Schönheitsreparaturen - was muss gemacht werden

Dieses Thema "ᐅ Schönheitsreparaturen - was muss gemacht werden - Mietrecht" im Forum "Mietrecht" wurde erstellt von Crunkrock, 16. Januar 2013.

  1. Crunkrock

    Crunkrock Boardneuling 16.01.2013, 19:06

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    Schönheitsreparaturen - was muss gemacht werden

    Hallo,

    Nehmen wir an, Mieter A hat seine Wohnung gekündigt. Zum Zeitpunkt des Endes des Mietvertrages besteht das Mietverhältnis ca. 3,5 Jahre. Im Mietvertrag finden sich folgende relevante Klauseln:

    § Aussbesserungen und bauliche Veränderungen
    Die Kosten der Schönheitsreparaturen trägt der Mieter.

    § Auszug des Mieters
    Zieht der Mieter aus, muss er die Räume besenrein und mit sämtlichen Schlüsseln dem Vermieter oder seinem Verwalter zurückgeben.

    § Pflichten des Vermieters vor Einzug
    Besenreine Übergabe nach Renovierung der Wohnung. Mieter ist für das Tapezieren oder Streichen der Wohnung selbst zuständig. Wohnung wird in ordentlichem Zustand übergeben- teilweise neu renoviert.

    Andere relevante Klauseln sind nicht vorhanden. Du Wohnung wurde von A weiß gestrichen übernommen und nicht eigens neu gestrichen. Vorhanden sind diverse Dübellöcher und Nägel sowie einige Gebrauchsspuren an den Tapeten.

    Was muss A nun vorm Auszug tun? Dübellöcher zuspachteln? Streichen? Wenn ja, alles streichen?

    Vielen Dank schon mal!
     
  2. fernetpunker

    fernetpunker V.I.P. 16.01.2013, 19:15

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    AW: Schönheitsreparaturen - was muss gemacht werden

    Sind denn Abnutzungsspuren zu sehen, wenn ja, wie stark fallen die auf? Die Löcher, die der Mieter angebracht hat, müssen auf jeden Fall auch wieder zugemacht werden.
     
  3. 772

    772 V.I.P. 16.01.2013, 19:44

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    AW: Schönheitsreparaturen - was muss gemacht werden

    Einspruch!

    "Besenrein" heißt gereinigt, nicht mehr, und Dübellöcher gehören zum normalen Gebrauch (natürlich nicht hunderte...)

    MMn wäre es höchstens schädlich für den Mieter, diese Arbeiten unverlangt zu machen, da der Vermieter dann leicht "unfachmännisch!" rufen und Schadensbeseitigung verlangen könnte: Renovierung auf Kosten des Mieters!
     
  4. Ron-Wide

    Ron-Wide V.I.P. 16.01.2013, 19:56

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    AW: Schönheitsreparaturen - was muss gemacht werden

    Ich sehe keine generelle Übertragung der Schönheitsreparaturen oder eine nähere Erläuterung was damit gemeint ist. Es können ja auch eigentlich keine Kosten anfallen, da keine Schönheitsreparaturen anfallen werden.:D

    Tatsache ist, dass der nächste § lediglich die besenreine Übergabe verlangt.

    Also, "besenrein" übergeben und sonst nichts.
     
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  5. Crunkrock

    Crunkrock Boardneuling 16.01.2013, 23:45

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    AW: Schönheitsreparaturen - was muss gemacht werden

    Zu den Dübellöchern: Nur an einer Stelle wo ein Regal befestigt ist, da allerdings sechs oder so. Zur Beschädigung der Tapete: Teilweise leichte bis mittlere Abnutzung der Farbe wo Bilder hingen, ansonsten unbeschädigt.

    Hat es einen Einfluss, dass die Wohnung beim Einzug trotz der Klausel "Mieter ist für das Tapezieren oder Streichen der Wohnung selbst zuständig." nicht gestrichen wurde?

    Das mit den Schönheitsreparaturen leuchtet mir nicht ganz ein, ist das irgendwie definiert? In meinen Augen beeinträchtigen Dübellöcher und abgenutzte Tapete die Schönheit, aber ist das damit gemeint?
     
  6. Ron-Wide

    Ron-Wide V.I.P. 17.01.2013, 01:59

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    AW: Schönheitsreparaturen - was muss gemacht werden

    Schönheitsreparaturen sind im Mietrecht definiert.

    Einfach mal eine Suchmaschine danach suchen lassen.:)

    Zusatz:

    Wenn die Übernahme der Schönheitsreparaturen nicht vereinbart wurde, dann braucht man sich auch keine Gedanken über die Anzahl von Dübellöchern zu machen. Es sei denn, der Mieter hätte die Mietsache beschädigt.
    Zuletzt bearbeitet: 17. Januar 2013
     
  7. 772

    772 V.I.P. 17.01.2013, 08:02

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    AW: Schönheitsreparaturen - was muss gemacht werden

    Sechs wären wenig genug. Wichtig ist, dass es "normaler Gebrauch" ist, und das wäre wohl auch noch bei einer Schrankwand mit 30+ Löchern gegeben.
    Farbschattierung der Tapete durch Bilder etc. wäre auch normal. Anders könnte es bei Rissen und anderen Beschädigungen sein.
     
