Rückgewährung bei Rücktritt

Dieses Thema "Rückgewährung bei Rücktritt - Kaufrecht / Leasingrecht" im Forum "Kaufrecht / Leasingrecht" wurde erstellt von F_O, 12. Oktober 2017.

  1. F_O

    F_O Neues Mitglied 12.10.2017, 16:23

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    Rückgewährung bei Rücktritt

    Hallo, folgender Sachverhalt:

    Ein Käufer kauft ein Computerersatzteil bei einem Onlinehändler. Das Teil wird geliefert. Nach 2 Monaten tritt ein Mangel auf. Der Käufer bittet den Verkäufer um Nacherfüllung. Dieser erklärt sich auch bereit zur Sendung eines neuen Teils, handelt aber nicht. Über einen Zeitraum von 4 Monaten wiederholt der Käufer seine Forderung mehrfach. Manchmal kommt gar keine Antwort, manchmal Antworten wie "morgen kümmere ich mich darum". Der Verkäufer setzt nun (vier Monate seit der Anzeige des Mangels sind verstrichen) eine Frist von 7 Tagen zur Nacherfüllung. Der Verkäufer antwortet nicht. Nach Verstreichen der Frist will der Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten. Muss er zuerst die Ware zurücksenden, oder kann er verlangen, dass zuerst die Rückzahlung des Kaufpreises erfolgt?

    Über eine Beurteilung würde ich mich freuen:)
     
  2. once

    once V.I.P. 14.10.2017, 17:02

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    § 357 Absatz 4 BGB
    Bei einem Verbrauchsgüterkauf kann der Unternehmer die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren zurückerhalten hat oder der Verbraucher den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren abgesandt hat. Dies gilt nicht, wenn der Unternehmer angeboten hat, die Waren abzuholen.

    11
     
  3. F_O

    F_O Neues Mitglied 14.10.2017, 19:01

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    In § 357 BGB ist ja nur die Rede von Widerruf, gilt das für einen Rücktritt genauso?
     
  4. once

    once V.I.P. 14.10.2017, 22:35

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    Richtig, § 357 BGB ist hier nicht anwendbar. § 437 BGB berechtigt bei Sachmängeln nach § 323 BGB zurückzutreten; die Wirkungen des Rücktritts sind in § 346 BGB formuliert und § 348 BGB hält fest, daß Kaufpreisrückzahlung und Rückgewähr "Zug-um-Zug" zu erfüllen sind - d.h. der Verkäufer kann die Rückzahlung so lange verweigern, wie er die Sache nicht zurückerhalten hat.

    11
     
  5. Marie Larsen

    Marie Larsen V.I.P. 15.10.2017, 00:27

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    ...und der Käufer kann die Kaufsache so lange zurückbehalten, wie er den Kaufpreis nicht zurückerhalten hat.
    § 348 BGB sagt doch gerade, dass keiner der Rückgewährschuldner in Vorleistung gehen muss.
     
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