Rote Ampel mit Fahrrad

Dieses Thema "ᐅ Rote Ampel mit Fahrrad - Straßenverkehrsrecht" im Forum "Straßenverkehrsrecht" wurde erstellt von vincej, 4. Juli 2011.

  1. vincej

    vincej Neues Mitglied 04.07.2011, 21:45

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    Rote Ampel mit Fahrrad

    Mal angenommen man bekommt eine Strafe, weil man über die rote Ampel gefahren ist.
    Es handelt sich um eine Fussgänger- bzw. Fahrradampel. Die Taste zur Anforderung des grünen Licht hat aber nicht funktioniert und funktioniert heute immer noch nicht. Allerdings befindet sich eine andere funktionierende Taste 30 cm tiefer (nicht so praktisch für Radfahrer).

    Wie stehen die Chancen, dass ein Einspruch anerkannt wird.
    Ich nehme an, dass es noch eine funktionierende Taste gab, muss man nicht unbedingt angeben...
     
  2. vincej

    vincej Neues Mitglied 04.07.2011, 22:47

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    AW: Rote Ampel mit Fahrrad

    Ja aber irgendwie ist es schon fies zu bestrafen, ausgerechnet da wo die Taste nicht funktioniert...
    Vor allem handelt es sich um eine Ampel, die nur auf grün schaltet, wenn es angefordert wird. Also nur auf grün warten ohne zu drücken hilft nicht.
     
  3. Van Nille

    Van Nille V.I.P. 08.07.2011, 00:08

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    AW: Rote Ampel mit Fahrrad

    Die Frage ist in der Tat, wie man sich an einer Ampel zu verhalten hat, welche partout nicht auf Grün schaltet. Nach der bestehenden Rechtsprechung darf man dann nach einer ausreichenden Wartezeit trotz Rot unter größter Umsicht die Straße überqueren wenn niemand anderes behindert oder gefährdet wird.

    Eine Verpflichtung, einen Knopf an einer Ampel zu suchen und zu drücken habe ich bisher in der StVO nicht finden können.
     
  4. Humungus

    Humungus V.I.P. 08.07.2011, 06:47

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    AW: Rote Ampel mit Fahrrad

    Das ist korrekt. Allerdings gefährdet man den Verkehr, wenn man bei einer Ampel mit Aktivierungsmöglichkeit diese nicht benutzt. Das Argument, der Knopf sei "zu niedrig" angebracht, zieht absolut nicht, denn vor einer roten Ampel wird man absteigen müssen (denn man muss erst die Verkehrslage sondieren, bevor man die Straße überquert).

    Dann lies §1 Absatz 2 StVO.
    Zuletzt bearbeitet: 8. Juli 2011
     
  5. Van Nille

    Van Nille V.I.P. 08.07.2011, 08:56

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    AW: Rote Ampel mit Fahrrad

    Wie? Durch das Nichtdrückn des Bettelknopfes wird der Verkehr gefährdet? Das finde ich erstaunlich!
    Wenn dem so wäre, müsste dann nicht die Straßenverkehrsbehörde eingreifen und einen automatischen Knopfdrücker installieren um den Knopf vollautomatisch betätigen zu lassen damit diese Gefährdung beendet wird?


    Die Verpflichtung vor einer roten Ampel abzusteigen kann ich auch nirgendwo in der StVO finden


    Wird jemand dadurch, dass ich vor der Ampel stehe und den Knopf nicht drücke
    - geschädigt? Nein!
    - gefährdet? Nein!
    - behindert? Nein! (Ausnahme, hinter mir stauen sich weitere Radfahrer welche ich daran hinder ihrerseits den Knopf zu drücken.)
    - belästigt? Nein!
     
  6. Angelito

    Angelito V.I.P. 08.07.2011, 09:17

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    AW: Rote Ampel mit Fahrrad

    Es geht aber hier nicht nur um das nicht drücken, sondern darum, dass jemand zu stinkig war sich zu bücken und dann über eine rote Ampel gebrettert ist, von der er weiß, dass die nur auf grün umschaltet, wenn man den Knopf drückt. Solche Ampeln haben wir hier in der Gegend einige, meist an Durchgangsstraßen von kleineren Orten.
    Der Radfahrer wird hier blechen müssen und das mit Recht! Ich denke eher, dass er gar nicht drücken wollte, weil er so noch hätte auf grün warten müssen, er ist halt einfach direkt rüber.

