am politischen Tagesgeschäft immer mehr ab (s. Wahlbeteiligungen der letzen Bundestags- und Landtagswahlen). Dies bedeutet, dass immer weniger mit ihrer Stimme immer mehr Einfluss gewinnen und Entscheidungsprozesse beinflussen können. Volksentscheide könnten dann zur Klientelpolitik ausarten, da nur noch die zur Entscheidung gegen würden, die unmittelbar betroffen sind (und selbst von denen gehen nicht mal alle :( ).

    Kleines Beispiel (eine Diskussion lebt ja von Übertreibung ;) ):

    Es steht zur Entscheidung (auf Antrag der PTS [Name verändert]), ob bzw. das eine Mindestversorgung für alle in Deutschland lebenden Personen in Höhe von 2.000 € eingeführt werden soll, der aus Steuergeldern finanziert wird.

    Was denkt Ihr denn, was passiert? RICHTIG!

    ...und der Staat wäre Pleite, da alle eine Grundversorgung wollten. Diese Entscheidung wäre zwar auf den ersten Blick sozial aber untragbar für die Gesellschaft, und damit wieder asozial.

    D.h. es müßten wieder hohe Hürden aufgestellt werden, wann und zu welchem Thema ein Volksentscheid durchgeführt werden darf (Thema, Mindestteilnahme, Voraussetzung gerichtlicher Überprüfbarkeit ...)

    Denkt denn jemand, damit wäre etwas gewonnen?

    Um das gleich mal klarzustellen: Ich bin keine großer Fan von der indirekten Demokratie, jedoch habe ich den Eindruck, dass im Parlament, trotz aller Kritik, immer noch kompetente Menschen sitzen, die wissen, was sie tun. Da wäre ich mir bei einer Volksabstimmung nicht so sicher, da wegen des zunehmenden Desinteresses an Politik und Gesellschaft und der Vereinfachung großer Teile der Gesellschaft die Entscheidungen immer mehr Bauchentscheidungen würden.

    Tja, so ist das mit Demokratie und Meinungsfreiheit. Auch meine Meinung muss man ertragen. ;)

    Bis bald.

    mr.higgins
     
    Atlantis gefällt das.
Ähnliche Themen:
Titel Forum Datum
Brexit- Aktuell Aktuelle juristische Diskussionen und Themen 24. Juni 2016
Volksentscheid auf Bundesebene, Deutsche Verfassung Staats- und Verfassungsrecht 10. März 2011
Volksentscheide Recht, Politik und Gesellschaft 23. Juli 2010
Volksentscheidung in "Germany" Staats- und Verfassungsrecht 26. Januar 2007
Volksentscheid, Volksbegehren Staats- und Verfassungsrecht 16. September 2006

© 2003-2018 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.


Sitemap | Kontakt | Datenschutz | AGB | Impressum