  8. schielu

    schielu V.I.P. 17.01.2013, 11:58

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    AW: Schönheitsreparaturen - was muss gemacht werden

    Die Übernahme der Schönheitsreparaturen durch den Mieter ist wirksam vereinbart. Es gelten die von der Rechtssprechung "erarbeiteten" Intervalle, auch bei Beendigung des MV. Welche "Reparaturen" notwendig sind kann unbesehen niemand feststellen.
     
  9. Crunkrock

    Crunkrock Boardneuling 17.01.2013, 16:46

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    AW: Schönheitsreparaturen - was muss gemacht werden

    Ich muss leider nochmal nachfragen, hier sind sich ja scheinbar auch nicht alle einig.

    So viel ist klar, der zweite zitierte § verlangt die besenreine Übergabe nach Beendigung des Mietverhältnisses. Die Frage ist also in meinen Augen nur, was dann der erste zitierte § ergänzt.
    Laut dieser Quelle umfassen Schönheitsreparaturen "(...) das Tapezieren, Streichen oder Kalken der Wände und Decken, das Streichen der Fußböden und Heizkörper einschließlich Heizrohre, der Innentüren sowie der Fenster und Außentüren von innen (...)". Meine beschriebenen Mängel fallen imo genau darunter.
    Sind die beiden Paragraphen also ein Widerspruch? Oder in welchen Situationen müssen die Schönheitsreparaturen vorgenommen (und vom Mieter bezahlt) werden, wenn nicht beim Auszug? Irgendwelche Intervalle sind nicht definiert.

    Also: Dass der Zustand der Wohnung Schönheitsreparaturen erfordert ist zweifellos gegeben. Die Übergabe nach Beendigung des Mietverhältnisses ist "besenrein", es sind keine Intervalle für Schönheitsreparaturen während des Mietverhältnisses definiert, wann greift also diese Klausel!?
     
  10. 772

    772 V.I.P. 17.01.2013, 19:59

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    AW: Schönheitsreparaturen - was muss gemacht werden

    Ist das Zitat nun Inhalt des beispielhaften Mietvertrages?

    MMn wäre trotzdem nichts außer "besenreine Übergabe" zu tun.

    Dies ist die fiktive Rückgabebedingung des zweiten §, eine Renovierung beim Auszug ist nicht gefordert und kann auch nicht gefordert werden. Des weiteren müsste der Mieter nur die während der Mietzeit fälligen Renovierungen gemäß dem ersten § durchführen. Nach 3 1/2 Jahren wäre dies normalerweise höchstens Bad und Küche, man vergleiche die typischen Zeitvorgaben anderer Mietverträge (auch da gibt es längere Fristvorgaben, auf die sich der Mieter berufen könnte). Ein Wohnzimmer mit Dübellöchern und Schatten durch Bilder etc. wäre wohl nur "normal abgenutzt", ohne Renovierungsbedarf (der z.B. erst nach sieben Jahren gegeben wäre).

    In diesem Beispiel ist die "normale Abnutzung" unterhalb der Renovierungsfristen durch die Miete abgedeckt und müsste vom Vermieter getragen werden.
     
  11. Crunkrock

    Crunkrock Boardneuling 17.01.2013, 21:31

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    AW: Schönheitsreparaturen - was muss gemacht werden

    Nein, habe ja sogar die Quelle angegeben.
     
  12. 772

    772 V.I.P. 17.01.2013, 23:11

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    AW: Schönheitsreparaturen - was muss gemacht werden

    Ach so...

    Auch wenn solche Texte die Regel sind, ist dies im Beispiel irrelevant, weil nur das zählt, was vertraglich und wirksam auf den Mieter übertragen wurde.

    Für alles andere gilt nach §535 BGB: Der Vermieter hat für den gebrauchsfähigen Zustand zu sorgen, incl. Renovierungen nach angemessener Zeit.
     
  13. Crunkrock

    Crunkrock Boardneuling 18.01.2013, 09:10

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    AW: Schönheitsreparaturen - was muss gemacht werden

    Das bedeutet also: die Schönheitsreparaturen müsste A irgendwann machen, die Zeit ist aber nach 3,5 Jahren noch nicht gekommen (wäre eher nach 5 bzw. 7 so) und daher gilt einfach der besenreine-übergabe-Paragraph. Korrekt zusammengefasst?
     
  14. 772

    772 V.I.P. 18.01.2013, 09:23

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    AW: Schönheitsreparaturen - was muss gemacht werden

    Korrekt, mit möglichen Einschränkungen bzgl. Küche und Bad.
     
  15. Ron-Wide

    Ron-Wide V.I.P. 18.01.2013, 09:56

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    AW: Schönheitsreparaturen - was muss gemacht werden

    Mit diesem Sätzchen
    sehe ich keine Übertragung der Schönheitsreparaturen, sonder nur die von Kosten. Es fehlt die Definition.;)
     
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