Rentenanspruch

Dieses Thema "ᐅ Rentenanspruch - Sozialrecht" im Forum "Sozialrecht" wurde erstellt von 2017Stromkunde, 8. Juli 2018.

  1. 2017Stromkunde

    2017Stromkunde Forum-Interessierte(r) 08.07.2018, 15:28

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    Rentenanspruch

    Hallo,

    angenommen Mann W sei mit Frau A verheiratet gewesen. Er selbst habe nie gearbeitet und beziehe nun, da A verstorben sei, seit einigen Jahren Rente über sie.
    W lebe aber nun mit Frau B zusammen, sie führen quasi eine Ehe, besitzen gemeinsam ein Haus und heiraten nur nicht, um weiter die Rente über A abzukassieren.

    Ist das rechtens?
    Ich meine, bei Hartz4 wird doch auch geschaut mit Bedarfsgemeinschaft etc.?


    Danke
    lg
     
  2. sanderson

    sanderson Star Mitglied 08.07.2018, 18:47

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    AW: Rentenanspruch

    Hartz-4 mit der gesetzlichen Rente zu vergleichen geht fehl - letztere ist eine öffenltich-rechtliche Versicherungsleistung, erstere eine Sozialleistung nach Bedürftigkeit.
    Und eine Quasi-Ehe gibt es gesetzlich nicht, es gilt der § 46 SGB VI.
    http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_6/__46.html

    Durch das Nicht-Heiraten erwirbt der W dann ja auch keine neuen Hinterbliebenenrentenanspruch über B.

    P.S. Falls Sie den o.g. § lesen sollten (was ich empfehle), dann bitte beachten, dass Lebenspartnerschaft keine eheähnliche Lebensgemeinschaft meint, sondern die bisherige "Homo-Ehe" nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz (gilt nur noch für Bestandsfälle, seit 01.10.17 keine Neuschließung mehr möglich).
     
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