    Bei Parkscheinen zieht es auch nicht wenn ich sage "Der Automat auf meiner Straßenseite war kaputt und der andere war zehn Meter entfernt"
     
  7. Van Nille

    Van Nille V.I.P. 08.07.2011, 10:18

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    AW: Rote Ampel mit Fahrrad

    Ob und wie lange der Radfahrer gewartet hat, kann ich dem Beitrag nicht entnehmen. Weil dies dem Beitrag nicht zu entnehmen ist, habe ich ja darauf hingewiesen, dass in jedem Falle eine ausreichende Wartezeit einzuhalten ist, bevor man die rote Ampel passieren darf.


    Da sind wir wieder bei dem Punkt: Ist der Verkehrsteilnehmer verpflichtet, Anforderungsknöpfe auch tatsächlich zu bedienen? Was ist, wenn er dies vergisst? (Wer hat nicht schon mal verzweifelt auf Fußgängergrün gewartet bis er realisierte, dass er vergessen hatte den Knopf zu drücken?) Wie hat sich der Autofahrer zu verhalten, der nicht merkt, dass er nicht bis an die Kontaktschleife herangefahren ist und die Ampel deshalb rot bleibt?


    Ohne zu wissen, wie lange er an der roten Ampel gewartet hat, halte ich diese Prognose für sehr fewagt.


    Reine Mutmaßung!


    Nicht alles was hinkt ist auch ein Vergleich! Es geht nicht darum, dass 10 m weiter eine andere grüne Ampel gewesen wäre die der Radfahrer hätte ebenso benutzen können.
     
  8. Angelito

    Angelito V.I.P. 08.07.2011, 10:35

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    AW: Rote Ampel mit Fahrrad

    Genau, es geht darum, dass jemand schlicht keinen Bock hatte an einer roten Ampel zu warten und jetzt alles versucht um die Strafe nicht zahlen zu müssen. Er wusste das die Ampel nur umschaltet, wenn man den Knopf drückt und er wusste, dass da ein zweiter, funktionierender Knopf ist, der war ihm aber zu weit unten. Ich wäre sehr überrascht, wenn man da mit dem Einspruch durchkommt! Abgesehen davon hilft es ab und an, im Verkehr sein Hirn zu benutzen!
     
    Lichtboxer gefällt das.
  9. Van Nille

    Van Nille V.I.P. 08.07.2011, 10:52

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    AW: Rote Ampel mit Fahrrad

    Das ist per se nicht unzulässig. Zum Glück leben wir hier in einem Rechtsstaat wo jeder berechtigt ist, ihn entlastende Umstände berücksichtigen zu lassen.


    Da der Radfahrer sich nicht selber belasten muss, muss er dieses so auch nicht angeben. Nachweisen wird man ihm das nicht können.



    Ich kenne die konkrete Situation vor Ort nicht, deshalb kann ich die Chancen nicht abschätzen.

    Nach der Schilderung scheint hier ein Fahrradweg vorzuliegen. Gerade bei der Anlage von Fahrradwegen werden häufig bereits bei der Planung elementare Fehler gemacht, welche dazu führen, dass die Benutzungspflicht des Fahrradweges trotz Beschilderung nicht gegeben ist. Insbesondere ist zweifelhaft ob Fahrradwege, bei denen die Querung nicht bevorrechtigter Straßen durch solche Bettelampeln "abgesichert" wird überhaupt benutzungspflichtig sein können. Damit könnte dann, je nach genauer Gestaltung sogar zweifelhaft sein, ob die Radfahrerampel überhaupt für den Radfahrer maßgeblich ist, oder die Verkehrsampel für den allgemeinen Verkehr.


    Das ist unzweifelhaft richtig, unterstützt die Argumentation aber nicht.
     
  10. Lichtboxer

    Lichtboxer V.I.P. 08.07.2011, 10:55

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    AW: Rote Ampel mit Fahrrad

    ... sondern 30 cm tiefer ein zweiter Anforderungsknopf.

    Insoweit der Radfahrer zu behaupten versucht, diesen nicht bedient haben zu können, dürfte der Bußgeldbescheid noch sein geringstes Problem werden.

    In der Tat besteht keine derartige Verpflichtung. Allerdings dann auch keine Berechtigung, die Ampel bei Rotlicht zu überqueren.

    Den Knopf drücken, sobald es ihm auffällt.

    Ich.

    Hirn benutzen. Bis an die dicke weiße Linie vorfahren. Dort befindet sich die Kontaktschleife.

    Aber nur, wenn man von seiner Seite alles Zumutbare unternommen hat. Dazu gehört das Vorfahren bis an die Haltelinie ebenso wie das Drücken eines zweiten Anforderungsknopfes einer Bedarfsampel.

