Schadenersatz bei Nichteinhaltung von Reaktionszeiten (fehlende Regelung)?

Dieses Thema "ᐅ Schadenersatz bei Nichteinhaltung von Reaktionszeiten (fehlende Regelung)? - Computerrecht / EDV-Recht" im Forum "Computerrecht / EDV-Recht" wurde erstellt von anna-maria 1985, 14. März 2018.

  1. anna-maria 1985

    anna-maria 1985 Aktives Mitglied 14.03.2018, 15:07

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    Schadenersatz bei Nichteinhaltung von Reaktionszeiten (fehlende Regelung)?

    Wie sieht folgender fiktiver Fall aus:

    A verkauft an B Softwarelizenzen. B möchte Reaktionszeiten vereinbaren.

    In den AGBs der Firma B, die gelten, steht jedoch nichts zum Thema Reaktionszeiten und möglichen Vertragsstrafen. Es gibt somit keine Regelung.

    Was kann somit max. als Schadenshöhe entstehen, wenn keine weiteren Verhandlungen stattfinden? Greift dann der Schadenersatzpassus oder muss für das Versagen von Reaktionszeiten separat etwas verfasst werden?
     
  2. ElJogi

    ElJogi V.I.P. 14.03.2018, 15:11

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    AW: Schadenersatz bei Nichteinhaltung von Reaktionszeiten (fehlende Regelung)?

    dann sollte B das tun.

    Ansonsten sind keine vereinbart.

    Zu welchen Vorgängen sollen denn Reaktionszeiten vereinbart werden? Auf was ist zu reagieren?
     
  3. anna-maria 1985

    anna-maria 1985 Aktives Mitglied 14.03.2018, 15:13

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    AW: Schadenersatz bei Nichteinhaltung von Reaktionszeiten (fehlende Regelung)?

    Genau, das hat B vor. Jedoch sind diese Reaktionszeiten kürzer als von A ursprünglich geplant. Daher die Frage, welcher Schaden für A entstehen könnte, wenn diese die Reaktionszeiten nicht einhalten. Ob dann der Schadenersatzparagraph gilt oder ob ganz genau vertraglich vereinbart sein Muss, was bei Nichteinhaltung der Reaktionszeiten passiert.
     
  4. anna-maria 1985

    anna-maria 1985 Aktives Mitglied 14.03.2018, 15:14

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    AW: Schadenersatz bei Nichteinhaltung von Reaktionszeiten (fehlende Regelung)?

    In den fiktiven Fall geht es um Reaktionszeiten bei Fehlermeldungen der Software bzw. Wartung.
     
  5. ElJogi

    ElJogi V.I.P. 14.03.2018, 15:23

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    AW: Schadenersatz bei Nichteinhaltung von Reaktionszeiten (fehlende Regelung)?

    Wenn es bereits eine vertragliche Vereinbarung zu Schadensersatz im allgemeinen gibt, dann greift dieser auch für die Reaktionszeiten, da diese Teil der vertraglichen Leistung sind.

    Gerade unter Geschäftsleuten ist allerdings dringend zu empfehlen, Einzelfälle vertraglich heraus zu arbeiten.
     
  6. anna-maria 1985

    anna-maria 1985 Aktives Mitglied 14.03.2018, 15:49

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    AW: Schadenersatz bei Nichteinhaltung von Reaktionszeiten (fehlende Regelung)?

    Wie hoch könnte man dann das finanzielle Risiko einschätzen, wenn der Schadenersatz-§ gilt? Beispielsweise, der Lizenzwert umfasst 300.000 €.

    Und die Reaktionszeiten würden nicht eingehalten werden...
     
  7. ElJogi

    ElJogi V.I.P. 14.03.2018, 18:53

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    AW: Schadenersatz bei Nichteinhaltung von Reaktionszeiten (fehlende Regelung)?

    Wenn man Haftung nicht beschränkt, dann ist sie nicht beschränkt.

    Das wäre für Unternehmen unprofessionell.
     
  8. anna-maria 1985

    anna-maria 1985 Aktives Mitglied 15.03.2018, 21:59

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    AW: Schadenersatz bei Nichteinhaltung von Reaktionszeiten (fehlende Regelung)?

    Aber würde nicht zunächst die Mängelgewährleistung greifen? Wenn eine Reaktionszeit nicht eingehalten werden kann, dann wäre das ein Mangel, der behoben werden muss - ist das nicht möglich, kann üblicherweise vom Vertrag zurückgetreten werden oder der Schaden gemindert werden. Wenn das alles nicht funktioniert, greift der Schadenersatz bzw. parallel dafür.

    Oft wird die Schadensumme definiert nach "der nach der Art des jeweiligen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist".

    Kann man den ca. sagen, ob es z.B. 20 % des Lizenzvolumens ausmacht? Gibt es dazu Rechtsprechung?
     
  9. ElJogi

    ElJogi V.I.P. 15.03.2018, 23:52

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    AW: Schadenersatz bei Nichteinhaltung von Reaktionszeiten (fehlende Regelung)?

    Nein. Wenn die Lizenz 10 Eur wert wäre, und einen Schaden von 5 Millionen hervorruft, dann ist der Schaden eben 5 Mio.

    Wenn man das begrenzen möchte, dann muss man das in der Vereinbarung tun.

    Das Recht zur Nachbesserung behindert nicht den Anspruch auf Schadensersatz.
    Zumal wir hier auch gar nicht von einem Sachmangel reden. Das ist keine Sache.

    Bei Verträgen mit dem Volumen, würde sich wohl auch niemand allein auf rechtliche Interpretation verlassen. Sowas ist immer vereinbart.
     
  10. anna-maria 1985

    anna-maria 1985 Aktives Mitglied 28.03.2018, 16:46

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    AW: Schadenersatz bei Nichteinhaltung von Reaktionszeiten (fehlende Regelung)?

    Ok, verstanden.

    Wäre es für A eher nachteilig oder vorteilig, wenn GAR keine Reaktionszeiten genannt werden in den AGBs und diese nur auf Anfrage rausgegeben werden?
     
  11. ElJogi

    ElJogi V.I.P. 28.03.2018, 17:24

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    AW: Schadenersatz bei Nichteinhaltung von Reaktionszeiten (fehlende Regelung)?

    Etwas nicht festzulegen, ist selten von Vorteil.

    Vor Allem sollte man die Haftung begrenzen.
     
  12. anna-maria 1985

    anna-maria 1985 Aktives Mitglied 28.03.2018, 21:39

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    AW: Schadenersatz bei Nichteinhaltung von Reaktionszeiten (fehlende Regelung)?

    Angenommen der Fall, die Haftung ist begrenzt. Und es gibt keine vertragliche Regelung zu Reaktionszeiten. Dann würde ja die Gesetzeslage greifen. Wie würde diese dann aussehen bzw. was wären die Folgen bei Nichteinhaltung von Reaktionszeiten? Reaktionszeiten sind meistens mit etwa 24 h bemessen.
     
  13. ElJogi

    ElJogi V.I.P. 28.03.2018, 23:58

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    AW: Schadenersatz bei Nichteinhaltung von Reaktionszeiten (fehlende Regelung)?

    Ja, dann gibt es halt keine.

    Das Ganze ist unverständlich.
    Wenn A dem B bereits die Lizenzen verkauft hat und keinen Wartungsvertrag oder dazu Vereinbarungen getroffen hat, dann ist nichts geregelt.

    Warum sollte A also überhaupt reagieren?
    Außer auf Mängelansprüche, müsste er das nicht.
    Schon gar nicht in 24 Stunden.
     
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