Schönheitsreparaturen bei Auszug?

Dieses Thema "ᐅ Schönheitsreparaturen bei Auszug? - Mietrecht" im Forum "Mietrecht" wurde erstellt von Sternchen17, 9. Mai 2008.

  1. Sternchen17

    Sternchen17 Neues Mitglied 09.05.2008, 10:03

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    Schönheitsreparaturen bei Auszug?

    Hallo,
    mal angenommen, Mieter M hat seinen MV gekündigt. In seinem Mietvertrag ist folgende Klausel enthalten:

    "Hat der Mieter die Schönheitsreparaturen (=u.a. Anstrich der Wände und Decken, im vorigen Absatz definiert) übernommen, so kann der Vermieter die nach Fristenplan fälligen Reparaturen während der Vertragslaufzeit, spätestens jedoch bei Ende des Mietverhältnisses alle nach dem Grad der Abnutzung gemäß nachstehendem Fristenplan erforderlichen Schönheitsreparaturen verlangen. Die Fristen laufen ab Beginn des Mietverhältnisses. Als angemessene Zeitabstände für Schönheitsreparaturen gelten im allgemeinen:
    Wand- und Deckenanstriche in Küche und Bad alle drei Jahre, in Wohn- und Schlafräumen, Dielen und Toiletten alle fünf Jahre...
    ...Sind bei Ende des Mietverhältnisses Schönheitsreparaturen noch dem vorstehenden Fristenplan noch nicht fällig, so kann der Vermieter verlangen, dass der Mieter nur einen Kostenanteil von den Kosten zu tragen hat, die eine im Falle des vollen Fristablaufes bei Ende des Mietverhältnisses durchzuführende fachgerechte Schönheitsreparatur verursacht hätte. (Auflistung nach Jahren/prozentualer Anteil)"

    Muss Mieter M nach einer Mietzeit von 3,5 Jahren bei Auszug die gesamte Wohnung renovieren oder könnten die Schönheitsreparaturen durch die "allgemeinen" Zeitabstände hinfällig geworden sein? Wobei die Fristen durch die Formulierung "Grad der Abnutzug" eigentlich aufgeweicht wird? Wie soll sich M verhalten? :confused:
     
  2. schielu

    schielu V.I.P. 09.05.2008, 13:13

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    AW: Schönheitsreparaturen bei Auszug?

    Nein, könnten sie nicht. Diese Klausel ist so gut und richtig!

    Das was nötig ist, renovieren, was nicht nötig ist, lassen.
     
  3. Sternchen17

    Sternchen17 Neues Mitglied 09.05.2008, 16:16

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    AW: Schönheitsreparaturen bei Auszug?

    Danke für die Antwort! Es läuft also auf eine Einigung mit dem VM hinaus.
     
  4. Dopamin

    Dopamin V.I.P. 09.05.2008, 16:21

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    AW: Schönheitsreparaturen bei Auszug?

    Ein starrer Fristenplan in Mietverträgen, der die individuelle "Abnutzung" nicht berücksichtigt, ist m.W. nichtig.

    Ich stimme in so weit zu, dass nur das renoviert werden muss, was wirklich renovierungsbedürftig ist. Allerdings gehen da die Meinungen WEIT auseinander...

    Dopamin
     
  5. schielu

    schielu V.I.P. 09.05.2008, 16:33

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    AW: Schönheitsreparaturen bei Auszug?

    Genau so ist es. Allerdings ist der Fristenplan durch den Zusatz: "gelten im allgemeinen" nicht mehr starr!!

    Deshalb ist der Einigungsgedanke mit dem Vermieter der einzig richtige!
    Alles andere würde nur unverhältnismäßige Kosten Verursachen (Gericht,Sachverständige usw.)
     
  6. Dopamin

    Dopamin V.I.P. 09.05.2008, 16:41

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    AW: Schönheitsreparaturen bei Auszug?

    Das fett formatierte würde nach meiner Auffassung nicht die Fristen aufweichen, weils an falscher Stelle steht.

    Es erklärt die "allgemeinen Fristen" aber unterlässt im gesamten Kontext den Hinweis auf die individuelle Abnutzung als Bedingung für die Renovierungspflicht ;)

    Dopamin
     
  7. schielu

    schielu V.I.P. 09.05.2008, 16:53

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    AW: Schönheitsreparaturen bei Auszug?

    Wieso das? Woher nimmst Du das als "Mangel"? Es steht doch deutlich in der Endrenovierungsklausel.
     
  8. Dopamin

    Dopamin V.I.P. 09.05.2008, 16:58

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    AW: Schönheitsreparaturen bei Auszug?

    Die Endrenovierungsklausel untermauert m.E. dass die Fristen starr sind: so kann der Vermieter verlangen, dass der Mieter nur einen Kostenanteil von den Kosten zu tragen hat, die eine im Falle des vollen Fristablaufes...

    Und somit hinfällig...

    Dopamin
     
  9. schielu

    schielu V.I.P. 09.05.2008, 17:58

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    AW: Schönheitsreparaturen bei Auszug?

    Bei allem Verständnis für Rabulismus und aller Hochachtung vor der eigenen Meinung anderer ... aber genauer als der BGH es beschreibt geht doch nicht:

    Für wirksam erachtet, weil ohne starre Fristenklausel, hat der BGH auch folgende Klausel: „Im allgemeinen werden Schönheitsreparaturen in den Mieträumen in folgenden Zeitabständen erforderlich sein: in Küchen, Bädern und Duschen alle 3 Jahre, in Wohn- und Schlafräumen alle 5 Jahre, in anderen Nebenräumen alle 7 Jahre“, (BGH v. 28.4.2004 – VIII ZR 230/03, NZM 2004, 497).

    So ist es! Er kann jede notwendige Renovierung verlangen, abhängig von dem Verwohnungszustand. Die Abgeltungsklausel ist nur bei starren Renovierungsfristen nichtig! Das ergibt sich aus der BGH-Rechtssprechung.

    Z.B. Einzug vor 3 1/2 Jahren, Auszug jetzt. Kosten für Badrenovierung muss Mieter voll übernehmen.
    Von den Kosten für Wohnzimmer = 70%.
    Immer vorausgesetzt, dass es notwendig ist. Ich kenne Wohnungen die nach 5 Jahren noch wie neu sind und ander die nach 2-3 Jahren gruselig sind.
     
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