    Das denke ich gerade von Deiner.
     
  11. Van Nille

    Van Nille V.I.P. 08.07.2011, 11:13

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    AW: Rote Ampel mit Fahrrad

    ....
     
  12. Humungus

    Humungus V.I.P. 08.07.2011, 11:27

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    AW: Rote Ampel mit Fahrrad

    Der "Bettelknopf" dient dazu, die Sicherheit beim Überqueren einer Straße zu erhöhen und den Verkehrsfluss möglichst wenig zu stören, was bei einer festen Schaltung nicht der Fall ist, weil auch Phasen auftreten, bei denen niemand die Straße benutzt. Insofern halte ich schon den Begriff Bettelknopf für falsch wertend.

    An einer roten Ampel muss gehalten werden. Nur, wenn die Ampel defekt ist (und man muss eine angemessene Zeit warten, um dies vermuten zu können), darf sie mit großer Vorsicht ignoriert werden. (Rechtsquellen sind spielend zu finden). Ich würde gerne wissen, wo steht, dass man eine rote Ampel aus anderem Grund als Defekt oder rechtfertigendem Notstand und ähnlichem ignorieren kann.

    Insofern hat sich der Radfahrer schlicht verkehrswidrig verhalten, indem er eine übermäßige Verkehrsgefährdung billigend in Kauf genommen hat.

    OT: was würdest Du sagen, wenn Autofahrer ebenfalls rote Ampeln ignorieren würden, die nicht defekt wären?

    Und vielleicht sollten wir das Sachverhaltsgequetsche (und persönliche Anfeindungen) lassen, sonst wirds unübersichtlich. Hier wurde angegeben, dass ein Knopf vorhanden war, und es wurde auch nicht in Frage gestellt, dass die Ampel für den Radfahrer gilt. Wenn wir den Stil beibehalten, wünsche ich dem Radfahrer viel Glück bei seinem Einspruch und dem weiteren Rechtsweg, der die Kosten in die Höhe treiben wird - Prozessrisiko.
     
  13. Van Nille

    Van Nille V.I.P. 08.07.2011, 11:39

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    AW: Rote Ampel mit Fahrrad

    Dort wo ich von "Bettelknöpfen" spreche ist genau dieser Sinn nicht erkennbar. Rechtlich gesehen führen sie sogar häufig dazu, den eigentlich sinnvollen Radweg von der Benutzungspflicht zu befreien.


    In diesem Thread ist genau diese meines Erachtens zulässig (und auch sinnvoll), weil die Frage nicht lautet "Ist der Bußgeldbescheid zu Recht erfolgt?", sondern "Wie stehen die Chancen, dass ein Einspruch anerkannt wird?". Und in diesem Zusammenhang darf schon darüber sinniert werden, welche Argumente dazu führen könnten, dass die Chancen eines Einspruches steugen.
     
  14. Humungus

    Humungus V.I.P. 08.07.2011, 11:43

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    AW: Rote Ampel mit Fahrrad

    Den letzten Satz habe ich nicht ganz verstanden. Muss der Radweg nicht mehr benutzt werden oder die Ampel?

    Wenn eine Ampel unsinnig ist, heißt das immer noch nicht, dass sie ignoriert werden kann. Man muss die Ampel auf andere Weise abschaffen (legal).

    Nach dem Sachverhalt ist die Chance kaum vorhanden, weil die Ampel nicht defekt war und ein zweiter Knopf vorhanden war. Nur, wenn man einige Minuten gewartet hätte und nicht zu erkennen gewesen wäre, dass der Knopf die Ampel betätigt, würde ich eine Chance sehen.
     
  15. Lichtboxer

    Lichtboxer V.I.P. 08.07.2011, 11:54

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    AW: Rote Ampel mit Fahrrad

    Man kann das auch so ausdrücken:

    Wer zu faul oder zu dumm ist, den Knopf zu drücken, der darf auf keinen Fall in die Kreuzung einfahren.

    Die Argumentation, dass man in dem Fall einfach eine Zeit warten darf und sich dann äußert vorsichtig in die Kreuzung einfahren darf, ist abenteuerlich - Rechtmäßigkeit des Radwegs oder der Ampel hin oder her. Schließlich darf man bestehendes Unrecht nicht noch verstärken. In diesem Fall würde das auch grob unverhältnismäßig gegenüber stehen. Warum soll es erlaubt sein, bei Planungsfehlern der Behörde gleich den Verkehr grob zu gefährden? Wäre wirklich erstaunlich.
     
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