Schmuckankauf aus China - Weiterverkauf in Deutschland

Dieses Thema "ᐅ Schmuckankauf aus China - Weiterverkauf in Deutschland - Markenrecht" im Forum "Markenrecht" wurde erstellt von MatthiasT, 9. April 2018.

  1. MatthiasT

    MatthiasT Neues Mitglied 09.04.2018, 12:22

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    Schmuckankauf aus China - Weiterverkauf in Deutschland

    Hallo allerseits,

    mal angenommen Person A möchte während seines Studiums nebenbei einen Onlinehandel starten.

    Hierfür würde Person A gerne Schmuck aus China ankaufen. Natürlich möchte Person A sich vorher versichern, dass das gekaufte Schmuckstück nicht irgendeinem Patent/Gebrauchsmuster unterliegt.

    Wie kann Person A das vorher überprüfen bzw., sicherstellen?

    Person A hat nicht viel Erfahrung in der Anwendung vom Markenrecht und wird auch bei der Recherche beim Deutschen Patent- und Markenamt nicht wirklich schlau. Handelt es sich bei Schmuck für gewöhnlich um ein Patent oder ein Gebrauchsmuster?

    Ist es möglich sich auch herkömmliche Ideen wie ein Herzanhänger "patentieren" zu lassen (meiner Ansicht nach ist die Schöpfungshöhe hierfür viel zu gering) ?

    .
    mit freundlichen Grüßen

    Matthias
     
  2. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 09.04.2018, 14:28

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    AW: Schmuckankauf aus China - Weiterverkauf in Deutschland

    Bei Schmuckstücken wird es kaum Patente geben, aber urheberrechtlichen Schutz und ggf. Designschutz.
    Im Regelfall weder noch.
    Das lässt sich nur im konkreten Einzelfall einschätzen, denn die Schöpfungshöhe kann nur in diesem beurteilt werden - und letztlich entscheiden das im Streitfall die Gerichte.
     
    MatthiasT gefällt das.
  3. MatthiasT

    MatthiasT Neues Mitglied 09.04.2018, 14:33

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    AW: Schmuckankauf aus China - Weiterverkauf in Deutschland

    Wie kann Person A aber dann vorher überprüfen ob ein solcher urheberrechtlicher Schutz bzw. Designschutz besteht, wenn er sich nicht strafbar machen möchte? Gibt es hierfür eine Art Register, ähnlich wie bei Patenten/Gebrauchsmustern?
     
  4. mumpel

    mumpel V.I.P. 09.04.2018, 14:55

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    AW: Schmuckankauf aus China - Weiterverkauf in Deutschland

    Hallo!

    So gut wie garnicht, zumindest nicht ohne erheblichen Zeitaufwand. Am Besten orientiert man sich an dem was es auch im Fachhandel gibt. Da ist vieles auch aus Fernost.

    Gruß, René
     
  5. Kataster

    Kataster V.I.P. 09.04.2018, 15:01

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    AW: Schmuckankauf aus China - Weiterverkauf in Deutschland

    Hm - hat A denn irgendeinen Anhaltspunkt, dass es sich um Plagiate handeln könnte?

    Ich meine, hier fehlt doch wieder irgendwas. Man kauft doch keine individuell gestalteten Schmuckstücke aus China und fragt nach Schutzrechten. Sondern bestellt vielleicht etwas gezielt und in großer Menge, was den Schmuckstücken eines bekannten Markenherstellers zumindest ähnlich sieht - liege ich richtig?

    Ups, hier habe ich doch noch was Anzuwendendes gefunden:

    https://www.gewerblicherrechtsschut...eneta-tasche-und-olg-koln-urteil-v-13-01-201/

    Das gut illustrierte Beispiel mit der Damenhandtasche verstehe ich als Mann natürlich nicht! Aber, die Rechtsverfolgung ohne Gebrauch der Marke und ohne eingetragene Schutzrechte bei zu großer Ähnlichkeit schon.
     
  6. mumpel

    mumpel V.I.P. 09.04.2018, 15:03

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    AW: Schmuckankauf aus China - Weiterverkauf in Deutschland

    BTW:
    Der Stunden will einen Onlineshop eröffnen? Hat er überhaupt genügend Rücklagen? Kann er sich die empfohlene Versicherung leisten? Kennt er alle Pflichten?
     
  7. Kataster

    Kataster V.I.P. 09.04.2018, 15:20

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    AW: Schmuckankauf aus China - Weiterverkauf in Deutschland

    Die ca. 25€ für die Anmeldung Gewerbe wird er wohl haben! :sneaky:

    Und A will doch ERFAHRUNGEN sammeln! :)

    Das sollte man natürlich nicht in der Grauzone der Plagiate ohne Markenzeichen machen. Die Erfahrungen könnten nicht gut sein. Eine Versicherung gegen eventuelle Kosten und Schadensersatzforderungen wäre natürlich hochinteressant.

    Alles andere sollte man sich die Folgen überlegen. Der Schmuck kollidiert vermutlich nicht mit ProdSG oder ProdhaftG. Man schickt im Falle der Fälle kostenlosen Ersatz - überschaubares Risiko.

    Eine sehr teure Versicherung mag dann nicht lohnen. Das tut sie für den Durchschnitt aller Versicherten ohnehin nicht.
     
  8. mumpel

    mumpel V.I.P. 09.04.2018, 15:29

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    AW: Schmuckankauf aus China - Weiterverkauf in Deutschland

    Das alleine reicht aber nicht. Man braucht erstmal Geld zum Einkaufen, Rücklagen für die Gewährleistungsansprüche etc. pp. Mal einfach so ein Geschäft aufmachen wird wohl nicht so einfach sein. Den großen Reibach kann der Stundent m.E. nicht machen, dafür gibt es schon "zuviele" etablierte Schmuckhändler.
     
  9. Kataster

    Kataster V.I.P. 09.04.2018, 21:39

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    AW: Schmuckankauf aus China - Weiterverkauf in Deutschland

    Sinngemäß wird man Bill Gates oder Steve Jobs ähnliches gesagt haben ...

    Ist aber auch egal, eine Warnung ist berechtigt und nicht Thema der juristischen Betrachtung.

    Aber warten wir mal, ob ich das Vorhaben richtig geraten habe.
     
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